Freitag, 14. Januar 2011

#Menschenrechte sind für Alle da, #Sicherheitsverwahrung

Zum Artikel auf Zeit Online, Link in der Überschrift.

Menschenrechte sind für alle Bürger da, so ist es nun mal Ihr Herrschaften von der Bundesregierung. Nun es geht sicher um Menschen, die jeder von uns ganz sicher in der Regel nicht auf der Straße treffen möchte.Aber auch Sie sind Staatsbürger, meist leider mit einem psychischen Krankheitsbild, das es nicht erlaubt, Sie ohne Aufsicht in der freihen Gesellschaft zu agieren zu lassen.

Das Urteil der EU Verfassungsrichter bringt es doch auf den Punkt, die Täter sollten von beginn der Inhaftierung wissen, das Sie nun vorraussichtlich bis zum Tode inhaftiert sind. Eine Besserung Ihres Zustandes revidiert dann nachträglich ein zu hartes Urteil. So herrum ist es korrekt. Es scheint der Regierung immer noch das Totalitäritäts Prinzip zu gelten. Das sicher eine tiefverwurzelten Unlust und Inkompetenz zur vernünftigen parlamentarischen Arbeit Rechnung trägt. Nun wird an demokratische Linien errinnert. Wir leben nicht in einer Pseudo Demokratie ala USA in der in Wahrheit nur 2 politische Wirtschaftsblöcke die Gesetze schreiben. Wir leben in einer Demokratie, die von verbeamteten Dumpfbacken und Dauerbewohnern von hinteren Bänken des Bundestages dominiert wird. Das ist das Problem bei der Lösung scheinbare leichter Probleme, wie der Sicherheitsverwahrung.

Das diese Menschen nach Verbüßung Ihrer Haft weiterhin betreut und versorgt werden müssen ist klar. Nun sind neue Denkansätze gefragt.Es geht hier nicht um tausende Sextrieb gesteuerter Bürger. Nein eher ein paar Dutzend.

Es sollte Möglich sein, diese Leute sicher unterzubringen um sich und die Umwelt vor Ihren tun zu schützen, ohne, das die menschenwürdige Unterbringung gewährleistet ist. Denn nach verbüßen Ihrer Strafe sind Sie Bürger, wie alle Anderen auch. Sie haben das Recht, wie jeder Bürger ein normales Leben zu führen, wenn vielleicht auch freiheitlich leicht eingeschränkt. So wie wir das Recht haben unsere Kinder ohne Angst, auch mal allein auf den kurzen Schulweg o.ä schicken zu können. Weil wir wissen, das sollche gestörten Menschen gut untergebracht sind.

Der Punkt ist es doch, das ausgewogene Maßnahmen zur Einhaltung der Menschenrechte für Straftäter und der Garantie für die normalen Bürger, ein gechütztes Leben zu führen, gar nicht so schwer zu realisieren sind, wenn man das will.