Donnerstag, 6. Januar 2011

Volksentscheid undemokratisch ? Diskussionsbeitrag Facebook zu Thilo Sarrazin

Der Verfasse des Beitrages Sharadamba M.: Pfui darf hier nochmal Sarrazin wiedergeben das für Ihn nur Parteien der Mitte auch wirklich die Probleme lösen könne, wenn sich jetzt Rechte und Linke Spinner-Parteien Gründen deren Ziel es ist, Personen mit dubiosen Ansichten Staatlich zu Alimentieren, so sollten wir da nicht mitmachen. Wir haben bei dem ekelhaften Richter Roland Schill gesehen was passiert , wenn man Parteien unterstützt, von deren Führungspersonen man eigentlich nichts weis.

Auch darf ich daran erinnern das Volksentscheide auf Bundesebene eher Antidemokratisch sind als wirklich Demokratisch, da man dadurch die Parlamentarische Demokratie dadurch untergräbt. Eine Volksentscheidung auf Bundesebene würde zudem das Bundesverfassungsgericht untergraben, denn wie kann jemand im Namen des Volkes sprechen, wenn gleichzeitig das Volk etwas anderes via Volksentscheid entscheidet. Beispielweise Homoehe. Das Volk könnte zum Beispiel dafür votieren, das man Ehe als eine Paarbeziehung zwischen Mann und Frau definiert.

Wer hier ständig die Schweiz anführt der muss wissen, das die Schweiz die Größe eines Deutschen Bundeslandes hat , sich kein wirkliches Parlament leistet und eine Regierung hat , die kaum durch Politische Wahlen zu kippen sind.


Lästerbackes Meinung:Ich finde den Beitrag etwas irritierend, sicher der Verfasser scheint wohl kein Fan von Sarrazin zu sein, bin ich auch nicht. Obwohl ich seine Arbeit als notwendigen Beitrag betrachte. Stil und Art finde ich nicht gut.Der Effekt eine Jahrzehnte lang verfehlte Ausländer und Integrationspolitik ins Rampenlicht zu bringen, das finde ich richtig.Die Politclowns aller Spektren, die sich anmaßen alles richtig zu machen und denen es scheißegal ist was das Volk denkt, eine Watsche verpassen ist richtig.
Aber was will mir der Autor damit sagen, das er Volksentscheide nicht richtig findet, sie seien undemokratisch ? Er scheint die Wahl von Volksvertretern und Bundesinstanzen für wichtiger zu halten.
Die Meinung des Volkes ist also undemokratisch, diese Aussage in einem System, in dem man wohl nach langer Zeit feststellen kann, das es korrupt bis in den letzten Winkel, ist finde ich schon seltsam. Eine Politik, die seit Anfang des Staates ( wobei auch die Legitimität dieses Staates in Zweifel gezogen werden kann, das nur am Rande, ich beziehe mich auf das Thema BRD GmbH und Urteile des BGH dazu ) auf die Meinung des Volkes verzichtet hat, sollte wenigstens Volksentscheide akzeptieren um Demokratie anzudeuten. Denn egal wie ein Volksentscheid ausfällt, es ist die Meinung derer die regiert werden. Der Verfasser dieses Diskussionsbeitrages scheint Demokratie nicht verstanden zu haben. Er meint wohl Apparatschiks und Volksdiktatur. Einmal gewählt kann ich treiben was ich will.

Die weiterführende private Diskussion via Mail möchte ich Euch nicht vorenthalten, aus Interesse mailte ich dem Herrn. Aus rechtlichen gründen anonymisiere ich den Namen meines Diskussionpartners.

George W. Lästerbacke 06. Januar um 06:01 Habe deinen Beitrag z.o.g. Diskussion grade gelesen, dein Standpunkt ist wenn ich das Recht verstehe, Basisdemokratie taugt nix ? Was ist deine politische Einstellung interessiert mich. mfg George W. Lästerbacke .

Sharadamba, 06. Januar um 07:04 Nein sie haben mich Falsch verstanden, Basisdemokratie ist nur bis zu einer gewissen Größe bzw. Masse Sinnvoll. Für Entscheidungen auf Bundesebene für ein Volk von 80 Millionen Menschen und einer Fläche wie Deutschland oder Frankreich usw ist sie nicht sinnvoll. Es besteht zudem dann die Gefahr das sich Teile dann Abspalten wollen, weil sie dann Politisch kaum eine Rolle spielen.

In Deutschland lebt die Überragende Mehrheit der Menschen in 7 Bundesländer , die wären bei der Basisdemokratie relevant , alle anderen eher nicht. Es gibt eine Vielzahl von Argumenten warum die Basisdemokratie auf Bundesebene Antidemokratisch ist und zu recht kaum in großen Westlichen Staaten praktiziert wird, ich finde es wirklich schade das die Medien nicht auch mal Gegenargumente zu Volksabstimmung auf Bundesebene Diskutieren, ich hatte das Thema mal Ausführlich bearbeitet, aber ich bin gerne Bereit dies zu thematisieren, wenn das ihr Wunsch ist.

Nur soviel wenn das Volk der höchste Souverän ist, dann kann es logischer Weise nicht vom Verfassunggericht überstimmt werden, das im Namen des Volkes Recht spricht, logischer Weise hat die Schweiz zum Beispiel kein Verfassunggericht.

Ich bin ein Verfechter der Repräsentativen Demokratie auf Bundesebene , eine direkte Demokratie stärkt die Regierung und Schwächt den Parlamentarismus.

George W. Lästerbacke 06. Januar um 07:24 Finde ihre Ausführung durchaus in Teilen richtig, der Mangel den ich sehe ist nur dieser, wer mit offenen Augen und Ohren lebt, versteht, das die Regierung alle 4 Jahre erneuert werden kann, der Parlamentarismus ist mittlerweile bereits "verbeamtet", dies taugt nicht mehr für Demokratie. Es geht nur noch um Machterhalt.Dem Volksfernen Führungstil eines mittlerweile völlig korrumpierten Systems trägt nur noch Basisdemokratie Rechnung. Der Parlamentarismus ist tötlich für Demokratie geworden, da nur noch manipulierbares Werkzeug der Regierung. wenn wir das wollen, sollten wir gleich ein Regime im Wechselbad ala USA einführen. Dort ist es egal was die Trottel unten denken. es geht nur noch um die im Hintergrund agierenden Konzerne, also um Profit. das ist keine Demokratie. Und glauben Sie mir ich bin ein Freund der Kapitalistischen Idee, die Leistung belohnt.