Sonntag, 28. Juli 2013

Demokratie und Rechtsstaat, deutsche Märchen

Wer im Kontext mit Deutschland noch Rechtsstaat und Demokratie als beschreibend verwendet wird, kann das in meinen Augen nur noch ironisch oder sarkastisch gemeint sein.

Die Politikfarce, die sich Bundestagswahl als Beispiel, öffnet wohl Jeden die Augen. Man wählt zwar noch Parteien, doch ist es egal, was man wählt. Ich wurde die Parteien Alle als Einheitspartei sehen. Nur anders in den Farben.

Sie dienen nicht dem Volke sondern der Wirtschaftslobby und dem Selbstzweck. Das macht sie Alle gleich. Und Rechtsstaat? Definiere ich als rechts Staat, der mit Recht nichts mehr zu tun hat.

Extrem Fälle wie der Gustl Mollaht, als Meisterstück deutscher Unrechtspolitik, sind doch nur die Spitze des Eisberges. es bist nur der Lebende Beweis, das eine Umkehr von klaren Fehlurteilen nicht gewünscht ist. Richter sind in Deutschland zu allmächtigen Tyrannen gezüchtet worden. Und im System gilt eine krähe hackt der Anderen kein Auge aus. Es stoppt und reinigt sich nicht selbst. Grundtendenzen diktatorischer Systeme. Wie auch in der politischen Landschaft.
Niemand muss heute verrückt sein, nur unbequem genug, um zum Opfer diese Rechtssystems zu werden. Verselbständigte Rechts und Verwaltungsstrukturen in Deutschland mit faschistoiden Grundeinstellungen im ausführenden Apparat sorgen dafür, das Alle Ideale und Werte, die eine Demokratie und einen Rechtsstaat ausmachen verloren gehen.

Besonders im Osten zu beobachten, die totalitäre Grundeinstellung ehemaliger "Stasi" Richter und anderer Personalie schafft ein Klima, das totalitärer nicht in der DDR sein konnte. Der Mensch als Ver(ge)waltungsakt.

© Blasphemous Jaw