Das Jamaika gescheitert ist, liegt auch an dem Autismus der Altparteien, im Wahlkampf Kernthemen, wie die Flüchtlingsfragen der Obergrenze und Familiennachzug, die den Wähler interessieren fast auszuschließen, diese aber bei Sondierungen als Standpunkte zu vertreten.
Dieses Verhalten hat alle anderen Verhandlungspunkte, wie Energiepolitik, keine Steuererhöhungen und vieles andere, was man hier als Beispiel nennen könnte und in denen ein Konsens möglich war, unwichtig gemacht.
So bekommt man keine stabile Regierung.
Die einzige Partei, die Konsequent ihre Schwerpunkte gesetzt hat, war die AfD. Diese hat zwar nicht am Jamaika Tisch gesessen, war aber immer dabei. Denn ihr Wahlprogramm wirkte tief. Die AfD forderte nicht nur, das politische Asyl Chaos zu ordnen, sondern fragte auch, welche Konsequenz aus dem Flüchtlingschaos für Merkel folgen sollten.
Das wurde mit einem Respektablen Wahlergebnis für eine neue Partei honoriert, abseits des Mainstream Gequackes von den Nazis und Rechtsextremen.
Solange man Demokratie spielen will, sollte man nicht vergessen, jede Partei ist an seinem Wahlvolk interessiert, wenigstens ein mal in vier Jahren. Außer den Grünen, die halten sich ja sowieso für eine 82% Partei, vergessen nur das Komma dabei.
Wenn man deutschen Soziologen folgt, ist der durchschnittliche Deutsche eher sozial und konservativ. Ein Spektrum, das einst von SPD und CDU recht gut abgedeckt wurde. Nun bekommt der Wähler aber nur noch einen absurden Mix von Einheitsparteien von Merkels Gnaden angeboten. Die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2017, die nur noch konfuse Jamaika Koalitionen oder Regierungsminderheiten zulassen, sind also ein Problem der Altparteien.
Dieses über Jahrzehnte immer mehr verschärfte Problem, der Unklarheit der Parteibilder, wird sich aber auch nicht von heute auf Morgen ändern. Die Jamaika Verhandlungen offenbarten, fast jede Partei war bereit, ihre Wähler zu verprellen, der Macht wegen.
Einzig die FDP bewahrte hier einen gewissen Grad an Selbstdisziplin und beendete die Scharade.
Was jetzt noch bleibt, sind Neuwahlen. Nur fehlt es an Parteien mit neuen, glaubwürdigen Profil. Abgesehen von einer vermutlich gestärkten FDP und der AfD.
George W. Lästerbacke
