Mittwoch, 5. August 2020

Polizei in der Krise

 

Zunehmend mehren sich die Stimmen in und um den Polizeiapperat, die leider zu oft nur hinter vorgehaltener Hand über den Respektverlust der Bevölkerung, insbesonderer spezielle Gruppen von Mitbürger reden. Hinter vorgehaltener Hand, weil man Angst vor beruflichen Konsequenzen hat. Welche für Beamte naturgemäß Existenz gefährdend sein können. Meinungsfetzen in Medien sind auch zahlreich, doch niemand spricht über den "Kasus Knacktus" und bringt das Problem klar auf den Tisch. Denn auch die Polizei hat ein Demokratie-Problem, weniger von innen, denn Polizei ist eine Institution mit Befehlskette, das kann ein Beamter akzeptieren. Aber zunehmend werden sie von außen bedrängt, von politischen Stümpern, Karrieristen, System Nutznießern und man kann es kaum anders formulieren, von Putschisten, denen die Demokratische Grundordnung mit ihren Freiheiten ein Dorn im Auge ist gegängelt

In Europa wurde etwas geschafft, was in vielen Teilen der Welt die Ausnahme ist, die Polizei war Respekts und Autoritätsorgan, Freund und Helfer. Es gibt immer noch ein gewisses "Urvertrauen", dass die Polizei hilft und unabhängig ist. Sie sorgt für Ordnung und klopft denen auf die Finger, die unsere gemeinsamen Spielregeln nicht einhalten. Noch wichtiger, man kann sich ihre Gunst nicht erkaufen. 

Doch dieses Bild wird zunehmend gefährdet und ganz unschuldig ist die Polizei daran nicht. 

Nein ich will nicht sagen, das ein paar schwarze Schafe ein ganzes Polizeisystem kompromittieren. Oder unterstellen, wie es andere tun, die Zuwanderung aus Ländern, in denen das vorgenannte positive Image der Polizei eben nicht existiert wäre Schuld. Das sehe ich anders. 
Am Imageverlust trägt wohl im hohen Maße die Politik schuld, nicht die Polizei. Denn hier werden von der Politik falsche Signale gesetzt. Wobei man hier dann verschiedenste Punkte zu aufführen könnte, doch das würde zu weit führen. Dieses absolut positive europäische Bild der Polizei wird zunehmend gefährdet, doch ganz unschuldig ist die Polizei daran auch wieder nicht, denn sie vertritt ihr Image nicht konsequent gegen die innere Politik, die dieses Zusehens demontieren lässt, aus einer Vielzahl Machtpolitischer Interessen. Die Polizei lässt sich seit Jahrzehnten praktisch "entmannen". Muss den Kopf für verschiedenste Lobbygruppen hinhalten, von denen sich die Regierung am Ende einzig nur Wählerstimmen verspricht. Man opfert aber die Sicherheitsstrukturen eines Staates nicht für eine Regierung, die sich offensichtlich mit allen Mitteln an der Macht halten möchte, und dafür selbst mit "Satan", im übertragenen Sinn der politische Erzfeind koalieren würde. Aber die Polizei positioniert sich dazu nicht.

Auf der einen Seite steht die Polizei, die politisch gewollte Schreihälse und Randalierer gewähren lässt muss, wenn auch auf Anweisung von Oben, auf der anderen Seite, die politische Opposition, die teils aufs gröbste auch von einzelnen Gruppen der Polizei angegangen wird und somit zum auch Instrument von Unterdrückung der anderen Meinungen macht. Wobei hier bereits von einer durchweichen des Sicherheitsapparates durch Parteibuchbesetzung gesprochen werden kann. Es gibt auch nicht die Polizei aus Bürgersicht, der Bürger sieht hier schon einen in sich greifenden Sicherheitsapparat, der Zusehens als Bedrohung persönlicher und politischer bürgerlicher Freiheiten wahrgenommen wird. 

Hier fehlt es an dem Eindruck, dass der gesamte Apparat und die Polizei neutral handelt. Der kontinuierliche demokratische Glaubwürdigkeitsverlust der Regierung überträgt sich unmittelbar auf sämtliche Sicherheitsbehörden, wenn die allen Taten und Handlungen unkritisch und nicht kommentierend zusehen. Diese auch noch tatkräftig unterstützen.
Beispiel: Wenn Corona Leugner, wegen der selben Auflagen zur Hygiene für Demos, ihre Meinung nicht mehr äußern dürfen, was sachlich korrekt ist, wenn es Verstöße gegen die Regeln gibt, aber die BLM Demonstranten in Berlin ohne Konsequenzen ihr Ding machen können, ohne das die Polizei dort durchgreift, dann stellt das die Autorität und die Neutralität der Polizei in Frage. Denn hier versagt aus politischen Interesse das Gleichheitsprinzip. Man braucht auch nicht mehr mit Recht und Unrecht argumentieren, denn der Volksmund sagt nicht umsonst "Was dem einen recht ist, ist dem anderen billig." Denn hier geht es um gefühltes Unrecht.

Wenn einfache Menschen urteilen, sehen sie nur, das da etwas nicht passt. 
Denn es gilt für jeden das gleiche Recht und das gleiche Grundgesetz. Und so geht mit dem Image der Regierung auch das Image des Freund und Helfers, der freundlichen, aber konsequenten Polizei zum Teufel. 

Diese Gesellschaft soll gespalten sein, es ist der politische Wille und Agenda und das bereits seit der Regierung Schröder. Auch die Polizei ist hier nur ein Bauer im Spiel. 
Doch jeder selbst trägt dazu bei, diese Gesellschaft zu spalten oder aber arbeitet dem antidemokratischen Treiben aktiv entgegen. Wer seine Standpunkte nicht kommuniziert wird nur noch als Teil einer Befehlskette wahrgenommenen. Es etablieren sich falsche Feindbilder. 

Es ist an der Zeit, das auch die Polizei öffentlich Positionen bezieht, denn die Polizei ist kein politisches Neutrum und Erfüllungsgehilfe einer politischen Strömung, wir sprechen hier von Menschen die Polizisten sind. Menschen die öffentlich von Vandalen und Spinnern brüskiert werden und die das klaglos hinnehmen. Menschen die öffentlich bedroht, bespuckt und angegriffen werden. Menschen die eigentlich immer unseren Respekt verdient haben. Freunde, Verwandte, Bekannte. Polizisten die aber nicht klar sagen, hier hat der Staat hart durchzugreifen, Grenzen zu setzen, um allen friedlichen Menschen zu zeigen, wir sind dafür die da, für die  Recht und Ordnung nicht nur Phrasen sind. 

Denn wenn der Polizei schon die Lobby in der Politik offensichtlich zunehmend fehlt, dann muss sie sich selbst ein besserer Lobbyist sein.

Die Polizei degradiert sich sonst selbst in den Augen der Öffentlichkeit zum Erfüllungsgehilfen der einen und zum Prügelknaben der anderen Seite, wobei die Grenzen verschwimmen. Wer nicht Teil der Lösung ist, um Machtstrukturen, die an der falschen Stelle verfestigt sind wieder aufzubrechen und als Vorbild für Richtig oder Falsch steht, der ist selbst ein Teil des Problems. 

Ich ahne aber, dass die Polizei im allgemeinen und im speziellen ihre Führung in den Ländern, das anders sieht. Doch genau das lässt Radikalen und auch Kriminellen den Spielraum, dass sie spalten, Feindbilder etablieren und der Polizei, nicht nur im Fragen des Images irreparablen Schaden zufügen. 

Die Folge sind zunehmende Angriffe die den Respektverlust deutlich machen.

Und ohne das die Polizei nun deutlich offensiver in der Öffentlichkeit wirkt, sehe ich wenig erfreuliche Perspektiven für die gesamte Gesellschaft.