Donnerstag, 2. April 2015

Asylmissbrauch, Politikversagen und Einwanderungsmisere

Es ist mittlerweile ein trauriges und leidiges Thema. Asyl in Deutschland. Es war der Stolz eines Landes, das historisch vorbelastet war, in eine neue demokratische Ära zu starten. Das Land wurde von fleißigen Händen aufgebaut. Dass wir Asyl in Deutschland geben können, um politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen eine vorübergehende Heimat geben zu können und die Hoffnung auf eine neue bessere Zukunft. Auch dass war eine Errungenschaft neuen demokratischen Verständnisses in diesem Land.

Doch die Schattenseiten wollten viele Regierungen nicht sehen. Sie versagten auf ganzer Linie. Erst holten sie Gastarbeiter ins Land, die heute in dritter und vierter Generation als Deutsche mit Migrationshintergrund in Deutschland leben. Sie haben jedoch nie eine echte Integrationspolitik betrieben. Heute haben wir viele gut integrierte Deutsch-Türken im Land, die sich auch als Deutsche mit türkischen Wurzeln verstehen. Das jedoch ist kein Verdienst deutscher Politiker, dass haben diese Menschen ganz allein geschafft.
Wir haben leider noch mehr junge Türken hier, die man als entwurzelt beschreiben kann, in der Türkei sind sie die Deutschen und in Deutschland die Türken. So entstehen in deutschen Städten soziale Brennpunkte, sogar No-go Areale, in der nicht einmal mehr, die Polizei ohne Verstärkung auftaucht. Das ist ganz allein dem Politikversagen der etablierten Parteien zuzuschreiben. Die Politik, die es seit der ersten Einwanderungswelle der 1950/60 Jahre versäumt hat Gastarbeiter zu Integrieren. Von geistig verwirrten rot-grünen Vertretern einer haltlosen Multi-Kultisch geprägten Politik, möchte ich gar nicht reden. Denn keiner dieser politischen Pappnasen hat je einen ernsthaften Gedanken daran verschwendet, ein solides Einwanderungsgesetz oder über sicheres und geregeltes Asyl-Gesetzt zu schaffen. Sie waren einfach dagegen. Den Zusammenleben regelt sich allein. Man staunt nur, wozu all die Gesetze in einer Gesellschaft gut sein sollen. Ironie Ende.

Multi-Kulti war gescheitert, bevor es begann, weil Integration nicht auf der Agenda stand. Dafür die Bussi-Bussi und Verständnis Gesellschaft propagiert wurde. Warum sollte ein Einwanderer auch die Landessprache sprechen müssen, oder gar qualifiziert sein? Völlig irrsinnige Forderungen von Rassisten und Nazis aus der Mitte der deutschen Gesellschaft. Das war die reflexartige Reaktion des rot-grünen Gutmenschen. Wobei die Mitte der Gesellschaft hier natürlich als dumme Prekariatsschicht dargestellt wurde. Nicht als die tragende Mitte. Das funktionierte Jahrzehnt ganz gut, als Abschreckung war jeder der sich abweichend zur Staatstragenden Meinung äußerte, ein NPD Sympathisant und somit ein Nazi. Leider ist das nicht mal satirisch zu verstehen. Das ein Volk auf pausenlosen Maulkorb und Diffamierungen mit der Zeit allergisch reagiert, nur zu normal. Probleme lassen sich auf lange Sicht nicht schön reden und auch nicht auflösen. Sie tauchen einfach immer wieder auf, den Parolen sind keine Zaubersprüche. Dieser politische Schamanismus versagt irgendwann. In unserer Zeit zu sehend mehr.

Deutschland ist ein Land, das zur Einwanderung einlädt, den es ist ein reiches Land. Doch jedes Einwanderungsland hat dafür Gesetze geschaffen, stellt Anforderungen an Einwanderer. Deutschland braucht so etwas aber nicht. Meint eine Minderheit, die sich politisch am lautesten artikuliert, grüner Meinungsterror hat sich als staatstragend durchgesetzt. Es wird ansatzweise Kosmetik bei Gesetzesänderungen betrieben, doch grundlegende Änderungen werden immer noch blockiert. Dass sich nun Widerstand im Volk entwickelt, doch jeder Dialog verweigert wird, war absehbar.

Jetzt wo die EU-Gesetze auf unzureichende deutsche Asyl- und Einwanderungsgesetze treffen, da wird das ganze Ausmaß des Versagens der deutschen Politik sichtbar. Hier werden Schlupflöcher genützt. Die deutschen Asylgesetze sind ein Schweizer Käse. Also wird Einwanderung unter dem Schutz des Asylsuchenden zum Massengeschäft. Das wird dann populistisch Asylmissbrauch genannt, obwohl von einer kriminellen Industrie geredet werden muss. Es ist einer Industrie für Menschenhändler und Schlepper geworden, die dort Personal und Vorstand bilden. Geschätzte 70-80% der sogenannten Asylbewerber sind einfache Wirtschaftsflüchtlinge. Ob Sinti und Roma aus dem Südosten Europas, Einwanderer aus Ex- Jugoslavien oder die wirklich Ärmsten aus Afrika. Das Missbrauch stattfindet, zeigt auch die hohe Zahl der Asylantrag Ablehnungen. Sie liegt bei über 70%. Die Errungenschaft Asyl wird kriminalisiert, zum Tummelplatz für Kriminelle aus aller Welt degradiert und in der Bevölkerung diskreditiert. Doch die Politik reagiert wenn überhaupt nur träge. Während die Menschen, die in Deutschland wirklich Asyl brauchen, Opfer eines Meinungsstreites werden oder es gar nicht erst nach Deutschland schaffen. Denn die kriminelle Asyl-Mafia, die global agiert, will Geld von jedem Menschen, der flüchten muss. Flüchtlinge werden zu Opfern von mafiösen Strukturen und unfähiger Politik.

Dass die Pegida-Bewegung in Deutschland entstanden ist, das ist nur zu verständlich. Verständlich ist auch, dass hier allgemeiner Unmut entstanden ist. Einzig schuldiger, deutsche Politiker, denen Parteiklüngel und Amigo Geschäfte wichtiger sind, als das eigene Volk. Die Bewegung wird in Deutschland diffamiert, angeblich schadet sie unserem internationalen Ansehen. Doch in ganz Europa entstehen nationale Ableger, ist Europa voller Nazis und Rassisten? Offensichtlich leidet die Deutsche Politik an völligen Realitätsverlust. Es ist einfach ein Zeichen, das Menschen beginnen sich öffentlich zu wehren. Natürlich werden hier einige Probleme überspitzt und populistisch dargestellt. Doch populistisch kommt von Populismus (Politik, die mit einfachen Lösungen, die Gunst der Bevölkerung zu gewinnen sucht). Dieser Populismus kommt direkt aus dem Volk und hier wird nun mal pauschalisiert, den die Politik erklärt ja keine Zusammenhänge. Lieber werden große Teile der Bevölkerung für dumm erklärt. Wenn die Politik nicht endlich den Dialog sucht, Lösungen und breite Aufklärung anbietet. Leidet das ganze Land unter dieser Untätigkeit. Es leidet unser Ruf, es leiden die wirklich Asylsuchenden.
Den die politische extreme Linke hat ihr Thema gefunden, der normale Deutsche als Nazi und Rassist. Sie sind bereit unter dem Deckmantel des Schutzes des Asylrechtes gewaltbereit auf die Straße zu gehen. Wie lange denkt die Politik, werden Pegida Veranstaltungen noch friedlich bleiben, wenn die Demonstrationen angegriffen werden? Wie lange sollen einfache Bürger ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit nur noch unter massiven Polizeischutz wahrnehmen können. Während linksradikale Extremisten fast folgenlos, zum Teil noch staatlich sanktioniert randalieren dürfen. Die Ausschreitungen bei der Europäischen Zentralbank Bank haben das Gefahren Potential doch deutlich gemacht. Heute sind es brennende Polizeifahrzeuge, massenhaft verletzte Polizisten bei der EZB. Morgen sind es Pegida Demonstranten, die mit Steinen und Brandsätzen attackiert werden. Wie weit ist es dann, bis zu bürgerkriegsähnlichen Szenen in deutschen Städten? Das will deutsche Politik verantworten? So sieht Demokratie für mich nicht aus. Eine Regierung, die so verantwortungslos agiert, darf man in Frage stellen.

George W. Lästerbacke