Freitag, 17. August 2012

Pussy Riot & Bundesgerichtshof, zwei interessante Urteile


Die Mädel von Pussy Roit bekommen für 30 Sekunden Anti Putin Stimmungsmache unter dem Mantel des Rowdytums in Kirchen zwei Jahre Lagerhaft und die "Demokraten" in Europa schreien auf. Putin als autokratischer Diktator, das hört man schon. Die Frage ist in diesen Fall doch eher, wie dämlich sind unsere "Demokraten" den wirklich, das aus einen Ex KGB Mann der zweite Gorbatschow wird?
Putin ist ein Wolf der Kreide gefressen hat. Das war doch bereits völlig klar. Und die Russen mögen das im der Masse. Sie waren nie Anderes gewohnt.
Die Entwicklung in der sogenannten Demokratie, was hat sie den Russen den gebracht?
Einigen Wenigen Milliarden, dem Rest Armut wie zu zaristischen Zeiten. Russland driftet längst wieder in die UDSSR ab, viele Menschen hoffen darauf, um wenigstens halbwegs wieder so leben zu können. Sie irren zwar, den es wird keine zweite UDSSR mit lebenswerten Zuständen geben, aber das ist menschlich das Irren.
Was wir erwarten können ist, im besten Falle ein Russland, das eher feudalistisch-kapitalistisch dem Mamon nach hechelt und nicht ein Russland, das die Weltmacht von Einst werden will. Das wird sich noch zeigen.
Aber noch zeigt das Urteil nur eins. Putin hat seine Justiz nicht im Griff, den dieses Urteil, dürfte wohl im Herzen, in seinen Sinne sein, doch politisch viel zu unbequem. Da es ein schlechtes Licht auf sein "Demokratie" Spiel wirft.
Putin sollte sich seiner Kommunisten Richter entledigen, wenn er noch eine Weile so tun will, als ob er mit dem Westen weiter Demokratie spielen möchte.

Auch unser BGH fällt wieder lupenreine verwirrte Urteile. Die Bundeswehr darf nun im Inland eingesetzt werden. Natürlich nur in katastrophalen Ausnahmen. Tolle Formulierungen sind dazu hören. Wer definiert den nun die Umstände?
Absichtlich politisch unklare Formulierungen, wer nimmt den auf so einen Schwachsinn in Gerichtsurteilen Einfluss? Gute Frage in einer sogenannten Demokratie.
Wenigstens darf die Bundeswehr noch nicht auf Demonstranten und zivile Flugzeuge schießen, aber bei der Aufweichung von Bürgerrechten in den letzten Jahre, würde mich nicht mehr Vieles überraschen. Der Weg in unsere schöne neue EU Welt, die schon heute immer mehr das Gesicht einer Autokratie trägt, sieht nicht so hoffnungsvoll aus. Staatlich abgesegnete Tötungen bei Unruhen und unbemerkt geschaffene paramilitärische Polizeieinheiten sprechen eine deutliche Sprache.