Ich denke, wenn man heute Klartext redet, sind viele Menschen froh darüber, somit Lösungen finden zu können. Dieser Klartext ist notwendig, um dieser Krise beherrschbar zu machen. Dieses Friede, Freude Eierkuchen Gebrabbel der Gutmenschen Fraktion muss ein Ende haben. Auch wenn die System Medien noch nicht flächendeckend darüber reden, sie können die Situation in Deutschland nicht ewig ignorieren. In der Flüchtlingskrise ist die Situation außer Kontrolle. Es hat nichts damit zu tun, kein mit kein Herz für Menschen in Not zu haben, wenn man feststellt, das eine fehlerhafte Flüchtlingspolitik beginnt, den inneren Frieden eines Landes zu destabilisieren. Denn Zuwanderung von Millionen Menschen in kürzester Frist, in eine Gesellschaft, die in einem völlig anderen kulturellen Kontext lebt, wie der Zuwanderer, kann nicht gut gehen. Somit muss regulierend eingegriffen werden. Jetzt braucht es mehr Verstand, als Herz. Wisst ihr, wie Intelligenz definiert wird? "Ein Problem schnell erkennen und zügig effiziente Lösungen dazu finden." Ich denke dieser kleine Einwurf, lässt uns, unsere Regierung in einem anderen Licht sehen. Also packen wir unsere Probleme mal selbst an. Willkommen in der Politik.
Realitätssinn der fast schon zu spät kommt
Nicht ich sage,dass die Situation außer Kontrolle ist, das sagte ein hochrangiger Bundesbeamter vor kurzem zur BILD Zeitung. Ich mache hier also keine rechte Hetze, sondern beschreibe die Situation, die sich Bruchstückhaft in offiziellen Statements und in den Medien zeigt. Es befinden sich zur Zeit, zu den den bereits registrierten Flüchtlingen, noch ca 300.000 unregistrierte Flüchtlinge im Land, viele davon großzügig eingereist mit Sonderzügen, die ausdrücklich die Bundesregierung geordert hat. Die den Überblick wohl als erste verloren hat. Nun sind die ausführenden Organe am Ende ihrer erkennbaren Möglichkeiten. Das ist ein Fakt. Dabei darf man (fast) vergessen, dass sich die Regierung Merkel der illegalen Einschleusung schuldig macht. Denn diese Erkenntnis bringt uns keinen Schritt weiter.
Situationsbeschreibung
Die Versorgung der Flüchtlinge ist noch gesichert, erfolgt aber Vielerorts schon, nur noch nach dem Gießkannenprinzip. Aussage eines mir bekannten Wachschutzangestellten. Hier kommen in der Nacht Busse an, Menschen essen, bekommen Geld und Kleidung, werden wieder in Busse gepackt und verschwinden.
Eine Registrierung findet nicht statt. Die hygienischen Zustände sind oft unhaltbar. Eine neue noch nicht veröffentlichte Schätzung geht bis zum Ende des Jahres 2015 von bis zu 1,5 Millionen Flüchtlingen aus. Nicht mehr 800.000. Es ist nicht nur das, dann mit dem Zusammenbruch der Versorgung zu rechnen ist, nein wir rasen in eine humanitäre Krise ungeahnten Ausmaßes. Selbst wenn wir davon absehen, dass der Wintereinbruch vor der Tür steht. Denn es mangelt an jeder Art von Ausstattung. Wohncontainer und andere akzeptable Übergangslösungen zur Unterbringung sind Mangelware. Der vielerorts zu beklagende Personalengpass kann nur noch von Freiwilligen entlasstet werden und Hilfsorganisationen, ohne die gar nichts funktioniert würde, sitzen auf Millionen Summen nicht beglichener Rechnungen.
Dazu kommt, das Massenschlägereien und andere Straftaten in den Unterkünften an der Tagesordnung sind. Das ist nicht nur auf den “Lagerkoller“ zurückzuführen, sondern in der Hauptsache religiös und ethnisch motiviert.
Insbesondere arabische Christen sehen sich, da sie eine Minderheit darstellen ständigen Übergriffen ausgesetzt. Berichte von Flüchtlingsfrauen, die an gepinkelt werden und sexuellen Belästigungen, sind keine Gruselmärchen, sondern entstammen amtlichen Unterlagen. Wir befinden uns auf geradem Wege in eine sich immer mehr zuspitzende gesellschaftliche Notlage. Denn sowohl in der Bevölkerung, als auch bei den Flüchtlingen, wächst der Stresspegel stündlich. Frau Merkel beschert Deutschland, ohne dabei zu übertreiben, die größte Krise seit dem zweiten Weltkrieg.
Eine Stadt in Unruhe
Nur am Rande einige Schilderungen aus meiner Heimatstadt. Eisenhüttenstadt, welches man mit einer Erstaufnahme Einrichtung als Brennpunkt bezeichnet werden darf, steht hierbei vermutlich noch als Muster der Geduld des Bürgers. Es gibt meines Wissens bereits drei Außenstellen, die völlig überlastet sind. Feuerwehrschule und eine Berufsschule mussten bereits Turnhallen räumen. Eine Einrichtung der Bundespolizei ist ebenfalls mit Asylbewerben belegt. Wohl wissentlich sind die Flüchtlinge in Objekten untergebracht, die etwas im Abseits der öffentlichen Wege liegen. Züge und Busse treffen nur so ein, das möglichst wenig Aufsehen erregt wird.
Offiziell wird die Anzahl von Flüchtlingen mit über 3000 angegeben. Ich vermute, dass die Zahlen deutlich höher sind. Die Kapazität des Erstaufnahmezentrums ist ursprünglich mit ca 1800 angegeben. Das städtische Krankenhaus ist längst an der Kapazitätsgrenze, inoffiziell sprach man von ca 4000 Eingangsuntersuchungen monatlich, Stand Juli/August 2015. Das war vor mehr als vier Wochen. Die Röntgenabteilung und andere medizinische Einrichtungen sind andauernd mit Asylsuchenden überfüllt. Flüchtlinge mit ansteckenden Krankheiten werden nicht isoliert. Oft sieht man sie im Park mit dem obligatorischen Mundschutz. Der dann abgenommen wird, sobald das medizinische Personal nicht mehr sichtbar ist. Ich kann nicht einschätzen, ob das gefährlich ist. Es lässt jedoch erkennen, dass das medizinische Personal außer Stande ist, vorgegebene Standards zum Infektionsschutz sicherzustellen. Eine versprochene Entlastung des städtischen Krankenhauses durch die Einrichtung einer internen Krankenversorgung, ab Mai in der Erstaufnahmestelle, lässt auf sich warte. Die Passstelle der Stadt ist nur noch an zwei Tagen in der Woche für die Bürger geöffnet. Bürger der Stadt, die teils auswärts arbeiten müssen Urlaub nehmen für einen Behördengang. Das darf so nicht sein, trotz der Begründung des Flüchtlingszustroms. Der Bund ist der verantwortlich Partner für Registrierung und ähnliche Angelegenheiten. Die Infrastruktur der Stadt wird in erster Linie vom Bürger finanziert und hat diesem in der Hauptsache zur Verfügung zu stehen.
Die kommunale Wohnungswirtschaft belegt mittlerweile dringend benötigten Wohnraum mit Flüchtlingen. Der dem Eisenhüttenstädter Wohnungsmarkt und den Bürgern somit entzogen wird. Obwohl es definitiv Alternativen gibt. Auch offensichtlich, die Flüchtlinge scheinen dazu angehalten, in den Objekten zu bleiben. Denn natürlich sind die Flüchtlinge im Stadtbild einer Stadt mit 26.000 Einwohnern sehr auffällig. Was mit der Zeit dazu führt, das unliebsame Vorfälle gehäuft auftreten. Berichte über diese Vorfälle sind in vielen Internetforen zu finden. Den Wahrheitsgehalt der Aussagen muss man nicht in Frage stellen, wobei eine gewisse überspitzte Hysterie natürlich zur Dramatisierung neigt. Doch wiederum Fakt ist, obwohl die Eisenhüttenstädter toleranter sind, als zu erwarten gewesen wäre, nun kippt die Stimmung langsam. Thema Nummer Eins auf der Straße sind die Asylanten. Noch drückt sich es nur in verbalen Unmutsattacken aus. Denn im Marktkauf und anderen Geschäften geht es erstaunlich friedlich zu. Obwohl man sich ein wenig in einen orientalischen Basar versetzt fühlt. Was ich und wohl auch andere Bürger nicht als störend empfinden. Doch wie lange kann das noch gut, wenn das Klima in der Stadt vergiftet wird? Wenn die städtische Administration in Zusammenarbeit mit Unternehmen, ein Klima der Angst zu schüren versuchen und unverhohlen mit dem Verlust des Arbeitsplatzes drohen. Wenn der Bürger gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik demonstrieren geht oder sich in Sozialen Netzwerken äußert, kann das in Eisenhüttenstadt die Existenz kosten. Hier wird die edelste Regel einer Demokratie, die Meinungsfreiheit zu wahren offen verletzt und der innere Frieden massiv gefährdet. Hier wird der Bürger ausgegrenzt und schikaniert. In der Stadt ist es ein offenes Geheimnis, dass Mitarbeiter einiger Unternehmen nur aus Angst vor Repressalien, nicht auf die Straße gehen. Doch auch in den Massenunterkünften brodelt es. Nach Aussage freiwilliger Helfer und Wachschutz Vorort, ist die Lage in den Unterkünften ebenso angespannt. Was ich durchaus verstehen kann, den selbst Strafgefangene haben mehr Privatsphäre, als ein Flüchtling im Heim. Das war nur eine kurze Schilderung der Lage in der Stadt, die sicher viele Leser mit weit schlimmeren Berichten illustrieren könnten.
„Wir schaffen das?“
Doch nun weiter im Text zur allgemeinen Lage. Ich habe nur ganz kurz, ein grobes Bild vom der Situation im Land skizziert. Eine Aufzählung der Gesamtheit der Probleme wäre wesentlich mannigfaltiger. Ich möchte hier einfach nicht den Rahmen sprengen. Doch wenn die Behörden selbst von Notstand und Ausnahmesituation reden. Dann kann man davon ausgehen, dass das Kind nicht erst in den Brunnen zu fallen droht, es liegt schon drin. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Situation vollends eskaliert. Keiner möchte eine Eskalation, die schon heute nicht mal Bürgerkriegsähnliche Zustände ausschließt. Die dann Kräften, die wir als eindeutig Demokratie gefährdend ansehen, die Lunte an das Pulverfass Deutschland legen und Kapital aus der Situation schlagen lässt. Denn dann verlieren wir alle.
Frau Merkel, die für die massive Verschlimmerung der Lage gesorgt hat, hat mit ihrer Bundesregierung keinerlei konstruktive Vorschläge, die begangene Fehler zu korrigieren. Der Volkswirtschaftliche Schaden, der hier grade entsteht und schon entstanden ist, wird die Grenze von 2000.000.000.000 Euro, in Worten zwei Billionen Euro, nach konservativen Schätzungen, in der näheren Zukunft deutlich überschreiten. Dass ist nicht das Geld der Regierung, es ist das Geld der Steuerzahler, unser aller erwirtschafteter volkswirtschaftlicher Gewinn, der hier praktisch veruntreut wird.
Das ist ein Grund, diese Regierung abzulösen und umgehend drastische Maßnahmen zu ergreifen, um die Lage zu stabilisieren. Denn"Wir schaffen das nicht", ist die realistischere Aussage. Auch wenn Frau Angela Merkel in ihrem Elfenbeinturm, ihre Klappe noch so weit aufreißt. Entweder aus einer Position völligen Realitätsverlustes heraus oder mit Seitenblick auf einen Friedensnobelpreis. Dass ist egal, denn durch ihre Gesinnungsschnüffelei und Bedrohung von Andersdenkenden, hat Merkel, dass “Wir“ verspielt. Wir wollen nicht zusehen, wie das Land im regellosen Chaos, welches Frau Merkel angestiftet hat versinkt, um wieder aufzutauchen, als etwas, was wir nicht mehr als unser Land erkennen. Die SPD hat mit der AGENDA 2010 bereits dafür gesorgt, das unsere Soziale Marktwirtschaft zu einer Karikatur verkommen ist. Nun brauchen wir keine, von einer katholischen FDJ Sekretärin geführte CDU, die dem Land mit irrwitziger Asylpolitik vollends den Rest gibt. Ein Vorbild für die Welt sein, heißt auch seine Kultur und Werte zu schützen. Da fängt eine gute Flüchtlingspolitik an.
Krisenkontrolle
Da wären sofortige Maßnahmen, wie die Schließung der Grenzen, die Gestattung der Einreise nur mit gültigem Herkunfts- und Identitätsnachweis, lt. Asylgesetz Absatz vier. Sofortige Personalaufstockung durch den Bund, um Asylanträge beschleunigt zu bearbeiten und das in Heimen herrschende Chaos zu beseitigen. Die Einstellung von Barleistungen, an noch nicht anerkannte Flüchtlinge. Eine sofortige Organisation, von Bildungsangeboten für anerkannte Flüchtlinge. Auflage eines Wohnungsbau Programms. Absicherung einer angemessenen medizinischen Versorgung in den Heimen. Trennung nach religiöser oder ethnischer Herkunft, wenn es notwendig ist. Sofortige Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern in ihr Ersteinreiseland der EU oder sichere Drittstaaten. Verschärfung der Asylgesetze, beziehungsweise ihrer Umsetzung im Wortlaut. Strafrechtsrevision nach aktueller Rechtsprechung des EuGh zur Asylgesetzgebung im Bezug auf illegale Einreise. Einer vorübergehende Visumspflicht für Nicht-EU-Bürger. Und die zügige Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes, dass es gestattet Einwanderung nach wirtschaftlich sinnvoller Maßgabe zu steuern. Sicher habe ich noch einiges vergessen, doch auch diese wenigen Punkte, würden helfen die Situation zu stabilisieren.
George W. Lästerbacke
