Über den Rechtsstaat

Darf, kann und soll man ruhig schreiben. Natürlich ist das in der Regel Experten überlassen oder solchen, die sich dafür halten. Ich bin kein Experte, wollte es auch nie sein. Mir reicht es eine gute Allgemeinbildung, dem einen oder anderen Studiengang und der mir von der Natur gegebenen Intelligenz auf die Dinge zu sehen. Und mir so einfach ein Bild zu zeichnen, welches ich verstehe. Hierbei darf man ruhig anderer Meinung sein, denn ich beharre nicht darauf, die absolute Wahrheit zu kennen. Selbst auf die Gefahr hin, mich gründlich zu irren, darf ich denken.

Und nun zu unserem Thema, dem Rechtsstaat. Ich persönlich glaube nicht, dass es diesen, in der Form, wie er gerne dargestellt wird gibt. Es gibt vielmehr einen dominanten Unrechtsstaat.

Eine Behauptung, die man an vielen Beispielen belegen kann. Ich beschränke mich auf wenige Beispiele, die eher allgemein ein Bild wiedergeben, die meine Behauptung untermauern. Doch ich erinnere daran, dass es eine Behauptung ist. Denn meine Gegner, würden darauf bestehen, dass ihre Behauptung die Wahrheit ist. Etwas, was den Unterschied macht, zwischen dem Dummkopf und dem der einfach nur nachdenkt.

Die erste Basis eines Rechtstaates könnte man so formulieren. Es war einmal eine Akte...

Diese Aussage enthält alles, was wir wissen müssen. Es fängt an, wie ein Märchen und das Recht ist ein Märchen. Den Akten können nie, die ganze Wahrheit enthalten. Sie werden verfälscht, manipuliert und nur mit Glück, Geduld und Mut, oder einem guten Anwalt, gibt es ein glückliches Ende. Wie im Märchen eben. Die Gründe sind profan.

In unserer, wie vor Urzeiten wurden Akten von Menschen erstellt, die nicht Vorurteilsfrei arbeiten konnten. Richter waren voreingenommen, Ermittlungsbeamte schluderig. Politik nimmt Einfluss, direkt oder indirekt oder auch schlichte Korruption. Es gibt tausend Gründe, die man anführen könnte.
Die einzige Wahrheit, war und ist das geltende Gesetz. Es wurde nur danach gesucht, was beweist, das ein Gesetz gebrochen wurde, nicht aber nach dem möglichen Fehler im Gesetz oder aber der Unschuld des Angeklagten.

Daran hat sich nichts geändert. Aus meiner Sicht hat der sogenannte Rechtsstaat uns, heute mehr im Griff, als irgendwann in der Geschichte. Aktuell gibt es 6396 geltende Gesetze und Verordnungen in Deutschland. Wer es nicht glaubt, schaut selbst bei Googel nach. Dieser Wust von Gesetzten ist sogar in Teilen noch aus Zeiten der Weimarer Republik und dem dritten Reich, las ich. Zum Teil sind Gesetze und Verordnungen sogar so fehlerhaft, dass sie gegenseitig inhaltlich widersprüchlich sind. Was also bedeutet, hier müssen Rechtskundige Menschen mit arbeiten. Wer aber will behaupten, das geht überhaupt fehlerfrei, mit solchen Unmengen von Gesetzen und Verordnungen. Ich bin von Natur aus, ein Erbsenzähler, also überaus gründlich. Aber hier würde ich behaupten, so gründlich kann man gar nicht sein, in Anbetracht der Aktenberge vor Gericht, um Recht zu sprechen. Man kann nur noch urteilen. Und dass machen sich Gerichte heute denkbar einfach. Helferlein sichten die Akten, stellen für den Richter eine kleinere Handakte zusammen und an Hand dieser, bildet sich der Richter bereits eine Meinung. Natürlich ist er selten so dumm, das öffentlich zuzugeben. Aber eine vorgefasste Meinung eines Richters ist menschlich normal.

Nun haben wir heute das Problem des Prozessstaus. Ein Problem, was Richter natürlich unter Leistungsdruck setzt. Und dass ist das eigentliche Problem. Eine vorgefasste Meinung selbst, dass ist noch kein Problem. Staatsanwälte, die immer auf Verurteilungen erpicht sind und Anwälte, die Ihren Mandanten raus hauen wollen schon. Denn die kosten Zeit. Der eigentliche Ablauf an Gerichten, ist deshalb oftmals der Strafbefehl. Akte sichten, Schuld feststellen, Strafmaß festlegen, naturgemäß eine Geldstrafe festlegen und Prozess gespart. Wenn der Angeklagte dann dieses Fließband-Urteil akzeptiert, weil er entweder tatsächlich schuldig ist oder aber trotz Unschuld davon ausgeht, dass er keine Chance hat. Dann ist für die Justiz alles paletti. Aber es ist lange kein Rechtsstaat, denn eine ordentliche Justiz verhandelt einen Fall und entscheidet nicht nach Aktenlage. Den Punkt Akte hatten wir ja bereits.

Insbesondere im Bereich Bagatelldelikte und Kleinkriminalität, wie dem Ladendiebstahl, Sozialbetrügereien ect. Ist diese Vorgehensweise heute völlig üblich. Das Problem ist nur, die Dunkelziffer der aus diesem Grund verurteilten, ist vermutlich höher als gedacht. Denn nur selten wird Widerspruch eingelegt, weil die Obrigkeitshörigkeit des Deutschen allseits bekannt ist.

Man soll mich hier bitte nicht falsch verstehen, ich halte einen Justizapparat für eine Gesellschaft für nötig. Aber ich denke, wenn soviel falsch läuft. Sollte man das auch beim Namen nennen und neue Ideen entwickeln. Und mann sollte dabei versuchen, nicht Recht zusprechen, sondern Gerechtigkeit. Sicher, das hört sich hoch gegriffen an, aber man hat keinen Erfolg, ohne den Versuch.

Ich selbst konnte, da ich interessiert war, bereits Prozesse beobachten, bei denen mir durch die Prozessbeteiligten gestattet wurde, anwesend zu sein, auch wenn nicht öffentlich verhandelt wurde.

Ein Prozess war spektakulär, mit wenn ich mich recht erinnere 30.000 Seiten Akten. Der junge Mann war Ersttäter und eigentlich geständig. Aber er wollte seine Mittäter nicht verraten, deshalb kam es zu dem Verfahren und natürlich, weil eine Haftstrafe unausweichlich war. Es ging um einen Millionenschaden und das Urteil, war mit sechs Jahren eher hart, da er eben nicht gewillt war, seine Mittäter zu verraten. Diese sechs Jahre musste er auch absitzen. Denn hätte er seine Kumpel verraten, wäre er definitiv glimpflicher davon gekommen, aber die Justiz ist rachsüchtig, wer nicht denunziert, bekommt weder Hafterlass noch weniger Strafe. Und wer etwas über das lächerliche deutsche Zeugenschutzprogramm weis, der hält besser die Klappe. Aber auch dieses ist ein extra Thema. Über das Strafmaß könnte man nun philosophieren, weil Vergewaltiger und andere üble Schläger werden meist milder bestraft. Doch darüber reden wir heute auch nicht.

Ein weiteres Beispiel eines Prozesses, welches meine Behauptung anschaulicher macht, fand vor kurzem statt. Dieser interessierte mich, weil hier angeblichen Sozialbetrug verhandelt wurde. Und ich bereits vorher angesprochen wurde, ob ich dorthin kommen wolle. Die Ursachen der Anklage lagen bereits in 2008 und 2009. Zu dieser Zeit bezog der junge Mann HartzIV.
Arbeitslosigkeit auf Grund von Krankheit aus der Selbständigkeit heraus.
Er geriet zufällig in Ermittlungen, die eine andere Person betrafen, sonst wäre es wohl nie zu einer Anklage gekommen. Sein “Vergehen“ war, er verkaufte auf Ebay Gegenstände einer Erbschaft aus 2001. Zwei goße Keller voller Krimskrams, Hausrat und alles was man halt so ererben kann, von Mutter und Opa.
Es wurde nie weggeschmissen, weil viel Hübsches und Brauchbares dabei war. Aber zu dieser Zeit brauchte er eben Geld. Er holte sich direkt bei HarzIV Infos ein, ob er so etwas verkaufen darf und erhielt eine positive Info. Also verkaufte er seine Erbschaft und erzielte einen unerwarteten Erlös damit. Auf dem Amt hatte man ihm erklärt, dass dies keine Einnahmen wären, da er bereits vorher Eigentümer war.
So steht es sogar im Internet. Aber, wie das Leben so spielt, er hätte sich das schriftlich geben lassen sollen. So kam es, da er eben mit der falschen Person hat, zu Ermittlungen wegen einer ganz anderen Sache, inklusive einer Hausdurchsuchung, die fruchtlos verlief, bis auf ein paar Akten von den Ebay Verkäufen. Aus denen dann ein findiger Polizist folgerte, ok, der hat mit den anderen bösen Dingen nichts zu tun, aber der hat vermutlich HartzIV beschissen. Auch wenn richtige Ermittlungen hätten beweisen können, dass der Mann unschuldig war.

So kam es nun, das ein Strafbefehl erlassen wurde, gegen den dann Einspruch eingelegt wurde, weil tatsächlich war der junge Mann frei von Schuld. Als es nun 2018 endlich zu einer Verhandlung kam, billigte das Gericht dem Angeklagten nicht mal einen Anwalt zu, Begründung, der Fall sei glasklar, ein Rechtsbeistand ist überflüssig. Das vom Sozialrecht her, gar nicht glasklar war, interessierte den Richter nicht die Bohne, denn hier gelten ganz andere Richtlinien, die im Prozess als Blödsinn verworfen wurden.

Ich wurde also gebeten, als Beobachter anwesend zu sein und tat dies auch. Tatsächlich dachte ich auch, das Gericht würde, da es nun schon einmal tagt, auch zuhören. Diese Illusion zerschlug sich allerdings in den ersten Minuten. Denn nach der Verlesung der Personendaten und der Tatvorwürfe, durfte der Staatsanwalt sich äußern und der sagte tatsächlich zum Angeklagten, ich biete ihnen jetzt und hier an, anstelle von 1500 Euro Strafe, 900 Euro zu bezahlen. Dieses Angebot gilt nur jetzt, in 5 Minuten nicht mehr. Da stutzt man als Zuhörer schon. Aber das Beste kam noch, die Richterin nickte dies ab und meinte, das ist ein großzügiges Angebot und ich habe mir meine Meinung sowieso schon gebildet.Etwas derartiges hatte ich auch noch nicht gehört, in anderen Zusammenhängen würde man von gemeinschaftlicher Erpressung oder Nötigung reden.
Der Angeklagte versuchte noch Einwände anzubringen, aber ohne Anwalt, keine Chance. Allerdings denke ich, selbst ein Anwalt hätte nur noch gesagt, es kann nur schlimmer werden.
Es wurde massiver Druck ausgeübt, um dieses Verfahren schnellstmöglich abzuschließen und den Angeklagten zu verurteilen, optimaler Weise, auf eigenen Wunsch.

Ich bitte euch, wer diese Art von Justiz als Rechtsstaatlich bezeichnet, ist doch einfach nur ein Dummkopf. Ein Richter der sich auch nur einen Klacks um Rechtsstaatlichkeit schert, hätte doch mal zugehört und gefragt, ob der Angeklagte das belegen kann, das er seine verkauften Dinge ererbt hat und dann geklärt, wie es mit dem Sozialrecht steht. Was beweisbar gewesen wäre, es hätte halt nur ein paar Stunden Verhandlung und neuer Beweisaufnahme gebraucht.
Aber im Prinzip ging es hier nur um das Abwürgen einer Verhandlung. Und dass kam alles so selbstverständlich heraus, das es an Selbstherrlichkeit schon monströs wirkte.

Vielleicht funktioniert der Rechtsstaat noch, an anderen Stellen, aber sicher nicht an diesem Ort. Denn dass, was ich dort schon sah, ist schon seltsam. Aber in letzter Zeit, wurden Urteile dieses Gerichts von höheren Instanzen geschluckt. Aber man muss sich wehren, sonst wird man zum Opfer, wie immer im Leben.

Soviel von mir für euch über den Rechtsstaat. Der Rechtsstaat ist ein Ideal, das von den Durchführenden zu einer Scharade gemacht wird. Eine leere Worthülse.

George W. Lästerbacke

Frühstück, Europa & Asyl im Straßencafé

Ich sitze hier so im Café “Diana“ frühstücke und hab mir das Notebook mitgenommen. Arbeiten kann ein Autor ja heute überall, solange der Akku des Notebooks oder Tableau hält.

Es ist noch früh, jetzt um 8.45 Uhr in Frankfurt an der Oder. Frankfurt erwacht zum Leben. Mein bevorzugtes Restaurant das “Central“, hätte noch gar nicht geöffnet, auch wenn dort jetzt nicht ein “Burgerbüro“ eingezogen wäre. Lauter tolle Namen für Essen mit hoher Kalorienzahl und wenig Wert für die menschliche Ernährung. Von der Wertlosigkeit für das dauerhafte Sättigungsgefühl rede ich erst gar nicht. Kein Wunder, dass mir hier dutzende Einwohner, der schönen Stadt an der Oder über den Weg laufen, die die Ausmaße Mobi Dicks zu haben scheinen. Nur, dass ich nicht Kapitän Ahab bin und auf den weißen Wal warte.
Da lobe ich mir das Frühstück im “Diana“. Das Café hat wenigstens schon geöffnet und bietet neben einer guten Aussicht auf das Treiben, rund um den Brunnenplatz und das Rathaus, eine gute Frühstücksauswahl. Ein Vollkornbaguette, ein Vollkorn Croissant, etwas Salat und Kochschinken. Nutella fehlt natürlich auch nicht.
Hier weiß ich, dass ich noch Dinge zu essen bekomme, die nachhaltig sättigen, so dass ich bis zum Abend gesättigt bin. Im Gegensatz zu den Kunden des “Burgerbüros“, die nach zwei Stunden, den nächsten Burger vertragen oder aber fette Pommes & Co. Nun ja, die gesunde Ernährung hat vielleicht auch mit Nutzung der Intelligenz zu tun. Essen kann auch gut sein, ohne dass es nur auf Masse, also Quantität setzt, sondern auf Qualität.

Heute hat das Café “Diana“, aber noch einen Vorteil, die frühe Morgensonne wärmt und ich kann gut beobachten. Die Menschen, die hier genau wie ich, eine Weile verweilen müssen oder wollen. Natürlich, Leute beobachten gilt gemeinhin als unhöflich, aber hier im Straßenkaffee, was soll man da sonst machen, wenn man allein ist. Ich habe auch noch eine bessere Begründung, ich bin Autor. Eine spezielle Spezies Mensch, die notwendiger Weise, auch von der Beobachtung des Menschen lebt. Könnten wir für euch sonst auch so lebendig schreiben, wenn wir dies nicht täten? Sicherlich nicht, ihr würdet uns nicht lesen wollen. Ich tippe also und schaue mir “Menschen im Café“ an, das finde ich interessant und ich kann ein wenig spekulieren oder auch philosophieren. Und weil ich Langeweile habe, schreibe ich dabei gleich etwas für euch auf und Frühstücke natürlich.

Es ist mittlerweile schon 9.15 Uhr, mein erster Milchkaffee ist schon kalt und diese frechen Spatzen hier, haben mir, wie nicht anders zu erwarten meinen Kaffee Keks geklaut. Meine Versuche, die unermüdlichen Attacken der kleinen Diebe auf mein Frühstück abzuwehren, könnte man als wenig erfolgreich bezeichnen. Die Lösung gegen diese Frechdachse der Lüfte, ich stelle den Spatzen den Teller mit der Früchte und Salatgarnitur hin. Besonders die Maiskörner sind wohl nach ihrem Geschmack, denn nun darf ich unbehelligt den meine frischen Brötchen essen.

Eben beobachte ich einige Studenten der Viadrina, vermute ich. Der kleinen aber feinen Universität in Frankfurt an der Oder. Studienschwerpunkte sind hier Rechts-, Wirtschafts- und Kulturwissenschaften. Man könnte sagen, in dieser eher kleinen Stadt, werden einige der künftigen Eliten Europas geformt. Diese Eliten sind in diesem Fall weiblich, drei junge Frauen im unvermeidlichen Studiosus Look. Lässig, locker immer ein wenig schlampig um die Haare und natürlich mit der, wie üblich, etwas zu groß wirkenden Umhänge Taschen. Sie schlürfen Milchkaffee, essen Croissants und der Wind weht ab und zu einige Fetzen ihres Gespräches herüber, ein Wortmix aus englisch und deutsch. Ja klar, es geht um Studienthemen, was uns nicht interessieren sollte. Aber man kann deutlich erkennen, die Blonde, wild gelockte Schönheit ist Deutsche, die beiden anderen wohl Polinnen und sie verstehen sich prächtig. So sollte es sein unter Menschen in Frankfurt und Słubice . Słubice ist der polnische Teil der vormals gesamtdeutschen Stadt Frankfurt/Oder. Zwei Städte, die durch die Ereignisse des zweiten Weltkrieges entstanden sind. Sie haben von der in den 1990ern entstandenen Europa Universität mit Sicherheit stark profitiert.

Der Zustrom so vieler junger Menschen und auch ihres Geldes, belebt eine Stadt und Region, verändert sie auch. An diesem Ort ist Europa, welches sich die Gründerväter der Europäischen Union vorstellten, wohl am ehesten Realität. Nicht unbedingt im bürokratischen Sinne, als eher im menschlichen Bereich. Man spürt, dass die Bewohner hier und diesseits und jenseits der Oder, gemeinsam leben. Die geringen kulturellen Unterschiede verwischen sich, die größte Barriere ist die Sprachbarriere. Dass einzige was noch hinderlich ist. Sonst wäre Frankfurt an der Oder schon still und heimlich, sozusagen von unten her wiedervereinigt. Es zeigt aber auch die Dummheit der EU-Politik, die bei aller von “Oben“ verordneten Gleichmacherei vergaß, das Sprache das wichtigste ist, um ein geeintes Europa zu schaffen. Nicht die Harmonisierung von Wirtschaft und Gesetzen schafft ein europäisches Bewusstsein, sondern das direkte Zusammenleben und das sich verständigen können. Europa fängt ganz unten an, nicht ganz oben. Hier in Frankfurt, einem kleinen europäischen Kosmos ist das sehr gut zu beobachten, in einem kleinen Straßencafé.

An einem anderen Tisch sitzt eine hochgewachsene, elegant gekleidete Blondine, Typ Unternehmerin, Lehrerin oder gepflegte Angestellte mit einem eher klein gewachsenen, kraushaarigen Mann, der einem recht dunklen Teint. Für jeden, selbst unbestallten Bürger, leicht als Südländer auszumachen. Doch für einen weit gereisten Zeitgenossen, wie mich, mit etwas Kombinationsgabe, unschwer als Araber zu identifizieren.
Da ich euch ja etwas über die Beobachtung von Menschen berichten wollte, nun mal kombinieren. Die vorab erwähnte Blondine, ist gut gekleidet, ihre Klamotte wirkt Stilsicher, jedoch nicht übermäßig hochwertig, besonders die schwarzen High Heels zum Terrakotta Farbenden Kostüm, wirken eher wie Zalando, als von Star Designer. Der Rest der Garderobe wirkt auch eher wie, mehr Schein als Sein. Der Typ erfolgreiche Mittvierzigerin als Unternehmer fällt also höchstwahrscheinlich aus. Zu niedrige Einkommensklasse, Frauen mit Stil und Geld sind bekanntlich nicht knauserig bei der Auswahl ihrer Bekleidung, bleibt Lehrerin oder Angestellte. Die Lehrerin mit einem Araber? Um diese Tageszeit auch nicht sehr wahrscheinlich, dass man diese im Café Diana antrifft. Bleibt die Angestellte. Sie füllt während sie Kaffee trinkt mit dem arabisch wirkenden Mann Papiere aus. Der Mann hat nicht mal einen Kaffee, alles an ihm wirkt, wie aus dem Secondhandshop.

Nun Schlussfolgere ich mal, tagespolitisch aktuell. Sie ist so eine Sozialbetreuerin, er ist ein syrischer Flüchtling. Flüchtlinge aus dem arabischen Raum sind im Moment oft Syrier. Der Bürgerkrieg triebt sie zu uns, um Schutz für sich und ihre Familien Ein Recht, was ihnen nur Dummköpfe streitig machen. Sogar unsere betriebsblinden Behörden haben bemerkt, dass diese Menschen echte Kriegsflüchtlinge, sie werden deshalb auch recht freundlich behandelt. Nicht wie die Serben, Kosovaren und andere Balkanbewohner, die man getrost als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichnen darf. Genau wie den Großteil der Afrikaner, die sich von kriminellen Schleppern anwerben lassen, um sich mit Seelenverkäufern übers Mittelmeer nach Europa einschiffen zu lassen. Ich habe schon des öfteren bemerkt, das sich Mitarbeiter von Behörden mit “Kunden“ nicht im Amt treffen. Vermutlich aus vielerlei Gründen, über die ich hier nicht spekulieren möchte. Aber all diese Information gestatten uns eben Schlussfolgerungen, auch eine eigene Art des Gehirnjoggings. Sir Arthur Ignatius Conan Doyle, der geistige Vater des Sherlock Holmes, ließ es seinen Helden Deduktion nennen.

Randnotiz:
Nein, ich will hier nicht die Asylproblematik thematisieren. Doch wie oben angedeutet, finde ich es gut, dass wir politisch Verfolgten und Kriegsopfern Asyl gewähren. Jedoch lehne ich es ab, Wirtschaftsflüchtlinge wahllos aufzunehmen, wie es eine inkompetente Merkel-Regierung praktiziert. Insbesondere, wenn eine Regierung gegen eigene Gesetze verstößt und dabei selbst als größter Gefährder des inneren Friedens auftritt.

Sagt selbst, findet ihr nicht, dass ein Besuch im Straßencafé durchaus eine Inspiration für die verschiedensten Gedanken sein kann? Versucht es auch einmal, ihr werdet sehen, die Zeit vergeht, wie im Fluge.

Nun ist es bereits 10.30 Uhr und mein Termin hat angerufen. Ich muss also das Café Diana verlassen und überlasse den Spatzen, die schon lange in hab acht Stellung warten, die Reste meines Frühstücks.

George W. Lästerbacke