Über Demokratie, Raubritter und Kriegsgefahren

Demokratie ist ein Verkaufsschlager, weil es sich gut anhört. Die antike Herrschaftsstruktur griechischer Stadtstaaten garantierte schließlich dem Bürger Mitbestimmung.
Was gerne vergessen wird zu erwähnen, der Bürger war schon der besser gestellte, wohlhabende Mitbewohner. Künstler, Händler und Beamte. Die schwer arbeitende Klasse von Leibeigenen, Sklaven und anderen armen Untertanen waren nicht an dieser Demokratie beteiligt.

Deshalb hielt diese Demokratie auch nur etwa 70 Jahre, bevor sie wieder mehr oder weniger dem Kriegsdrang folgend, eine aus neuem Adel bestehende Diktatur wurde. Politische Ähnlichkeiten zu heute sind natürlich reiner Zufall.

Der Moderne Staat europäischer Prägung entstand doch eher auf der Basis von Adelshäusern und deren Grundlage war nicht selten die Reichtümer die das Raubrittertum, Räuber und Banditen anhäuften. Schutzgeld, rauben und plündern bildeten die Basis der Mächtigen und die harte Arbeit Leibeigener und freier Bauern. Daran hat sich auch heute noch nicht viel verändert.

Der Moderne Staat bietet Schutz vor allerlei Unbilden des Lebens, nur dass er heute auf Grund der breiteren Bürgerbeteiligung schon viel netter wirkt als die Raubritter. Denn Schutzgelder kassieren und ausplündern, dass heißt heute Steuern, Gebühren und Abgaben zahlen.
Solange der Bürger nur artig sein Einkommen mit dem Staat teilt. Der Staat, der dafür einen gewissen Anteil in Form von Wohltaten an den Bürger zurück reicht, wird aber schnell ungehalten, wenn der Bürger aufmüpfig wird und sich weigert zu zahlen.

Und die Demokratie? Nun die besteht heute schon wieder nur auf dem Papier. Heute dürfen zwar alle Bürger wählen, aber was wählt man denn? Ein paar Parteien, vorne dran eine Parade von kleinen Königen, die mehr oder weniger immer wieder beweisen, dass sie es nicht drauf haben und das Geld der Bürger verpulvern. Mal ganz davon abgesehen, das diese Parteien nicht mal fünf bis acht Prozent der gesamten Bevölkerung vertreten, wenn man die Mitgliederzahlen betrachtet. So sollte man doch nicht mehr von einer Bürger-Demokratie reden, bestenfalls von einer Parteien-Oligarchie. Und die versteht sich, wie eben die Raubritter auch besser auf das nehmen, als das geben. Weniger als Bürgervertretung, als mehr Selbstzweck. Wie die Religion verbreiten sie ihre Wahrheit und verteidigen diese als Alternativlos.

Raubrittertum ist auch nur so erfolgreich, wie der Raubritter selbst und immer öfter zieht die Demokratie nun wieder das “Schwert“, um den Bürger zu disziplinieren. Man findet wohl wieder zurück zu seinen Ursprüngen.

Gäbe es nicht schon längst durch Bürger erkämpfte Institutionen, wie Krankenversicherung und andere soziale Errungenschaften. Unsere Modernen Raubritter würden auch diese wieder einstampfen. Doch das Rad der Zeit dreht sich nun mal nur schwer zurück. Vielleicht sind unsere Raubritter-Demokraten deshalb nun wieder auf dem Kriegspfad, um die Uhr in Europa wieder auf Null zu stellen und nochmal anzufangen, ohne den demokratischen Schnick Schnack.

Denn der wählende Bürger erweist sich trotz massiver medialer Gehirnwäsche, die oft luxuriös finanziert, durch den zwangsweise erhobenen Rundfunkbeitrag betrieben wird, als renitenter Querulant. Wir brauchen nur nach Frankreich zu blicken, wo die #Gelbwesten unnötig Ärger machen, während sich der Präsident mehr um seine Maniküre und Make-up sorgt, als um das Volk. Dass sind schon Allüren eines Königshauses würdig. Von versoffenen EU Kommissaren wollen wir mal hier erst gar nicht reden.

George W. Lästerbacke

Der Denunziant

Vom Rundfunkbeitrag vollgefressen
lässt Böhmermann sich gar nicht stressen.
Meist pöbelt er den Deutschen voll,
beleidigt dann den Erdogan, was für
ein Held, man denken kann.

Doch eigentlich nur Bahnhofsklatscher,
bleibt auch er, nur Taschengrapscher.
Zieht uns das Geld schnell aus der Tasche
und sinkt das Merkellied, die Flasche.

Seine Sendung, die kaum einer kuckt,
trotzdem unsere Gebühren schluckt. So
ist es heute in diesem Staat, Talent Freiheit
dir gar nicht schad. Du musst nur Merkels
Liedlein singen, das tut den Lebensunterhalt
dir bringen.

Dann gleich noch Denunziantentum, das
schadet ja nicht mehr dem Ruhm. So endet
dann der Böhmermann, mit dem, was er am
besten kann.

George W. Lästerbacke

Rundfunkbeitrag ist illegal

Geschrieben von krisenfrei - 11/03/2014

von Wanderer (blickvonoben)

WICHTIG!!!
KOPIEREN UND VERBREITEN! FLUTET DAS NETZ MIT DIESER INFO!

Die Forderung von Rundfunkbeiträgen des Beitragsservice für die ARD, ZDF und Deutschlandradio (ehem. GEZ) ist rechtswidrig und verstößt europaweit gegen geltendes Recht. Aus diesem Grund war es den Machern dieses Schwindels auch nicht möglich, diese Abzockmethode in ein Gesetz zu gießen. Somit blieb den Halsabschneidern nichts anderes übrig, als einen Vertrag zwischen Staat und einem Service zu schließen, dem sie ironischerweise selbst vorstehen. Aber Vertrag ist Vertrag und nicht Gesetz. Wenn zwei oder mehr Parteien (Part=Teil) einen Vertrag miteinander schließen, bleiben dritte davon unberührt. Bei Abschluss von Verträgen gilt unumstößlich das Prinzip der Privatautonomie und NICHTS anderes. Wer dennoch der Meinung ist, dass die Vorgehensweise des Beitragsservices rechtens ist kann sich gern bei mir melden. Ich habe auch noch einige Verträge und überhaupt nichts dagegen einzuwenden, wenn sich dritte dazu bereit erklären, meine Verpflichtungen zu übernehmen. Nun ist es aber so, dass diese Politganoven diesen Rundfunkgebühren-Staatsvertrag mit sich selbst geschlossen haben. Selbstverständlich zu Lasten ihrer Wähler und Nichtwähler. Infamer geht es nicht mehr. Wer sich noch immer dagegen sträubt der Wahrheit ist Gesicht zu sehen soll bitte erklären, seit wann Gesetze Vertragsdauer und Kündigungsfristen beinhalten. Hier nur Beispielhaft der § 15 für NRW.

Der ewige Glaube an die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Handlungen s.g Volksvertreter hat dieses Land ruiniert, jegliche Werte ad absurdum geführt und einem Lebensstil den Weg geebnet, dem jegliche Menschlichkeit verloren gegangen ist. Menschliche Eigenschaften sind nach heutigen Gesichtspunkten Egoismus, Rechthaberei, Intoleranz, Brutalität, Eigennutz und Selbsterhöhung. Mit eben solchen Charakteren an der Regierungsspitze kann es nur in Richtung Abgrund gehen. Aber selbst im privaten Umfeld ist diese charakterliche Transformation zu beobachten. Dank der Medien und ihrer Lenker hat sich das Land der Dichter und Denker in ein Land hinterhältiger Feiglinge verwandelt. Unübersehbare Dekadenz herrscht allerorts. Beispiele gefällig? Man ist sich nicht zu blöd, ganze Bevölkerungsgruppen zu beleidigen und das auch noch als Arbeit zu bezeichnen. Unternehmer streichen sagenhafte Gewinne ein, während sie ihre Angestellten zu Hungerlöhnen beschäftigen. Aber gerade diese Unternehmer bezeichnen sich als fleißig. Fremde Nationen werden angegriffen und in den Medien werden diese Angriffe den jeweiligen Staatsoberhäuptern in die Schuhe geschoben. Selbstredend, dass die Mitarbeiter von Propagandamedien und Geheimdiensten alles andere als faul sind. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.

Aber hier geht es um die Gebührenerhebung für das Propaganda Fernsehen und die ist ein Schlag ins Gesicht aller Einwohner. Um Recht und Rechtmäßigkeit geht es schon lange nicht mehr. Rechtmäßigkeit wird nur noch vorgegaukelt und als Dank für die vielen Milliarden werden mit einer Dreistigkeit Lügen in der Welt verbreitet, die einem den Atem stocken lassen. Die dicke Frau in Berlin verzapft mit ihren Blutsbrüdern (wieder mal) gewaltigen Bockmist. Wohin die Reise geht, sollte mittlerweile auch der Einfältigste erkannt haben und um etwas zu ändern muss man nur den Mut haben, den Selbstbetrug aufzugeben. Nein, es wird nicht besser, im Gegenteil!

Was du als allererstes tun kannst – weil ja immer gefragt wird, was man denn tun kann – kopiere das u.a. Musterschreiben, ergänze es mit deinen Angaben und dann ab damit zur Post. Sag dich los von den Propagandamedien und schmeiß endlich TV und Radio auf den Müll! Die Regierung hat dem Volk den Krieg erklärt! Also kämpfe!

PS: Die Formulierung dieses Schreibens ist selbstverständlich Ansichtssache. Dennoch sollte der Grundsatz der privatautonomen Willensbildung bei eigenen Anschreiben hervorgehoben werden.

Max Mustermann
Musterstraße 112
10101 Musterhausen

ARD, ZDF, Deutschlandradio
Beitragsservice
50439 Köln

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich weise Sie darauf hin, dass die Eintreibung von Forderungen aus Verträgen zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt die, u.a. strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen wird.

(a) Für Zwangsangemeldete
Ich habe weder eine Anmeldung bei Ihrem Service vorgenommen noch beabsichtige ich in Zukunft, Ihren Service in Anspruch zu nehmen. Da ich mit Ihrem Service keinen Vertrag eingegangen bin, bin ich auch nicht an Ihre Forderung gebunden. Es gilt der Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.

Ich fordere Sie hiermit auf, Ihre Belästigungen zu unterlassen und meine Daten aus Ihren Datenbanken zu löschen. Ich erwarte von Ihnen dazu die schriftliche Bestätigung innerhalb einer

Frist von 7 (sieben) Tagen ab Eingang dieses Schreibens.

Sollten Sie die Frist verstreichen lassen gehe ich davon aus, dass Ihre Forderung hinfällig ist. Sollten Sie wieder erwarten auf Ihre Forderung beharren, ergeht Strafantrag gegen Sie.

(b) Für Gebührenzahler
Ich habe die Gebühren im Treu und Glauben gezahlt weil ich fälschlicherweise davon aus ging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstaatsvertrag um geltendes Recht handelt. Nun musste ich feststellen, dass e.g. Vertrag gar keinem Gesetz unterliegt sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, jedoch zu meinen Lasten geschlossen wurde. Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt. Daher erkläre ich hiermit meine Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages für nichtig.

(c) gemeinsamer Teil
Gleichzeitig melde ich hiermit Rückerstattungsansprüche auf unrechtmäßig eingeforderte Beitragszahlungen an und setze Sie mit der Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge in Verzug.

Max Mustermann

Rechtsbehelfsbelehrung:
Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.

Linkverweise:

Vertrag zu Lasten dritter
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_zu_Lasten_Dritter

Privatautonomie
http://de.wikipedia.org/wiki/Privatautonomie
http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/p/privatautonomie/

Vertragsfreiheit
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit
http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/v/vertragsfreiheit/

Vertragsrecht
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsrecht

Vertrag
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag

Treu und Glauben
http://de.wikipedia.org/wiki/Treu_und_Glauben

Politik
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/medien_politik_wirtschaft/gremien101.html
http://www.sueddeutsche.de/medien/politischer-einfluss-auf-ard-und-zdf-mit-voller-kraft-1.1507608

Randnotiz GEZ

Die GEZ heißt nicht mehr GEZ, wie wir wissen. Die GEZ heißt nun „ARD ZDF Deutsch­land­radio Beitrags­service“. Allerdings, diese Zwangsabgabe ist ein Treppenwitz. Das Mindeste, was ein Steuern zahlender Bürger verlangen kann ist, das der Staat öffentlich rechtliches TV selbst finanzierend gestaltet.

Es gibt Millionen Bürger, die auf öffentlich rechtlich verzichten, ob im Internet oder in der Glotze. Es ist eine einfache Funktion von Märkten, das man für das zahlt, was man nutzt, nicht das, was man nicht nutz. Aber wen in der Regierung nur Nichtsnutze sitzen, dann zocken sie halt ab. Ein ehrliches werbefinanziertes oder Prepaid Angebot bei öffentlich - rechtlichen TV würde ich begrüßen. Auch wenn die TV Herrschaften sich dann mal tatsächlich für ihr Geld Gedanken machen müssten. Fettlebe auch Kosten Aller, das ist ein Auslauf Modell. Wenn Jemand Sozialismus möchte, dann bitte für Alle, nicht nur für Einige.

George W. Lästerbacke