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Dienstag, 23. Januar 2018
Islam. Respekt, Merkel & Groko
Die ganzen Debatten, um Einwanderung und Asyl, machen wenig Sinn, wenn sich eine Gesellschaft nicht auf einen Konsens zum Thema geeinigt hat.
Noch weniger Sinn macht es aber, wenn eine Gesellschaft einen Konsens hat, nämlich vorhandene Gesetze, und die Regierung verstößt ganz offen gegen diese Gesetzte.
Dann gilt in einem Rechtsstaat, die Justiz muss aktiv werden. In einer Diktatur gilt, was der Führer tut ist richtig.
Allerdings ist dieser Punkt heute nicht das Thema. Sondern Einwanderung und Asyl. Ich bin übrigens pro Asyl und pro Einwanderung eingestellt, wie die meisten Menschen im Land, es geht nur um das wie.
Hier gibt es nur zwei Optionen für die Gesellschaft. Entweder, die Gesellschaft einigt sich auf ein Ziel, wie, das Ziel, der Integration von Menschen. Welche dann aber akzeptieren, dass sie in einem Gastland mit dessen Sitten und Gebräuchen umgehen müssen. Wobei sie auch die Elemente ihrer mitgebrachten Kultur, wenn dies gewünscht wird, als Bereicherung einbringen können, solange diese Akzeptanz in der breiten Masse findet.
Oder die Gesellschaft einigt sich darauf, gastfreundlich bis zur Aufgabe der eigenen Werte zu sein. Das eine Handeln nennt man Integration, das andere Okkupation. Integration ist die Stärke einer Gesellschaft, sich unter dem Mantel von Toleranz okkupieren zu lassen, zeigt die Schwäche und Dekadenz einer Gesellschaft, die zur Unterwerfung bereit ist.
"Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft" (Aristoteles). Dieses Zitat, welches fälschlicher Weise Aristoteles zugeschrieben wird, bringt es allerdings recht gut auf den Punkt. Denn hier wird Toleranz im eigentlichen Sinne seiner Bedeutung verwendet. Denn ursprünglich bedeutete Toleranz, erdulden und ertragen, und zwar die Unarten anderer.
Doch genau dazu, gilt es Entscheidungen zu treffen, welche spürbare Konsequenzen für Neuankömmlinge und Gastländer zu tragen sind, wenn man Zuwanderung und Asyl gewährt.
Das Gutmenschen Gelaber, wie "Natürlich müssen sich unsere Flüchtlinge an unsere Gesetzte halten, aber weil sie eine andere Kultur, eine andere Religion haben, nur ein bisschen...". Das bringt uns keinen Schritt weiter.
Es geht konkret, um die Frage, wer darf was?
Doch der deutsche Laden der Demokratie ist schon so verkommen, weil Opportunisten, Drogenabhängige, Alkoholiker, Spinner und Bildungsferne, seit den 1990ern das Parlament besetzt haben, das es hier nur noch zu dilettantischen reagieren, anstatt regieren kommt. Sogenannte linke Meinungsideologen in einer GroKo unter dem Korsett, einer Macht geilen, aber eher inkompetenten Bundeskanzlerin haben die Meinungshoheit an sich gerissen und verteidigen diese verbissen, mit Mitteln, die jeder Diktatur gut zu Gesicht ständen. Natürlich unter gehorsamen Eskortieren der deutschen ""freien" Medien und dem von uns finanzierten Staatsfunk.
Darum braucht es nun Richtungsweisung entweder gemeinsame Zukunft oder chaotisches Ideologie Gewimmel mit Religionsnarrenfreiheit.
Denn wir haben Gesetze, Bestimmungen und ein Beamten- Apparat, der für deren Kontrolle zuständig ist. Doch dieser Apparat funktioniert genauso gut, wie die Regierung, die weder vor, noch zurück weiß. Widersprüchliches Handeln ist nur für eins gut, nämlich Chaos und rechtsfreies Vakuum. Wie wir es in Deutschland schon beobachten könnten.
Eine Gesellschaft funktioniert nur mit Gesetzen und dem friedlichen aufeinander zugehen.
Natürlich muss man Neuankömmlinge Unterstützen, wo es sinnvoll und nötig ist, ohne ihnen ihre identitäre Herkunft, wie Kultur und Religion, zu verbieten. Aber diese Kulturen und Religionen dürfen nicht, als Entschuldigungen für Fehlverhalten dienen.
Wer die Kultur seines Gastlandes explizit ablehnt und dies deutlich, in Tendenz zur Subkultur und Parallelgesellschaft tut, der hat hier nichts verloren.
Denn auch die europäische Kultur und Religion ist historisch gewachsen und hat sich historisch in unserer Gesellschaft eingeführt. Der Wandel ist Leben.
Unserer abendländische Kultur ist christlich geprägt und das wirkt in die Werte der Gesellschaft. Trotzdem haben wir uns in das 21. Jahrhundert entwickelt, Traditionen, die nicht passten sind Opfer des Wandels geworden.
Religionen sind weitestgehende Privatsache. Unabhängig davon, ob man nun Gotteshäuser im öffentlichen Raum gestattet oder nicht. Wer nicht bereit ist, seine Religion im Privaten zu leben und die Gesellschaft damit halbwegs unbehelligt lässt, sondern diese Gesellschaft mit Religion umgestalten will, der hat hier nichts verloren.
Wer seine Kultur und Religion als Alibi nimmt, um Menschen Gewalt anzutun, auch der hat hier nichts verloren.
Und verflucht sei ich, wenn ich nicht mehr sagen darf „Der Islam soll erst mal seine internen Probleme klären, bevor er und einige schwer ungebildete Trottel behaupten dürfen, er gehöre zu Deutschland und Europa.“
Denn eine Gesellschaft basiert auf dem Respekt aller Menschen für einander, ob hier geboren oder nicht. Wer diesen Respekt nicht hat, als Ausdruck eines gesunden, offenen Geistes, der hat hier ebenso wenig verloren, wie ein Macho-Esel vom Mond.
Jeder soll glauben, was er möchte, jeder soll essen, was er mag, jeder mag heiraten, wen er liebt. Doch wenn jemand anfängt, anderen etwas aufzuzwingen, dann ist die Grenze der Toleranz erreicht.
Meine Mutter war sehr katholisch und mein Vater Kommunist und selbst diese beiden haben es geschafft, drei Kinder zu zeugen, sie erfolgreich zu erziehen und eine glückliche Ehe zu führen. Es geht also.
George W Lästerbacke
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Mittwoch, 23. August 2017
Wahlkampf-Arena
Wahlkampf in Deutschland ist schon bemerkenswert schlecht. Was bekommt man nicht in anderen Ländern geboten, Kandidaten fetzten sich. Parteien präsentieren sich und Emotionen satt, bis zur letzten Sekunde. Selbst bei diesen halbtot wirkenden Ex-Banker in Frankreich, war mehr los, als in Deutschland. Und die US-Präsidentenwahl erst, die war schon unterhaltsam. Trump als Stimmungskanone, allein das machte ihn schon zum Sieger, allen Hetzern zum trotz.
Insbesondere, wenn man sich schon im Vorfeld, die langen Gesichter der rot-grünen Polit- und Journalisten Brut in Deutschland vorstellte, sollte dieser Donald Trump wirklich gewinnen. Ein Umstand, welcher in den Köpfen dieser geistig, offensichtlich Schwerstbehinderten rot-grün versifften Politik und Medienbande, unmöglich schien. Sie favorisierten doch eindeutig die "Der Krieg muss weitergehen" Clinton. Wobei doch deutlich zu erkennen war, in der USA stand beim kleinen Mann, alles auf Veränderung.
Aber hier in Deutschland, einfach nur zum Gähnen. Merkel auf YouTube, schon fast ein Novum, doch so langweilig und nichtssagend, wie immer. Fehlt nur noch ein Duell zwischen Merkel und SPD Stegner. Das wäre dann so, wie Schlaftablette vs Mettschnäuzchen (Hackfresse soll ich ja nicht mehr sagen).
Oder die Dauerwerbesendung für Junge Wähler in der ARD “Überzeugtuns“. Der absolute Börner der Langenweile. moderiert unter anderen von Sonja von Rönne, mehrfachen Studienabbrecherin mit ehemals (?) Drogenproblemen, die als Talent freie Journalistin offensichtlich mehr geübt hatte, den Gauland von der AfD zu mobben, als die Moderation eines Polit-Talkes in ihrer katholischen Schwesterntracht.
Übrigens, ihr Blog “Sudelheft“ ist genauso schlecht, wie ihre Moderation. Von der Süddeutschen Zeitung wohl nur über den Klee hochgelobt, weil die Dame die richtige rot-grüne Ideologie vor sich her trägt. Antifa lässt grüßen.
Wie so etwas in Fernsehen kommt ist unklar.
Und dann noch der Strunz mit seinem Sat1 TV-Duell. Das permanente Mobbing der Weigel von der AfD, war so offensichtlich. Doch das Beste, der Recherche-"Profi" lässt sich ein Führungskader der Linken als unparteiische Wählerin unterjubeln, die natürlich der Linken ihre Stimme geben würde. Einfach strunz-doof oder nur strunz-doofe Manipulationsversuche?
Aber das ist egal, denn es geht immer noch um Wahlkampf. Einen Wahlkampf ohne Inhalte, den das Ergebnis steht wohl schon fest. Königin Merkel wird im Amt bestätigt, wozu also noch Inhalte, die den Wähler interessieren oder schlimmer noch verwirren.
Blödes Gequatsche, wie jedes mal vor einer Bundestagswahl.
Wahlversprechen werden sowieso nicht gehalten, wozu also erst welche abgeben?
Was soll man hier noch erwähnen? Vielleicht das Merkel immer mal wieder auf Wahlkampftour ist und die nach hinten abgedrängten Buh Rufer irgendwie überzeugender sind, als die Kanzlerin auf der Bühne.
Wahlkampf in Deutschland gibt nicht mal genug her, um darüber zu lästern. Ich gehe am besten AfD wählen. Nicht das ich die nun super toll finde, obwohl ich dort gute und kluge Menschen traf. Sie ist mir eigentlich zu konservativ. Und doch ich traue mich sie zu wählen.
Denn, die Altparteien sind so schlecht, des ich AfD aus Notwehr wähle. Bis Merkel endlich zur Königin gekrönt wird uns wir unsere Ruhe haben, vor Wahlkampf und seinen holen Phrasen. Oder aber wieder Demokratie zur politischen Prämisse wird, nicht nur zur Wahl.
Wenn es wenigstens noch so etwas, wie eine Philosophie in diesem Wahlkampf geben würde, welche irgendeinen Sinn ergäbe und die auch noch glaubwürdig wäre. Aber selbst der Seehofer, der Eigenbrödler vorm Herrn von der CSU knickt noch ein, mit seiner Obergrenze für Flüchtlinge.
Weil er Angst hat, vom Honigtöpfchen der Macht vertrieben zu werden. Welche doch so lukrativ dass Nichtstun vergütet. Dieser Wahlkampf der Altparteien ist so Charakterlos, wie sie ohne Werte, Prinzipien oder erkennbare soziale Ambitionen sind.
George W. Lästerbacke
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Montag, 19. Januar 2015
Günter Jauch, der PEGIDA-Talk
Die Sendung von Günter Jauch, sein ARD-Talk zum Thema PEGIDA und Dresden vom 18.01.2014 fand ich persönlich recht gut gemachte journalistische Arbeit. Wer sich die Zeit genommen hat, diesen Beitrag ohne unnötige, emotionale Wallungen und parteiliche Wertung anzuschauen, konnte ein recht angenehmes Fazit ziehen.
Für mich war das erste Aufeinandertreffen von PEGIDA Vertreterin Kathrin Oertel, Politik und Medien durchaus informativ und so das Lieblingswort der Sendung „differenziert“. Fast alle Anwesenden versuchten die richtigen Worte zu finden, um die zwischen Volk und Politik entstandene Kluft zu beschreiben und zu bewerten. Denn nichts anderes muss man in PEGIDA sehen, eine Menge angestaute Politikverdrossenheit.
Der AfD Gauland als PEGIDA Freund, wirkte eher als Parteipopulist, der in Gewässern fischen will, die ihm nicht zustehen. Glaubhaft wirkte er für mich in dieser Rolle nicht. Doch grundsätzlich hätte ich auch ihm nicht so oft widersprochen. Eine sehr angenehme Figur machte Frank Richter von der Landeszentrale für politische Bildung in Dresden Er zeigte sehr deutlich die Strukturen und Probleme von PEGIDA als Stimme einer gesunden Mittelschicht auf und setzte sich für das Gespräch mit PEGIDA Anhängern ein. Jens Spahn von der CDU, war sicher als moderater Politikvertreter zu verstehen, der natürlich beim einräumen eigener Fehler elegant versuchte jede Klippe zu umschiffen. Auch wenn es ihm schwerlich gelang, die volksverhetzende Spalter-Rede einer Kanzlerin Merkel zum Neuen Jahr zu entschärfen.
Wirklich unangenehm ist nur der SPD Vertreter aufgefallen, in Person Wolfgang Thierse, der Bundestagspräsident. Aus dieser Richtung kann man nur feststellen, ein Pseudo-Demokrat alter Schule, der Dialog für eine Einbahnstraße hält. Vielleicht einst ein DDR- Bürgerrechtler, aber vielleicht doch zu viel DDR Führungsstil mitbekommen. Er zitierte gebetsmühlenartig eine Studie, die belegte, das fast alle Deutschen PEGIDA ablehnen würde. Anti-Demokratische Tendenzen und mehr Unfug, schmückte sein pseudo- intellektuelles Gerede. Die selbe Peinlichkeit die sich der TV-Nachrichtensender N24 schon leistete. Nachdem am einen Tag eine Umfrage veröffentlicht wurde, in der über achtzig Prozent der Deutschen Verständnis für PEGIDA zeigten und am nächsten Tag, genau die gegenteiligen Ergebnisse behauptet wurden. Dabei gibt es bereits einige seriöse Studien und Umfragen, die PEGIDA in der Bevölkerung mit überragender Mehrheit positiv bewertet sehen. Das sollte auch oder einem Bundestagsvorsitzenden bekannt sein. Eine intellektuelle Gammler Erscheinung mit Null Sympathie Punkten. Der genau die Politiker Kaste darstellt, die PEGIDA Anhängern als unglaubwürdig erscheint und dies wohl nicht zu Unrecht.
Kathrin Oertel als Polit-Amateur schlug sich recht gut zwischen den Profis und vermittelte ein gutes PEGIDA Bild. Die menschliche Note von Politik.
Das sind meine Eindrücke zu einer Sendung, die vielleicht deutsche Medien Geschichte schreiben wird und hoffentlich das Ende medialer Hexenjagt auf den normalen Bürger eingeläutet hat.
Einen Link zur Sendung konnte ich hier leider nicht einfügen.In der ARD-Mediathek aber sicher leicht zu finden.
George W. Lästerbacke
Montag, 28. Juli 2014
Im deutschen Jammertal
Lebt es sich noch gut, wenn du deinen Geist mit Fernsehen auf Unterschichten Niveau fütterst, den teuren Marken hinterherjagst und vor der Obrigkeit kuscht?
Fühlst du dich wohl, ein Leben zu führen, wie es das System für dich will? Dann lebst du auch für das System, als Rädchen, als Nummer, denn nur so funktioniert das System. Arbeite, konsumiere, hinterfrage nicht. Wachstumsorientiert und Meinungskornform.
Zur gelegentlichen Meinungsmodifikation, sonst wird es dir langweilig, darfst du in einem Quasi zwei Parteiensystem wählen gehen. Du wählst rechte oder linke Strömungen, doch eigentlich wählst du nur Konsum, sonst nichts.Denn deine Meinung, interessiert beide Parteien nicht, du bist Wahlvieh. Die vorverdaute Meinung, die liefern dir, die in den Jahrzehnten gleichgeschalteten Medien. Deren Inhalte heute entweder vom werbenden Kunden zensiert werden oder durch die Gehirnwäsche, die einem System, dass von zwei Parteien dominiert wird, eigen ist, durch Selbstzensur. Gelegentlich lockert man das politische Spektrum auf, lässt eine kleinere Partei dazwischen, weil sie mit der Zeit zur Blockpartei gleichgeschaltet wird, nur ein Accessoire der Großen.
Eine Meinungsvielfalt wird geduldet, denn im Dschungel der Informationsüberflutung ist es kaum noch von Bedeutung, was der Einzelne zu sagen hat. Die Nachrichtenrichtung und ihre Inhalte werden durch den Mainstream vorgegeben. Die Wahrheit bleibt, die Wahrheit derer, die sie machen. Nichts ist mehr wie es scheint.
Wer versucht eigen initiativ zu sein, scheitert oft an einem Netzwerk von Gesetzen und Bestimmungen, die nicht mal mehr Fachleute und Juristen überschauen. Doch wenn er scheitert, dann hat er sich Unterzuordnen und devot die Segnungen eines Pseudo- sozialen Systems zu genießen. Wenn er doch wieder wagt aufzustehen, dann wird er merken, was Widerstand heißt.
Das Volk wurde in Jahrzehnten erzogen, zu sehen was es sehen soll, erzogen zur Ignoranz. Seitenblicke sind unerwünscht, Kritik ist unerwünscht, Fragen ist unerwünscht. Arbeite, Konsumiere, hinterfrage nicht. Deutschland ist gerecht, solange du jammerst und blind bleibst.
© George W. Lästerbacke
Fühlst du dich wohl, ein Leben zu führen, wie es das System für dich will? Dann lebst du auch für das System, als Rädchen, als Nummer, denn nur so funktioniert das System. Arbeite, konsumiere, hinterfrage nicht. Wachstumsorientiert und Meinungskornform.
Zur gelegentlichen Meinungsmodifikation, sonst wird es dir langweilig, darfst du in einem Quasi zwei Parteiensystem wählen gehen. Du wählst rechte oder linke Strömungen, doch eigentlich wählst du nur Konsum, sonst nichts.Denn deine Meinung, interessiert beide Parteien nicht, du bist Wahlvieh. Die vorverdaute Meinung, die liefern dir, die in den Jahrzehnten gleichgeschalteten Medien. Deren Inhalte heute entweder vom werbenden Kunden zensiert werden oder durch die Gehirnwäsche, die einem System, dass von zwei Parteien dominiert wird, eigen ist, durch Selbstzensur. Gelegentlich lockert man das politische Spektrum auf, lässt eine kleinere Partei dazwischen, weil sie mit der Zeit zur Blockpartei gleichgeschaltet wird, nur ein Accessoire der Großen.
Eine Meinungsvielfalt wird geduldet, denn im Dschungel der Informationsüberflutung ist es kaum noch von Bedeutung, was der Einzelne zu sagen hat. Die Nachrichtenrichtung und ihre Inhalte werden durch den Mainstream vorgegeben. Die Wahrheit bleibt, die Wahrheit derer, die sie machen. Nichts ist mehr wie es scheint.
Wer versucht eigen initiativ zu sein, scheitert oft an einem Netzwerk von Gesetzen und Bestimmungen, die nicht mal mehr Fachleute und Juristen überschauen. Doch wenn er scheitert, dann hat er sich Unterzuordnen und devot die Segnungen eines Pseudo- sozialen Systems zu genießen. Wenn er doch wieder wagt aufzustehen, dann wird er merken, was Widerstand heißt.
Das Volk wurde in Jahrzehnten erzogen, zu sehen was es sehen soll, erzogen zur Ignoranz. Seitenblicke sind unerwünscht, Kritik ist unerwünscht, Fragen ist unerwünscht. Arbeite, Konsumiere, hinterfrage nicht. Deutschland ist gerecht, solange du jammerst und blind bleibst.
© George W. Lästerbacke
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Dienstag, 11. März 2014
Rundfunkbeitrag ist illegal
Geschrieben von krisenfrei - 11/03/2014
von Wanderer (blickvonoben)
WICHTIG!!!
KOPIEREN UND VERBREITEN! FLUTET DAS NETZ MIT DIESER INFO!
Die Forderung von Rundfunkbeiträgen des Beitragsservice für die ARD, ZDF und Deutschlandradio (ehem. GEZ) ist rechtswidrig und verstößt europaweit gegen geltendes Recht. Aus diesem Grund war es den Machern dieses Schwindels auch nicht möglich, diese Abzockmethode in ein Gesetz zu gießen. Somit blieb den Halsabschneidern nichts anderes übrig, als einen Vertrag zwischen Staat und einem Service zu schließen, dem sie ironischerweise selbst vorstehen. Aber Vertrag ist Vertrag und nicht Gesetz. Wenn zwei oder mehr Parteien (Part=Teil) einen Vertrag miteinander schließen, bleiben dritte davon unberührt. Bei Abschluss von Verträgen gilt unumstößlich das Prinzip der Privatautonomie und NICHTS anderes. Wer dennoch der Meinung ist, dass die Vorgehensweise des Beitragsservices rechtens ist kann sich gern bei mir melden. Ich habe auch noch einige Verträge und überhaupt nichts dagegen einzuwenden, wenn sich dritte dazu bereit erklären, meine Verpflichtungen zu übernehmen. Nun ist es aber so, dass diese Politganoven diesen Rundfunkgebühren-Staatsvertrag mit sich selbst geschlossen haben. Selbstverständlich zu Lasten ihrer Wähler und Nichtwähler. Infamer geht es nicht mehr. Wer sich noch immer dagegen sträubt der Wahrheit ist Gesicht zu sehen soll bitte erklären, seit wann Gesetze Vertragsdauer und Kündigungsfristen beinhalten. Hier nur Beispielhaft der § 15 für NRW.
Der ewige Glaube an die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Handlungen s.g Volksvertreter hat dieses Land ruiniert, jegliche Werte ad absurdum geführt und einem Lebensstil den Weg geebnet, dem jegliche Menschlichkeit verloren gegangen ist. Menschliche Eigenschaften sind nach heutigen Gesichtspunkten Egoismus, Rechthaberei, Intoleranz, Brutalität, Eigennutz und Selbsterhöhung. Mit eben solchen Charakteren an der Regierungsspitze kann es nur in Richtung Abgrund gehen. Aber selbst im privaten Umfeld ist diese charakterliche Transformation zu beobachten. Dank der Medien und ihrer Lenker hat sich das Land der Dichter und Denker in ein Land hinterhältiger Feiglinge verwandelt. Unübersehbare Dekadenz herrscht allerorts. Beispiele gefällig? Man ist sich nicht zu blöd, ganze Bevölkerungsgruppen zu beleidigen und das auch noch als Arbeit zu bezeichnen. Unternehmer streichen sagenhafte Gewinne ein, während sie ihre Angestellten zu Hungerlöhnen beschäftigen. Aber gerade diese Unternehmer bezeichnen sich als fleißig. Fremde Nationen werden angegriffen und in den Medien werden diese Angriffe den jeweiligen Staatsoberhäuptern in die Schuhe geschoben. Selbstredend, dass die Mitarbeiter von Propagandamedien und Geheimdiensten alles andere als faul sind. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.
Aber hier geht es um die Gebührenerhebung für das Propaganda Fernsehen und die ist ein Schlag ins Gesicht aller Einwohner. Um Recht und Rechtmäßigkeit geht es schon lange nicht mehr. Rechtmäßigkeit wird nur noch vorgegaukelt und als Dank für die vielen Milliarden werden mit einer Dreistigkeit Lügen in der Welt verbreitet, die einem den Atem stocken lassen. Die dicke Frau in Berlin verzapft mit ihren Blutsbrüdern (wieder mal) gewaltigen Bockmist. Wohin die Reise geht, sollte mittlerweile auch der Einfältigste erkannt haben und um etwas zu ändern muss man nur den Mut haben, den Selbstbetrug aufzugeben. Nein, es wird nicht besser, im Gegenteil!
Was du als allererstes tun kannst – weil ja immer gefragt wird, was man denn tun kann – kopiere das u.a. Musterschreiben, ergänze es mit deinen Angaben und dann ab damit zur Post. Sag dich los von den Propagandamedien und schmeiß endlich TV und Radio auf den Müll! Die Regierung hat dem Volk den Krieg erklärt! Also kämpfe!
PS: Die Formulierung dieses Schreibens ist selbstverständlich Ansichtssache. Dennoch sollte der Grundsatz der privatautonomen Willensbildung bei eigenen Anschreiben hervorgehoben werden.
Max Mustermann
Musterstraße 112
10101 Musterhausen
ARD, ZDF, Deutschlandradio
Beitragsservice
50439 Köln
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weise Sie darauf hin, dass die Eintreibung von Forderungen aus Verträgen zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt die, u.a. strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen wird.
(a) Für Zwangsangemeldete
Ich habe weder eine Anmeldung bei Ihrem Service vorgenommen noch beabsichtige ich in Zukunft, Ihren Service in Anspruch zu nehmen. Da ich mit Ihrem Service keinen Vertrag eingegangen bin, bin ich auch nicht an Ihre Forderung gebunden. Es gilt der Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.
Ich fordere Sie hiermit auf, Ihre Belästigungen zu unterlassen und meine Daten aus Ihren Datenbanken zu löschen. Ich erwarte von Ihnen dazu die schriftliche Bestätigung innerhalb einer
Frist von 7 (sieben) Tagen ab Eingang dieses Schreibens.
Sollten Sie die Frist verstreichen lassen gehe ich davon aus, dass Ihre Forderung hinfällig ist. Sollten Sie wieder erwarten auf Ihre Forderung beharren, ergeht Strafantrag gegen Sie.
(b) Für Gebührenzahler
Ich habe die Gebühren im Treu und Glauben gezahlt weil ich fälschlicherweise davon aus ging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstaatsvertrag um geltendes Recht handelt. Nun musste ich feststellen, dass e.g. Vertrag gar keinem Gesetz unterliegt sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, jedoch zu meinen Lasten geschlossen wurde. Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt. Daher erkläre ich hiermit meine Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages für nichtig.
(c) gemeinsamer Teil
Gleichzeitig melde ich hiermit Rückerstattungsansprüche auf unrechtmäßig eingeforderte Beitragszahlungen an und setze Sie mit der Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge in Verzug.
Max Mustermann
Rechtsbehelfsbelehrung:
Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.
Linkverweise:
Vertrag zu Lasten dritter
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_zu_Lasten_Dritter
Privatautonomie
http://de.wikipedia.org/wiki/Privatautonomie
http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/p/privatautonomie/
Vertragsfreiheit
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit
http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/v/vertragsfreiheit/
Vertragsrecht
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsrecht
Vertrag
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag
Treu und Glauben
http://de.wikipedia.org/wiki/Treu_und_Glauben
Politik
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/medien_politik_wirtschaft/gremien101.html
http://www.sueddeutsche.de/medien/politischer-einfluss-auf-ard-und-zdf-mit-voller-kraft-1.1507608
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