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Dienstag, 23. Januar 2018
Islam. Respekt, Merkel & Groko
Die ganzen Debatten, um Einwanderung und Asyl, machen wenig Sinn, wenn sich eine Gesellschaft nicht auf einen Konsens zum Thema geeinigt hat.
Noch weniger Sinn macht es aber, wenn eine Gesellschaft einen Konsens hat, nämlich vorhandene Gesetze, und die Regierung verstößt ganz offen gegen diese Gesetzte.
Dann gilt in einem Rechtsstaat, die Justiz muss aktiv werden. In einer Diktatur gilt, was der Führer tut ist richtig.
Allerdings ist dieser Punkt heute nicht das Thema. Sondern Einwanderung und Asyl. Ich bin übrigens pro Asyl und pro Einwanderung eingestellt, wie die meisten Menschen im Land, es geht nur um das wie.
Hier gibt es nur zwei Optionen für die Gesellschaft. Entweder, die Gesellschaft einigt sich auf ein Ziel, wie, das Ziel, der Integration von Menschen. Welche dann aber akzeptieren, dass sie in einem Gastland mit dessen Sitten und Gebräuchen umgehen müssen. Wobei sie auch die Elemente ihrer mitgebrachten Kultur, wenn dies gewünscht wird, als Bereicherung einbringen können, solange diese Akzeptanz in der breiten Masse findet.
Oder die Gesellschaft einigt sich darauf, gastfreundlich bis zur Aufgabe der eigenen Werte zu sein. Das eine Handeln nennt man Integration, das andere Okkupation. Integration ist die Stärke einer Gesellschaft, sich unter dem Mantel von Toleranz okkupieren zu lassen, zeigt die Schwäche und Dekadenz einer Gesellschaft, die zur Unterwerfung bereit ist.
"Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft" (Aristoteles). Dieses Zitat, welches fälschlicher Weise Aristoteles zugeschrieben wird, bringt es allerdings recht gut auf den Punkt. Denn hier wird Toleranz im eigentlichen Sinne seiner Bedeutung verwendet. Denn ursprünglich bedeutete Toleranz, erdulden und ertragen, und zwar die Unarten anderer.
Doch genau dazu, gilt es Entscheidungen zu treffen, welche spürbare Konsequenzen für Neuankömmlinge und Gastländer zu tragen sind, wenn man Zuwanderung und Asyl gewährt.
Das Gutmenschen Gelaber, wie "Natürlich müssen sich unsere Flüchtlinge an unsere Gesetzte halten, aber weil sie eine andere Kultur, eine andere Religion haben, nur ein bisschen...". Das bringt uns keinen Schritt weiter.
Es geht konkret, um die Frage, wer darf was?
Doch der deutsche Laden der Demokratie ist schon so verkommen, weil Opportunisten, Drogenabhängige, Alkoholiker, Spinner und Bildungsferne, seit den 1990ern das Parlament besetzt haben, das es hier nur noch zu dilettantischen reagieren, anstatt regieren kommt. Sogenannte linke Meinungsideologen in einer GroKo unter dem Korsett, einer Macht geilen, aber eher inkompetenten Bundeskanzlerin haben die Meinungshoheit an sich gerissen und verteidigen diese verbissen, mit Mitteln, die jeder Diktatur gut zu Gesicht ständen. Natürlich unter gehorsamen Eskortieren der deutschen ""freien" Medien und dem von uns finanzierten Staatsfunk.
Darum braucht es nun Richtungsweisung entweder gemeinsame Zukunft oder chaotisches Ideologie Gewimmel mit Religionsnarrenfreiheit.
Denn wir haben Gesetze, Bestimmungen und ein Beamten- Apparat, der für deren Kontrolle zuständig ist. Doch dieser Apparat funktioniert genauso gut, wie die Regierung, die weder vor, noch zurück weiß. Widersprüchliches Handeln ist nur für eins gut, nämlich Chaos und rechtsfreies Vakuum. Wie wir es in Deutschland schon beobachten könnten.
Eine Gesellschaft funktioniert nur mit Gesetzen und dem friedlichen aufeinander zugehen.
Natürlich muss man Neuankömmlinge Unterstützen, wo es sinnvoll und nötig ist, ohne ihnen ihre identitäre Herkunft, wie Kultur und Religion, zu verbieten. Aber diese Kulturen und Religionen dürfen nicht, als Entschuldigungen für Fehlverhalten dienen.
Wer die Kultur seines Gastlandes explizit ablehnt und dies deutlich, in Tendenz zur Subkultur und Parallelgesellschaft tut, der hat hier nichts verloren.
Denn auch die europäische Kultur und Religion ist historisch gewachsen und hat sich historisch in unserer Gesellschaft eingeführt. Der Wandel ist Leben.
Unserer abendländische Kultur ist christlich geprägt und das wirkt in die Werte der Gesellschaft. Trotzdem haben wir uns in das 21. Jahrhundert entwickelt, Traditionen, die nicht passten sind Opfer des Wandels geworden.
Religionen sind weitestgehende Privatsache. Unabhängig davon, ob man nun Gotteshäuser im öffentlichen Raum gestattet oder nicht. Wer nicht bereit ist, seine Religion im Privaten zu leben und die Gesellschaft damit halbwegs unbehelligt lässt, sondern diese Gesellschaft mit Religion umgestalten will, der hat hier nichts verloren.
Wer seine Kultur und Religion als Alibi nimmt, um Menschen Gewalt anzutun, auch der hat hier nichts verloren.
Und verflucht sei ich, wenn ich nicht mehr sagen darf „Der Islam soll erst mal seine internen Probleme klären, bevor er und einige schwer ungebildete Trottel behaupten dürfen, er gehöre zu Deutschland und Europa.“
Denn eine Gesellschaft basiert auf dem Respekt aller Menschen für einander, ob hier geboren oder nicht. Wer diesen Respekt nicht hat, als Ausdruck eines gesunden, offenen Geistes, der hat hier ebenso wenig verloren, wie ein Macho-Esel vom Mond.
Jeder soll glauben, was er möchte, jeder soll essen, was er mag, jeder mag heiraten, wen er liebt. Doch wenn jemand anfängt, anderen etwas aufzuzwingen, dann ist die Grenze der Toleranz erreicht.
Meine Mutter war sehr katholisch und mein Vater Kommunist und selbst diese beiden haben es geschafft, drei Kinder zu zeugen, sie erfolgreich zu erziehen und eine glückliche Ehe zu führen. Es geht also.
George W Lästerbacke
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Sonntag, 10. September 2017
Der Denunziant
Vom Rundfunkbeitrag vollgefressen
lässt Böhmermann sich gar nicht stressen.
Meist pöbelt er den Deutschen voll,
beleidigt dann den Erdogan, was für
ein Held, man denken kann.
Doch eigentlich nur Bahnhofsklatscher,
bleibt auch er, nur Taschengrapscher.
Zieht uns das Geld schnell aus der Tasche
und sinkt das Merkellied, die Flasche.
Seine Sendung, die kaum einer kuckt,
trotzdem unsere Gebühren schluckt. So
ist es heute in diesem Staat, Talent Freiheit
dir gar nicht schad. Du musst nur Merkels
Liedlein singen, das tut den Lebensunterhalt
dir bringen.
Dann gleich noch Denunziantentum, das
schadet ja nicht mehr dem Ruhm. So endet
dann der Böhmermann, mit dem, was er am
besten kann.
George W. Lästerbacke
Freitag, 3. Juni 2016
Armenien Talk bei Illner
Nichts neues vom Illner Talk.
Den besten Gedanken des Abends äußerte Hasnain Kazim, Ex-Türkei-Korrespondent des "Spiegel":
"Man darf grundsätzlich nicht schweigen zu solchen Themen, zu Menschenrechtsverletzungen, zu Kriegsverbrechen, zum Völkermord, und schon gar nicht, wenn man daran eine Verantwortung trägt."
Jürgen Trittin (Grüne) und Franz-Josef Jung (CDU) verteidigten die Resolution des Bundestages, den hunderttausendfachen Völkermord an Armeniern zu verurteilen. Trittin wiederum betonte dabei wohl Reflexartig, dass die Resolution ein Bekenntnis zur Mitschuld der Deutschen ist. Ich glaube mal, der kann gar nicht anders als Deutsche pausenlos mitverantwortlich zu machen, egal für was. In eine Podiumsdiskussion über das Massenhafte Sterben der Dinosaurier würde ich den Flaschenpfand Flop Trittin jedenfalls nicht einladen.
Was das Sultan Groupie Fatih Zingal, ein Rechtsanwalt und der Erdogan-Unterstützer äußerte „Es gebe in der Türkei den Eindruck, dass man "Erdogan zur Unzeit einen Tritt vors Schienbein geben wolle.“ War auch nur heiße Luft. Er betonte, dass der Begriff Völkermord eine systematische Vernichtung voraussetze, und das müsse erst durch eine Historikerkommission geklärt werden. Der quatscht genau soviel Bullshit, wie viele Anwälte, die dabei sind einen Prozess zu verlieren und macht sich dabei lächerlich. Denn der Genozid an den Armeniern ist längst von Historikern bewertet und ein Fakt. Auch wenn man Fotos von über achtzig ans Kreuz genagelten nackten, jungen, armenischen Mädchen sieht, gibt es wohl kaum Fragen zu Systematisierung des Massenmordes. Aber derart heuchlerische Kreaturen würden vermutlich noch den Holocaust leugnen, wenn sie in einer Gaskammer in Auschwitz ständen und Giftgas aus den Duschen quillt.
Im Großen und Ganzen eine durchaus saubere Diskussionsrunde mit teils weniger sauberen Beteiligten, aus dem Gebührenabzocker Universum der ARD, die die dem Zuschauer nichts neues brachte.
George W. Lästerbacke
Dienstag, 11. März 2014
Rundfunkbeitrag ist illegal
Geschrieben von krisenfrei - 11/03/2014
von Wanderer (blickvonoben)
WICHTIG!!!
KOPIEREN UND VERBREITEN! FLUTET DAS NETZ MIT DIESER INFO!
Die Forderung von Rundfunkbeiträgen des Beitragsservice für die ARD, ZDF und Deutschlandradio (ehem. GEZ) ist rechtswidrig und verstößt europaweit gegen geltendes Recht. Aus diesem Grund war es den Machern dieses Schwindels auch nicht möglich, diese Abzockmethode in ein Gesetz zu gießen. Somit blieb den Halsabschneidern nichts anderes übrig, als einen Vertrag zwischen Staat und einem Service zu schließen, dem sie ironischerweise selbst vorstehen. Aber Vertrag ist Vertrag und nicht Gesetz. Wenn zwei oder mehr Parteien (Part=Teil) einen Vertrag miteinander schließen, bleiben dritte davon unberührt. Bei Abschluss von Verträgen gilt unumstößlich das Prinzip der Privatautonomie und NICHTS anderes. Wer dennoch der Meinung ist, dass die Vorgehensweise des Beitragsservices rechtens ist kann sich gern bei mir melden. Ich habe auch noch einige Verträge und überhaupt nichts dagegen einzuwenden, wenn sich dritte dazu bereit erklären, meine Verpflichtungen zu übernehmen. Nun ist es aber so, dass diese Politganoven diesen Rundfunkgebühren-Staatsvertrag mit sich selbst geschlossen haben. Selbstverständlich zu Lasten ihrer Wähler und Nichtwähler. Infamer geht es nicht mehr. Wer sich noch immer dagegen sträubt der Wahrheit ist Gesicht zu sehen soll bitte erklären, seit wann Gesetze Vertragsdauer und Kündigungsfristen beinhalten. Hier nur Beispielhaft der § 15 für NRW.
Der ewige Glaube an die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Handlungen s.g Volksvertreter hat dieses Land ruiniert, jegliche Werte ad absurdum geführt und einem Lebensstil den Weg geebnet, dem jegliche Menschlichkeit verloren gegangen ist. Menschliche Eigenschaften sind nach heutigen Gesichtspunkten Egoismus, Rechthaberei, Intoleranz, Brutalität, Eigennutz und Selbsterhöhung. Mit eben solchen Charakteren an der Regierungsspitze kann es nur in Richtung Abgrund gehen. Aber selbst im privaten Umfeld ist diese charakterliche Transformation zu beobachten. Dank der Medien und ihrer Lenker hat sich das Land der Dichter und Denker in ein Land hinterhältiger Feiglinge verwandelt. Unübersehbare Dekadenz herrscht allerorts. Beispiele gefällig? Man ist sich nicht zu blöd, ganze Bevölkerungsgruppen zu beleidigen und das auch noch als Arbeit zu bezeichnen. Unternehmer streichen sagenhafte Gewinne ein, während sie ihre Angestellten zu Hungerlöhnen beschäftigen. Aber gerade diese Unternehmer bezeichnen sich als fleißig. Fremde Nationen werden angegriffen und in den Medien werden diese Angriffe den jeweiligen Staatsoberhäuptern in die Schuhe geschoben. Selbstredend, dass die Mitarbeiter von Propagandamedien und Geheimdiensten alles andere als faul sind. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.
Aber hier geht es um die Gebührenerhebung für das Propaganda Fernsehen und die ist ein Schlag ins Gesicht aller Einwohner. Um Recht und Rechtmäßigkeit geht es schon lange nicht mehr. Rechtmäßigkeit wird nur noch vorgegaukelt und als Dank für die vielen Milliarden werden mit einer Dreistigkeit Lügen in der Welt verbreitet, die einem den Atem stocken lassen. Die dicke Frau in Berlin verzapft mit ihren Blutsbrüdern (wieder mal) gewaltigen Bockmist. Wohin die Reise geht, sollte mittlerweile auch der Einfältigste erkannt haben und um etwas zu ändern muss man nur den Mut haben, den Selbstbetrug aufzugeben. Nein, es wird nicht besser, im Gegenteil!
Was du als allererstes tun kannst – weil ja immer gefragt wird, was man denn tun kann – kopiere das u.a. Musterschreiben, ergänze es mit deinen Angaben und dann ab damit zur Post. Sag dich los von den Propagandamedien und schmeiß endlich TV und Radio auf den Müll! Die Regierung hat dem Volk den Krieg erklärt! Also kämpfe!
PS: Die Formulierung dieses Schreibens ist selbstverständlich Ansichtssache. Dennoch sollte der Grundsatz der privatautonomen Willensbildung bei eigenen Anschreiben hervorgehoben werden.
Max Mustermann
Musterstraße 112
10101 Musterhausen
ARD, ZDF, Deutschlandradio
Beitragsservice
50439 Köln
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weise Sie darauf hin, dass die Eintreibung von Forderungen aus Verträgen zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt die, u.a. strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen wird.
(a) Für Zwangsangemeldete
Ich habe weder eine Anmeldung bei Ihrem Service vorgenommen noch beabsichtige ich in Zukunft, Ihren Service in Anspruch zu nehmen. Da ich mit Ihrem Service keinen Vertrag eingegangen bin, bin ich auch nicht an Ihre Forderung gebunden. Es gilt der Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.
Ich fordere Sie hiermit auf, Ihre Belästigungen zu unterlassen und meine Daten aus Ihren Datenbanken zu löschen. Ich erwarte von Ihnen dazu die schriftliche Bestätigung innerhalb einer
Frist von 7 (sieben) Tagen ab Eingang dieses Schreibens.
Sollten Sie die Frist verstreichen lassen gehe ich davon aus, dass Ihre Forderung hinfällig ist. Sollten Sie wieder erwarten auf Ihre Forderung beharren, ergeht Strafantrag gegen Sie.
(b) Für Gebührenzahler
Ich habe die Gebühren im Treu und Glauben gezahlt weil ich fälschlicherweise davon aus ging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstaatsvertrag um geltendes Recht handelt. Nun musste ich feststellen, dass e.g. Vertrag gar keinem Gesetz unterliegt sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, jedoch zu meinen Lasten geschlossen wurde. Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt. Daher erkläre ich hiermit meine Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages für nichtig.
(c) gemeinsamer Teil
Gleichzeitig melde ich hiermit Rückerstattungsansprüche auf unrechtmäßig eingeforderte Beitragszahlungen an und setze Sie mit der Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge in Verzug.
Max Mustermann
Rechtsbehelfsbelehrung:
Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.
Linkverweise:
Vertrag zu Lasten dritter
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_zu_Lasten_Dritter
Privatautonomie
http://de.wikipedia.org/wiki/Privatautonomie
http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/p/privatautonomie/
Vertragsfreiheit
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsfreiheit
http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/v/vertragsfreiheit/
Vertragsrecht
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertragsrecht
Vertrag
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag
Treu und Glauben
http://de.wikipedia.org/wiki/Treu_und_Glauben
Politik
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/medien_politik_wirtschaft/gremien101.html
http://www.sueddeutsche.de/medien/politischer-einfluss-auf-ard-und-zdf-mit-voller-kraft-1.1507608
Donnerstag, 19. September 2013
Randnotiz GEZ
Die GEZ heißt nicht mehr GEZ, wie wir wissen. Die GEZ heißt nun „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“. Allerdings, diese Zwangsabgabe ist ein Treppenwitz. Das Mindeste, was ein Steuern zahlender Bürger verlangen kann ist, das der Staat öffentlich rechtliches TV selbst finanzierend gestaltet.
Es gibt Millionen Bürger, die auf öffentlich rechtlich verzichten, ob im Internet oder in der Glotze. Es ist eine einfache Funktion von Märkten, das man für das zahlt, was man nutzt, nicht das, was man nicht nutz. Aber wen in der Regierung nur Nichtsnutze sitzen, dann zocken sie halt ab. Ein ehrliches werbefinanziertes oder Prepaid Angebot bei öffentlich - rechtlichen TV würde ich begrüßen. Auch wenn die TV Herrschaften sich dann mal tatsächlich für ihr Geld Gedanken machen müssten. Fettlebe auch Kosten Aller, das ist ein Auslauf Modell. Wenn Jemand Sozialismus möchte, dann bitte für Alle, nicht nur für Einige.
George W. Lästerbacke
Es gibt Millionen Bürger, die auf öffentlich rechtlich verzichten, ob im Internet oder in der Glotze. Es ist eine einfache Funktion von Märkten, das man für das zahlt, was man nutzt, nicht das, was man nicht nutz. Aber wen in der Regierung nur Nichtsnutze sitzen, dann zocken sie halt ab. Ein ehrliches werbefinanziertes oder Prepaid Angebot bei öffentlich - rechtlichen TV würde ich begrüßen. Auch wenn die TV Herrschaften sich dann mal tatsächlich für ihr Geld Gedanken machen müssten. Fettlebe auch Kosten Aller, das ist ein Auslauf Modell. Wenn Jemand Sozialismus möchte, dann bitte für Alle, nicht nur für Einige.
George W. Lästerbacke
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