Posts mit dem Label Sozialbetrug werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Sozialbetrug werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Dienstag, 1. September 2015
Gedanken zum Asyl - Ein Gespräch
Zu diesen Beitrag muss ich euch vorab, den die Diskussion auslösenden Beitrag, den ich geschrieben habe zu Kenntnis geben. Sonst könnt ihr den beiden Gesprächsbeiträgen nicht folgen. Also hier zum nachlesen:
Wenn Merkel zur Solidarität mit Flüchtlingen aufruft sich gegen gewaltsame Proteste verwahrt, finde ich das in Ordnung. Denn brennende Notunterkünfte, die gebraucht werden, nützen niemanden. Betrunkene, aufgehetzte Randalierer vor Asylheimen auch nicht.
Viele Deutsche sehen den Sinn, des Asyls in seiner ursprünglichen Form positiv, das ist auch gut so. Sie wollen Menschen helfen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Ich bin überzeugt, dieser Gedanke ist im Volk tief verwurzelt, aus eigener leidiger Erfahrung der Großeltern. Auch wenn man so etwas nicht überstrapazieren kann, den soziologisch sind wir nun mal Sippen orientiert. Naturgemäß etwas egoistisch. Urinstinkte bekämpft man nicht mit Argumenten, nur mit handeln nach gesunden Menschenverstand. Wenn ich höre, dass Merkel fordert, man möge keine Unterschiede zwischen den Flüchtlingen machen, wird ihre Doppelmoral sofort augenfällig. Denn das selbst sie das anders sieht, beweisen ihre nachfolgenden Worte.
Natürlich möchte der normale Bürger wissen, das seine Steuergelder denen zu zugutekommen, die nach unseren Werten Gesetzen und der uns gelehrten Lesart, der Hilfe bedürfen. In diesen Fall Flüchtlinge aus Ländern die als Konfliktherde gelten, wie Syrien, Afghanistan, Eritrea und anderen Ländern. Diese Menschen werden von den meisten Deutschen willkommen geheißen, oder zumindest toleriert. Denn es sind Gäste, die nicht freiwillig hier sind und viele wollen auch wieder Heim. Doch dann möge Merkel sagen, was so ziemlich jeder Bürger im Land denkt. Wirtschaftsflüchtlinge sind nicht willkommen, schon gar nicht, wenn sie bewusst das Asylgesetz missbrauchen. Denn hier wird seitens der Regierung toleriert, was jedem Bürger dieses Landes eine Menge Ärger einbringen würde, wissentliche falsche Angaben zur Person und Herkunft mit dem Ziel, sich Aufenthalt und Sozialleistungen zu erschleichen. Der Tatbestand des Betruges wird hier aus politischen Gründen bagatellisiert. Die CSU formulierte es populistisch „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.“ Denn Wirtschaftsflüchtlinge fordern ein, was ihnen nicht zusteht, bei allem Verständnis für ihre Lage zu Hause. Es sind Einwanderer für die anderer Regeln gelten müssen, die viele Nationen der Welt auch in Gesetzen formuliert haben. Nur viele Regierungen, inklusive der dritten Merkel-Regierung hielten es nicht für nötig sich dieser Aufgabe zu stellen.
Merkel sagt im selben Atemzug in dem sie Solidarität mit allen Flüchtlingen fordert, das Asylbewerber, aus dem Balkanstaaten nicht lange bleiben. Weil sie weiß, dass das Wirtschaftsflüchtlinge sind. Einzig und allein der Jahrzehnte lange politische Unwille ein Einwanderungsgesetz zu schaffen, treibt viele Menschen hierher und veranlasst sie zu Asylmissbrauch. Dann fordert man auch, dass sie diese Probleme deutlich darlegt. Zudem sie weiß, auch die Balkan Flüchtlinge bleiben, denn Abgeschoben wird zu wenig. Im Anbetracht der jetzigen Flut von sogenannten Flüchtlingen, von denen die Masse illegale Einwanderer sind, dürfte die Abschiebung auch nicht mehr durchzusetzen sein. Es sei den die Bundesregierung richtet ein neues Ausreise Ministerium ein.
Der normale Bürger sieht das und erwartet von der Politik klare Worte, keine Halbwahrheiten und er erwartet Lösungsvorschläge. Der Bürger ist es leid politisch korrekter Gastgeber für die ganze Welt zu sein, wenn die Welt nicht zu Besuch kommt sondern einfach bleiben will. Der Bürger ist noch nicht mal bösen Blutes, er erwartet aber, das seine Interessen im Vordergrund stehen. Mit dem gutem Recht eines Steuern zahlenden Staatsbürgers, wie ich finde.
Merkel sieht wohl das Problem, das ist klar. Doch solange sie Ross und Reiter nicht beim Namen nennt, solange wird sie und ihr verlogene Politik keinen Beifall finden. Insbesondere solange jeder, der ein offenes Wort sagt, von ihren Bettwanzen, die Merkels Politik dominieren wollen, als Nazi diffamiert wird.
Politisch korrekt finde ich nur die Wahrheit, unbequem oder nicht.
Die Wahrheit ist, das all die Unsummen, die nun für die Lösung des Flüchtlingsproblems in Deutschland aufgewendet werden müssen, hätten in Afrika und anderswo auf der Welt mit einem Bruchteil der Summe geholfen. Ein Einwanderungsgesetz hätte geholfen und viele andere Maßnahmen, die versäumt wurden.
Viele der Wirtschaftsflüchtlinge wären heute nicht hier, hätte die Politik ihre Hausaufgaben gemacht. Wenn Merkel anfängt, das Kind beim Namen zu nennen, werden viele der Bürger, die heute murren, versuchen zu helfen. Selbst wenn sie nicht der Weltretter Fraktion angehören. Denn anpacken, wo es nötig ist, ist dem Deutschen noch immer gut vertraut.
Aber ohne dass sie sich mit psychopathischen Antifa und rot-grünen Proleten herumschlagen müssen, die so gar nichts von dieser kapitalistischen Welt kapiert haben. Politische Gängelei ist nun mal der beste Weg, sich unbeliebt zu machen Frau Merkel. Wer vom Volk politische Korrektheit verlangt, soll diese erst einmal selbst vorleben. Besonders beim eigenen Wahlvolk. Wenn diese politischen rot-grünen Antifa Trottel die Welt retten möchten, dann sollten sie nach guter roter Tradition Revolution machen. Denn ja, der Kapitalismus von heute ist Scheiße. Ja, auch ich würde ihn grundlegend umgestalten wollen. Doch zwischen iPhone und wirren politischen Ideen und der Jagt auf einfache Bürger, haben diese Idioten längst den Kompass verloren, wo der Feind sitzt. Asylpolitik ist doch auch bei denen nur Heuchelei, um sich zu profilieren. Denn wer erwartet von dieses Fascho-Horden ernsthaft, das sie eine neue Gesellschaft aufbauen. Es wäre ein Treppenwitz, wie NEWTOPIA in Sat1, nur das ich hier bei Angst um mein Leben hätte.
George W. Lästerbacke
Kommentar eines Freundes:
Ich muss Dir widersprechen. Und ich weiß, dass du auf Widerspruch gewartet hast. Was ist die Wahrheit ? Ich sage Dir, bei aller Überzeugung die ich bezüglich der Wahrheit habe, sie ist irrelevant!
Wahrheit ist aber zum anderen auch tief verwurzelt in der Wertigkeit, die wir den Dingen durch unsere Wahrnehmung zuteil werden lassen. Für mich stellt es sich so dar, dass du bei diesem einen Kommentar ungewohnt von der analytischen Ebene in die emotionale Ebene abgedriftet bist. Du hast den ( nicht im realen Leben vorhandenen ) analytischen Kritikern der Merkelschen Politik die "Bettwanzen", die in ihrem Geiste reden, gleichgesetzt mit rot-grün, und ebenso der Antifa gegenüber gestellt. Das ist, gelinde gesagt, konfus. Folglich sind auch die daraus resultierenden Schlussfolgerungen eine ad Absurdum geführte Farce. Warum ich das so vehement behaupte? Ich bin genauso Merkel kritisch wie Du, ich bin aber nicht rot-grün, ich bin nicht bei der Antifa, ich bin nicht bereit, die kapitalistische Welt zu akzeptieren. Ich bin aber auch kein Kommunist. Ich bin eher ein Sozialist, und zwar einer, der sich wundert, dass die vermeintliche Opposition der Straßen-Faschos, nämlich die politische Linke, in ihrer radikalen Form als Antifa oder als Revoluzzer, immer wieder angesprochen wird, in Konzens gesetzt wird, obwohl sich genau diese Strömungen bislang schon fast auffällig zurück halten. Warum? Bestimmt nicht, weil sie Frau Bundeskanzlerin moralisch oder sonst wie unterstützten wollen. Sondern weil sie die Entwicklung abwarten, wo sich letztendliche die Spreu vom Weizen trennen wird. Gesetzlich wurde einiges verpasst. Da gebe ich Dir recht. Aber in dieser "Bild" - geprägten Gesellschaft wäre mehr wahrscheinlich auch schon zu viel verlangt. Die Gewählten sind nicht schlauer als ihre Wähler. Allenfalls abhängiger. Kurzum: Was ich sagen will ist, dass es in dieser ganzen Diskussion nicht um hohe Politik geht. Auch wenn uns das nationalistische Kräfte wahr machen wollen. Es geht um Menschlichkeit. Und ich lasse mich definitiv nicht von irgendeiner Seite vereinnahmen, wenn ich das so sehe. Es geht darum, zu helfen, zu teilen und auch zu lernen. Wer dieses ablehnt, schiebt automatisch eine Fremdschuld in einen Personenkreis, wo diese nicht sein darf, denn es verzerrt die Realität beleidigend. Ich bin dennoch, wie die meisten Fürsprecher, in erklärter Opposition zur Regierungspolitik, die ja dieses inhumane Dilemma auch erst ausgelöst hat. Ein anderes Thema wäre in diesem Zusammenhang im Übrigen über Motivation und Intention diesbezüglich zu diskutieren. Und die meisten Menschen, die sich gegen diese derzeitigen Eskalationen aufregende sind, so möchte ich behaupten, sogar politisch grundsätzlich eher desinteressiert.
Aber vielleicht gerade deshalb sind diese Menschen eher in der Lage, Leid und Not zu erkennen, und entsprechend zu handeln.
Meine Antwort:
Ich gebe dir recht, die im Moment zu hörenden Bürger, sind in der Mehrheit im allg. politisch “desinteressiert“, oder besser gesagt passiv. So oft ich mit dem Normalo rede, war er immer interessiert, doch schlecht informiert. Seine Meinung ist oft eine Mischung aus Medienmüll, „ich habe gehört“ und seiner schlechten Bildung. Sagen wir es ruhig “BILD-Zeitungsniveau“. Eine grobe Beschreibung, die ich ohne schlechtes Gewissen auf die Bildung im Lande anwende. Diese darf man in der BRD seit langen genießen und der Ossi hat schnell aufgeholt, durch übermäßigen Medienkonsum, hat er nachgerüstet, was ihm zum guten Bundesbürger fehlte. Ein anders Thema, das man wiedermal, Medien und Politik zurechnen darf. Selbst der Nichtwähler kann sein nicht wählen begründen, wenn auch sehr pauschal wirkt.
Es sind für mich einfache Leute, die nicht ohne Grund dumm gehalten werden und sich natürlich auch freiwillig dumm machen.
Es ist auch richtig, ich sehe keine Notwendigkeit analytisch an die Sache zu gehen, es ist alles gesagt zu dem Thema, heute oder irgendwann früher. Eher lasse ich mir vorwerfen, ich möchte aufwiegeln. Vielleicht sehe ich das so “Der Worte sind genug gewechselt.“ oder auch nicht. Es ist mir egal, wie man das sieht, denn hier zählt für mich die Provokation, deren Ende nebulös ist, vielleicht aber auch erhellend.
Die Wahrheit ist, die Politik war untätig, aus den üblichen Gründen legislativen, opportunistischen Treibens, das am Machterhalt, aber nicht an langfristigen Lösungen orientiert ist. Wenn diese meine Worte dazu geeignet sind aufzuwiegeln, dann ist es eben so. Ich denke, ich fördere das Denken. Weiter nichts.
Die Wahrheit ist, der normale Bürger fordert Handeln ein. Wenn es auch oft an der falschen Stelle und falscher Form passiert. Denn niemanden ist geholfen, wenn ein besoffener Mob vor Notunterkünften randaliert. Wenn Asyl-Unterkünfte brennen, die von rechten oder linken Wirrköpfen angezündet werden oder auch von Asylanten selbst. Handeln im Rahmen geltenden Rechts und zügige neue Regelungen werden gefordert. Nur danach verlangt das »Pack«, wie eine fette Elfe es nannte.
Die Wahrheit ist, es passiert sogar etwas hinter verschlossenen Türen der Politik. Doch grade dieses plakative Handeln, welches der Bürger sehen möchte, wird nicht ausreichend öffentlich gemacht. Obwohl der Bürger sogar eilige Nachbesserungen und Neuregelungen wohlwollend honorieren würde. Diese politische Informationsunterschlagung führe ich wiederum auf mediale Selbstzensur zurück, auch ein Einfluss der Bettwanzen-Ideologie ist, die längst die Medien unterwandert hat.
Die Wahrheit ist auch, dass Menschlichkeit weder die Politik, noch den normalen Bürger interessiert. Denn hier geht es um Probleme, die im fast schon im eigenen Wohnzimmer stehen, nicht irgendwo in Afrika. Das verändert die Perspektive erheblich. Da kommt der soziologische Egoist schneller zur Geltung, als üblich. Wenn ich Mitleid mit dem armen, hungernden Kind in Afrika habe und vielleicht eine Patenschaft in der Ferne übernehme. Hier sieht man schnell, den der mir die Wurst vom Brot klaut, vielleicht sogar den Arbeitsplatz wegnimmt.
Die Wahrheit ist, dass Menschlichkeit im Rahmen des Asyl-Gesetzes Akzeptanz findet, wenn es dem Wort des Gesetzes folgt. Nichts ist mit empathischer Menschlichkeit, hier geht es um kleinliche Paragraphenreiter in Aktion. Ein Volk, das zum Paragraphen verwalteten Untertan erzogen wurde, wird auch so denken. Deutsche Gründlichkeit, wenn man so will.
Und noch so eine Wahrheit. Diese plötzliche “Schwemme“ von Asylanten kommt wohl kaum aus Zufall zustande. Zum Ersten ist sie tatsächlich unfähiger Politik geschuldet. Zum Zweiten imperialer Wirtschaftsinteressen und zum Dritten, laut Geheimdienstquellen, freundlich finanziert von US- »Hilfsorganisationen« (was nun keine offizielle, bestätigte Wahrheit ist, aber ins Bild passen würde.) Denn alle Brennpunkte verblassen vor der Asyl Diskussion in Europa.
Ein perfektes ablenkendes Klima für die Kriegstreiber in der NATO, der USA und der EU, die in Ruhe vollendete Tatsachen schaffen möchten. Denn grade in Deutschland gibt es gegen diese Politik starken Widerstand.
Die Bettwanzen, im Übrigen scheint mir Bettwanzen eine tolle, den normalen Bürger gut erreichende Bezeichnung zu sein. Denn sie schleichen sich von unten an und bringen schleichende Krankheiten mit, die hier eine ungesunde Geisteserweichung verursachen. Da wo viel Verstand und Umsicht gefragt wäre. Die Bettwanzen habe ich in dem Spektrum angesiedelt, wo ich sie geistig sehe, egal welche ideologischen Strömung man den Vorzug gibt, Religiotie, Patriotismus, Sozialismus, Kommunismus oder einfach nur der Mutter Theresa Typ, die bekanntlich am Ende doch nur eine böse, alte Frau war. Ideologen deren Gehirn gewaschen wurde, von den bekifften Politikern der 68er Generation. Ja, ich habe auch etwas gegen Drogen, denn sie machen langfristig die Birne weich. Den Beweis führt die deutsche Politik.
Die sich zurückhaltenden Antifa Banden, seltsame Behauptung, da sie doch überall gesichtet werden, wo der Medienbrennpunkt ist. Worüber erstaunlicherweise in den Medien praktisch nicht berichtet wird. Darüber bin ich jedoch gut ins Bild gesetzt, dank mir unaufgefordert zufließender Informationen.
Und ja, ich rege mich auf, dass hier niemand die Sache trocken betrachtet, analytisch, wenn man so will. Ein Grund ist, ich möchte sagen, erstickt doch alle an eurer Scheiße im Hirn. Ein anderer Grund ist, mir läuft seit neuesten, das rot-grün verherrlichte Mittelalter des Islam jeden Tag über den Weg. Frauen verschleiert und sogar mit Burka. Deutsche Frauen mit türkischen Eltern, die ich persönlich kenne, die sich schnell ihre Kopftücher über stülpen, wenn Besuch von extremer islamischer Bekanntschaft, um die Ecke biegt. Obwohl sie hier völlig integriert sind, haben sie Angst vor Unfrieden, wegen eines scheiß Kopftuches, das nicht mal im Koran gefordert ist.
Das gehört nicht in unser und schon gar nicht in mein aufgeklärtes Weltbild. Das gehört in eine andere Zeit, die Europa im gröbsten überwunden hat.Darüber rege ich mich auf, weil auch dieses Problem mit den Asylbewerberzahlen massiv anwächst. Doch die deutsche Politik verweigert immer noch konsequent Antworten und Lösungsvorschläge. Wieder ein Tabu Thema von rot-grün.
Ich als Atheist verlange Konsequentes vorgehen gegen jede Religion, die unsere Politik, unser modernes Weltbild und auch unser Straßenbild verschandelt. Im Hinterzimmer darf jeder von mir aus, auch einen goldenen Esel anbeten, wenn er das für richtig hält, aber nicht vor meinen Augen. Weil es mich belästigt, wenn ich mir eine bessere Welt vorstelle möchte. Wenn ich dafür aktiv tätig bin.
Wenn der Preis dafür ist, dass ich mich des Populismus bedienen muss, dann werde ich auch das als notwendiges Übel akzeptieren. Denn auch am Ende hast Du recht, die Wahrheit wird irrelevant, wenn es nötig wird, Machtstrukturen in Frage zu stellen.
So sehe ich dass mein Guter.
Einen Nachsatz vielleicht.
Egal wie lange wir diskutieren würden, wir allein können nichts verändern. Fakt ist aber, wir werden vermutlich am 31.12.2015 ca 1 Millionen Menschen im Land haben, die einen Asylantrag gestellt haben. Ob es uns passt oder nicht. Wir werden dafür verantwortlich sein, wie diese über den Winter kommen. Niemand wird dann sagen Frau Merkel ist schuld, draußen in der Welt. Sondern die Deutschen haben es versaut, wird es heißen, sollte es eine humanitäre Katastrophe geben. Ein paar Nächte mit -25 Grad reichen schon. Das ist der Grund warum Frau Merkel & Co endlich Klartext reden sollten, den sie werden ohne die Hilfe des normalen Bürgers nicht auskommen.
Und diese ganzen EU Heuchler, die jetzt ihre Grenzen schließen und alles tun um die Last der Flüchtlingswelle auf Deutschland und einige wenige andere Staaten abzuwälzen, werden die ersten sein, die mit Fingern auf uns zeigen. An dem gesamten Flüchtlingsproblem der EU, zeigt sich, wo die Schmarotzer des EU Systems stehen. Deutschland wäre in einem Deutschen Staatenbund mit der Schweiz und Österreich sicher besser vertreten als in dieser EU:
Dienstag, 28. Mai 2013
Christlich unheilige, heilige Allianzen mit der Wirtschaft
ZDF WISO Beitrag: Werkarbeiterverträge
Ein interessanter Beitrag über christlicher Gewerkschaften als Mitarbeitervertreter und Tarifpartner der Wirtschaft. Am Beispiel DHV, Mitglied im Christlichen Gewerkschaftsbund (CGB) und ihrem Wirken zum Schaden der Mitarbeiter der Handels und Dienstleistungsbranche.
Aktuelles Beispiel, die Supermarktketten Real und Rewe.
Einziges Ziel der DHV scheint Lohndumping zu sein. Der Abschluss von Schein Tarifverträgen mit Unternehmen, die für die Supermarktketten als Subunternehmen agieren.
Die Supermarktketten sparen festangestelltes Personal ein und beschäftigen Werksvertragsmitarbeiter. Mit dem profitablen Effekt, von oft mehr als 50% Lohneinsparungen. Das diese Praxis nicht nur die Arbeitnehmer schädigt, sondern auch dem Gemeinwohl, in Form von niedrigeren Sozialabgaben und Steuern, dürfte wohl Jedem klar sein.
Das System funktioniert gut, dank der schwachen gesetzlichen Regelungen. Dabei ist das System fast legal. Mit einen Schönheitsfehler, die DHV ist gar nicht Tarif fähig. Das soll heißen, die Tarifverträge sind praktisch nicht wirksam, da die DHV gar keine Mitglieder in der Branche hat.
Trotzdem funktioniert das System bestens, den Klagen gegen die DHV können Jahre dauern und in dieser Zeit, wird gnadenlos Lohndumping betrieben.
Der Chef der DHV Gunter Smits ist einschlägig bekannt, schon in anderen Fällen sprach der Bundesgerichtshof der DHV die Tariffähigkeit ab. Doch das nützt nicht, den entstandenen Schaden tragen die Arbeitnehmer und die Gesellschaft, den Profit machen die Supermarktketten.
Bleibt die berechtigte Frage, was hat die DHV und andere christliche Gewerkschaften davon, die schamlose Ausbeutung von Arbeitnehmern zu fördern? Dem christlichen Gedanken der Nächstenliebe trägt es wohl keine Rechnung. Es ist wohl eine Frage von Ermittlungen, wie die diese unheilige, heilige Allianz von ihren praktisch ungesetzlichen Tun profitiert.
Ich vermute der neue Papst würde dafür klare Worte finden. Er hält nicht viel von undurchsichtigen Strukturen. Seine Worte zur Mafia, könnte man wohl anwenden, in Teilen.
Den Link zur Sendung: Bitte Überschrift Doppelklicken.
George W. Lästerbacke
Ein interessanter Beitrag über christlicher Gewerkschaften als Mitarbeitervertreter und Tarifpartner der Wirtschaft. Am Beispiel DHV, Mitglied im Christlichen Gewerkschaftsbund (CGB) und ihrem Wirken zum Schaden der Mitarbeiter der Handels und Dienstleistungsbranche.
Aktuelles Beispiel, die Supermarktketten Real und Rewe.
Einziges Ziel der DHV scheint Lohndumping zu sein. Der Abschluss von Schein Tarifverträgen mit Unternehmen, die für die Supermarktketten als Subunternehmen agieren.
Die Supermarktketten sparen festangestelltes Personal ein und beschäftigen Werksvertragsmitarbeiter. Mit dem profitablen Effekt, von oft mehr als 50% Lohneinsparungen. Das diese Praxis nicht nur die Arbeitnehmer schädigt, sondern auch dem Gemeinwohl, in Form von niedrigeren Sozialabgaben und Steuern, dürfte wohl Jedem klar sein.
Das System funktioniert gut, dank der schwachen gesetzlichen Regelungen. Dabei ist das System fast legal. Mit einen Schönheitsfehler, die DHV ist gar nicht Tarif fähig. Das soll heißen, die Tarifverträge sind praktisch nicht wirksam, da die DHV gar keine Mitglieder in der Branche hat.
Trotzdem funktioniert das System bestens, den Klagen gegen die DHV können Jahre dauern und in dieser Zeit, wird gnadenlos Lohndumping betrieben.
Der Chef der DHV Gunter Smits ist einschlägig bekannt, schon in anderen Fällen sprach der Bundesgerichtshof der DHV die Tariffähigkeit ab. Doch das nützt nicht, den entstandenen Schaden tragen die Arbeitnehmer und die Gesellschaft, den Profit machen die Supermarktketten.
Bleibt die berechtigte Frage, was hat die DHV und andere christliche Gewerkschaften davon, die schamlose Ausbeutung von Arbeitnehmern zu fördern? Dem christlichen Gedanken der Nächstenliebe trägt es wohl keine Rechnung. Es ist wohl eine Frage von Ermittlungen, wie die diese unheilige, heilige Allianz von ihren praktisch ungesetzlichen Tun profitiert.
Ich vermute der neue Papst würde dafür klare Worte finden. Er hält nicht viel von undurchsichtigen Strukturen. Seine Worte zur Mafia, könnte man wohl anwenden, in Teilen.
Den Link zur Sendung: Bitte Überschrift Doppelklicken.
George W. Lästerbacke
Labels:
Arbeitsplatzabbau,
Betrug,
CGB,
deutschland,
DHV,
Gewerkschaft,
kirche,
Lohndumping,
sozial,
Sozialabgaben,
Sozialbetrug,
Steuern,
Werkarbeiterverträge,
ZDF WISO
Donnerstag, 25. April 2013
Die ARGE als Nepper & Bauernfänger.
Sozialbetrüger? Wo sitzen die eigentlich?
Die ARGE als Nepper, Schlepper Bauernfänger.
Gelegentlich beschäftige ich mich mit Alg2. Da das Thema für ca 6 mio Bürger bittere Realität ist, also keineswegs ein Minderheiten Problem. Es geht uns Alle an, morgen kannst Du der nächste sein, der in diese soziale Vernichtungsmaschinerie gerät. Jeder sollte ein wenig zur Aufklärung beitragen.
Heute ein besonders dreistes und perfides Vorgehen, das vermutlich nicht nur in Brandenburg Praxis ist. Da ich dieses Vorgehen, nachdem ich es geprüft hab, tatsächlich kein Fehler ist, sondern übliche Praxis ist, wie mir auf Nachfrage von einer Amtsleiterin bestätigt wurde.
Hier der Sachverhalt.
Zur Zeit verschicken Ämter an Alg2. Empfänger Formbriefe mit der Aufforderung den Vermieter zu eine Mietanpassung aufzufordern. Dies betrifft allerdings nur Mieter, die aus den Betriebskosten eine Erstattung erhalten.
Dieses Schreiben kann als standart formuliert gesehen werden. Ein Alg2. Empfänger bekommt ein Schreiben, das terminlich fixiert ist, es wird der Eindruck erweckt, das ist eine Forderung. Kein Vorschlag. Wie allgemein bekannt ist, sind Forderungen der ARGE in der Regel bei terminlicher Fixierung mit eventuellen Sanktionen behaftet. Egal welcher Art.
Das Resultat ist, der Transfer Empfänger wird wunschgemäß reagieren und die Mietanpassung einfordern. Ohne sich der Ambition der ARGE oder der rechtlichen Folgen dieser Mietanpassung bewusst zu sein.
Ein paralleler Nebenschauplatz
Dieser Nebenschauplatz wird erst am Ende interessant, aber sollte besonders bitter aufstoßen. Noch ein Schreiben von der ARGE für die Bürger die vorbildlich Betriebskosten eingespart haben. Ohne detaillierte Auflistung bekommt der Alg2. Empfänger eine Aufforderung zur Erstattung von Überzahlungen aus Mietleistungen der ARGE. Im Anhang natürlich gleich eine Darlehensvereinbarung zur Rückzahlung.
Das stiftet Verwirrung, denn der Transferempfänger erhält ja von seinen Vermieter gar kein Erstattung, diese fordert die ARGE selbständig vom Vermieter ein. Doch im Resultat werden viele unbedarfte Alg2. Empfänger diese Vereinbarung wohl unterzeichnen, aus Unwissenheit. Das scheint der Versuch zu sein, einen Betrag zweimal einzufordern. Ist aber üblich, wurde mir auf Rückfrage der betreffenden ARGE erklärt. Leider wurde meine Frage nach der Logik des Vorgehens mit Schweigen quittiert.
Die Konsequenz
Die ARGE spart ein Jahr lang erhöhte Zahlungen an den Vermieter . Da der Transfer Empfänger; sparsam mit den Nebenkosten gewirtschaftet hat. Das ist auch gut so, den wer Transferleistungen empfängt, also kurzfristig von der Solidargemeinschaft Staat lebt. Sollte auch bemüht sein, diese nicht mehr als nötig zu belasten.
Ein Beispiel
Der Mieter bekommt die Information vom Vermieter, das er eine Erstattung aus der Warmmiete von 200 Euro erhält. Diese Erstattung ist natürlich Eigentum der Arge. Der Mieter erhält diese Erstattung nicht als ungerechtfertigtes Sparguthaben. Er liefert nur die Abrechnung bei der ARGE ab. Die Arge fordert die Überzahlung vom Vermieter zurück.
Der Haken
Nachdem der Mieter die Mietanpassung vorgenommen hat, zahlt die ARGE die um 200 Euro geminderte Miete und spart somit 200 Euro für das laufende Jahr.
Das hört sich zumindest erst mal vernünftig und logisch an. Doch ist es das auch?
Wir veranschaulichen uns, die ARGE spart monatlich ca 17,00 Euro. Das entlastet die Ausgaben. Doch bei näherer Betrachtung der Betriebskostenentwicklung wird schnell klar. Die jährliche Anpassung an die allg. Kostenentwicklung wird diese 17 Euro monatlich vermutlich aufzehren. Selbst wenn der Mieter sich weiterhin Kostensenkend verhält. Funktioniert das Denkmodell der Arge nicht. Es steht zu vermuten, das die folgende Betriebskosten Abrechnung für dem Mieter keine Erstattung mehr enthält sondern, eine Nachzahlung. Zu vermuten ist, diesmal mindestens in der Höhe der zuvor gesparten 200 Euro.
Das Ergebnis
Der Mieter ist der Schuldner des Vermieters, nicht die ARGE. Das heißt der Mieter wird diese Nachzahlung bei der Arge einreichen. In der Erwartung, einer Übernahme. Rechtlich ist die Übernahme von zusätzlichen Kosten von der ARGE, aber eher wage geregelt.
Das Perfide
Die ARGE wird dem Mieter darauf hin zu einem Gespräch einladen, das inhaltlich darauf hinausläuft, das die Kosten nur im Rahmen eines Darlehens gewährt werden könne. Was natürlich so nicht zwingend richtig ist. Da das verfassungsrechtlich festgelegte Existenzminimum ist nicht antastbar ist, weder durch Staat, noch privat.
Doch der, in der Regel schon eingeschüchterter, normaler Bürger ist natürlich Obrigkeitshörig und wird freiwillig eine kleine Summe seines Existenzminimum abtreten.
Hier wir also durch die Arge wieder besseren Wissens das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum ausgehebelt. Wie so oft, bei einer Darlehen im Zusammenhang mit sozialen Leistungen.
Nun können wir zusammen fassen, wenn das Netz aus verwirrenden Schreiben, Einschüchterung des Bürgers und auch Inkompetenz der Arge Mitarbeiter funktioniert und das tut es zu oft. Da sich die Oper der ARGE nicht wehren.
Sieht das Ergebnis so aus.
Die wundersame Vermehrung einer Einsparung.
1.Die ARGE erhält eine Erstattung von 200 Euro durch den Vermieter.
2.Die ARGE erhält eine Darlehnsvereinbarung vom Alg2. Empfänger in Hohe von 200 Euro. Ich erinnere an den „parallelen Nebenschauplatz“
3.Die ARGE erhält eine Darlehnsvereinbarung vom Alg2. Empfänger in Hohe von 200 Euro.
Wem fällt etwas auf? Die ARGE hat durch ihre Verwirrungstaktik 200 Euro aus dem verfassungsrechtlichen Existenzminimum des Alg2. Empfängers erwirtschaftet. Dieses 200 Euro Beispiel ist natürlich ein gering angesetztes Beispiel, oft sind die Summen deutlich höher.
Weiterhin fällt auf, mindestens für einen zwei Jahres Zeitraum erwirtschaftet die ARGE sogar einen fiktive Einsparung, die sich auf weitere 200 Euro beläuft. Der also als arm geltende Bürger wird gezielt verschuldet ohne echtes Selbstverschulden. Denn 400 Euro in Raten sind für einen armen Menschen viel Geld.
Mich empört das, nachdem ich es verstanden habe. Dieses Verhalten ist wohl schon nicht mehr mit aus Überlastung oder Inkompetenz resultierenden Fehlern zu erklären. Es scheint wirklich darauf angelegt, Menschen zu demoralisieren und gefügig zu machen.
Schuld an dieser Misere ist nicht der Bürger, sondern der Gesetzgeber der nicht in der Lage ist, ein sinnvoll formuliertes Gesetz zu der Angelegenheit Alg2. zu fassen. Ein dilettantisches Flickwerk, das im Alltag völlig unzureichend funktioniert und selbst von Experten kaum zu überschauen ist. Wen wundert es, das die Klagewellen vor Sozialgerichten nicht abebben. Zumal bekannt ist das über achtzig Prozent der Klagen zu Alg2. von Gerichten zu Gunsten der Kläger gegen die ARGE entschieden werden.
Das ist nur ein kleines Beispiel von Systemfehlern, was wartet da noch, ist die Frage?
© Blasphemous Jaw

Die ARGE als Nepper, Schlepper Bauernfänger.
Gelegentlich beschäftige ich mich mit Alg2. Da das Thema für ca 6 mio Bürger bittere Realität ist, also keineswegs ein Minderheiten Problem. Es geht uns Alle an, morgen kannst Du der nächste sein, der in diese soziale Vernichtungsmaschinerie gerät. Jeder sollte ein wenig zur Aufklärung beitragen.
Heute ein besonders dreistes und perfides Vorgehen, das vermutlich nicht nur in Brandenburg Praxis ist. Da ich dieses Vorgehen, nachdem ich es geprüft hab, tatsächlich kein Fehler ist, sondern übliche Praxis ist, wie mir auf Nachfrage von einer Amtsleiterin bestätigt wurde.
Hier der Sachverhalt.
Zur Zeit verschicken Ämter an Alg2. Empfänger Formbriefe mit der Aufforderung den Vermieter zu eine Mietanpassung aufzufordern. Dies betrifft allerdings nur Mieter, die aus den Betriebskosten eine Erstattung erhalten.
Dieses Schreiben kann als standart formuliert gesehen werden. Ein Alg2. Empfänger bekommt ein Schreiben, das terminlich fixiert ist, es wird der Eindruck erweckt, das ist eine Forderung. Kein Vorschlag. Wie allgemein bekannt ist, sind Forderungen der ARGE in der Regel bei terminlicher Fixierung mit eventuellen Sanktionen behaftet. Egal welcher Art.
Das Resultat ist, der Transfer Empfänger wird wunschgemäß reagieren und die Mietanpassung einfordern. Ohne sich der Ambition der ARGE oder der rechtlichen Folgen dieser Mietanpassung bewusst zu sein.
Ein paralleler Nebenschauplatz
Dieser Nebenschauplatz wird erst am Ende interessant, aber sollte besonders bitter aufstoßen. Noch ein Schreiben von der ARGE für die Bürger die vorbildlich Betriebskosten eingespart haben. Ohne detaillierte Auflistung bekommt der Alg2. Empfänger eine Aufforderung zur Erstattung von Überzahlungen aus Mietleistungen der ARGE. Im Anhang natürlich gleich eine Darlehensvereinbarung zur Rückzahlung.
Das stiftet Verwirrung, denn der Transferempfänger erhält ja von seinen Vermieter gar kein Erstattung, diese fordert die ARGE selbständig vom Vermieter ein. Doch im Resultat werden viele unbedarfte Alg2. Empfänger diese Vereinbarung wohl unterzeichnen, aus Unwissenheit. Das scheint der Versuch zu sein, einen Betrag zweimal einzufordern. Ist aber üblich, wurde mir auf Rückfrage der betreffenden ARGE erklärt. Leider wurde meine Frage nach der Logik des Vorgehens mit Schweigen quittiert.
Die Konsequenz
Die ARGE spart ein Jahr lang erhöhte Zahlungen an den Vermieter . Da der Transfer Empfänger; sparsam mit den Nebenkosten gewirtschaftet hat. Das ist auch gut so, den wer Transferleistungen empfängt, also kurzfristig von der Solidargemeinschaft Staat lebt. Sollte auch bemüht sein, diese nicht mehr als nötig zu belasten.
Ein Beispiel
Der Mieter bekommt die Information vom Vermieter, das er eine Erstattung aus der Warmmiete von 200 Euro erhält. Diese Erstattung ist natürlich Eigentum der Arge. Der Mieter erhält diese Erstattung nicht als ungerechtfertigtes Sparguthaben. Er liefert nur die Abrechnung bei der ARGE ab. Die Arge fordert die Überzahlung vom Vermieter zurück.
Der Haken
Nachdem der Mieter die Mietanpassung vorgenommen hat, zahlt die ARGE die um 200 Euro geminderte Miete und spart somit 200 Euro für das laufende Jahr.
Das hört sich zumindest erst mal vernünftig und logisch an. Doch ist es das auch?
Wir veranschaulichen uns, die ARGE spart monatlich ca 17,00 Euro. Das entlastet die Ausgaben. Doch bei näherer Betrachtung der Betriebskostenentwicklung wird schnell klar. Die jährliche Anpassung an die allg. Kostenentwicklung wird diese 17 Euro monatlich vermutlich aufzehren. Selbst wenn der Mieter sich weiterhin Kostensenkend verhält. Funktioniert das Denkmodell der Arge nicht. Es steht zu vermuten, das die folgende Betriebskosten Abrechnung für dem Mieter keine Erstattung mehr enthält sondern, eine Nachzahlung. Zu vermuten ist, diesmal mindestens in der Höhe der zuvor gesparten 200 Euro.
Das Ergebnis
Der Mieter ist der Schuldner des Vermieters, nicht die ARGE. Das heißt der Mieter wird diese Nachzahlung bei der Arge einreichen. In der Erwartung, einer Übernahme. Rechtlich ist die Übernahme von zusätzlichen Kosten von der ARGE, aber eher wage geregelt.
Das Perfide
Die ARGE wird dem Mieter darauf hin zu einem Gespräch einladen, das inhaltlich darauf hinausläuft, das die Kosten nur im Rahmen eines Darlehens gewährt werden könne. Was natürlich so nicht zwingend richtig ist. Da das verfassungsrechtlich festgelegte Existenzminimum ist nicht antastbar ist, weder durch Staat, noch privat.
Doch der, in der Regel schon eingeschüchterter, normaler Bürger ist natürlich Obrigkeitshörig und wird freiwillig eine kleine Summe seines Existenzminimum abtreten.
Hier wir also durch die Arge wieder besseren Wissens das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum ausgehebelt. Wie so oft, bei einer Darlehen im Zusammenhang mit sozialen Leistungen.
Nun können wir zusammen fassen, wenn das Netz aus verwirrenden Schreiben, Einschüchterung des Bürgers und auch Inkompetenz der Arge Mitarbeiter funktioniert und das tut es zu oft. Da sich die Oper der ARGE nicht wehren.
Sieht das Ergebnis so aus.
Die wundersame Vermehrung einer Einsparung.
1.Die ARGE erhält eine Erstattung von 200 Euro durch den Vermieter.
2.Die ARGE erhält eine Darlehnsvereinbarung vom Alg2. Empfänger in Hohe von 200 Euro. Ich erinnere an den „parallelen Nebenschauplatz“
3.Die ARGE erhält eine Darlehnsvereinbarung vom Alg2. Empfänger in Hohe von 200 Euro.
Wem fällt etwas auf? Die ARGE hat durch ihre Verwirrungstaktik 200 Euro aus dem verfassungsrechtlichen Existenzminimum des Alg2. Empfängers erwirtschaftet. Dieses 200 Euro Beispiel ist natürlich ein gering angesetztes Beispiel, oft sind die Summen deutlich höher.
Weiterhin fällt auf, mindestens für einen zwei Jahres Zeitraum erwirtschaftet die ARGE sogar einen fiktive Einsparung, die sich auf weitere 200 Euro beläuft. Der also als arm geltende Bürger wird gezielt verschuldet ohne echtes Selbstverschulden. Denn 400 Euro in Raten sind für einen armen Menschen viel Geld.
Mich empört das, nachdem ich es verstanden habe. Dieses Verhalten ist wohl schon nicht mehr mit aus Überlastung oder Inkompetenz resultierenden Fehlern zu erklären. Es scheint wirklich darauf angelegt, Menschen zu demoralisieren und gefügig zu machen.
Schuld an dieser Misere ist nicht der Bürger, sondern der Gesetzgeber der nicht in der Lage ist, ein sinnvoll formuliertes Gesetz zu der Angelegenheit Alg2. zu fassen. Ein dilettantisches Flickwerk, das im Alltag völlig unzureichend funktioniert und selbst von Experten kaum zu überschauen ist. Wen wundert es, das die Klagewellen vor Sozialgerichten nicht abebben. Zumal bekannt ist das über achtzig Prozent der Klagen zu Alg2. von Gerichten zu Gunsten der Kläger gegen die ARGE entschieden werden.
Das ist nur ein kleines Beispiel von Systemfehlern, was wartet da noch, ist die Frage?
© Blasphemous Jaw
Abonnieren
Posts (Atom)
