Demokratie am Abgrund

Wer in den Abgrund sieht, in den wird auch der Abgrund sehen. Im Prinzip gilt auch in der Politik das Prinzip des Jin & Jang, Schwarz und Weiß. Objektiv gibt es Gut und Böse, das gilt insbesondere in Gesellschaftsformen, die sich besonders Humanistisch darstellen. Die Demokratie war ein Versuch, doch schon heute darf man sagen, sie ist am Real existierenden Mensch gescheitert.

Wir prägen heute den Satz "Politik ist organisierte Kriminalität

Das ist nicht nur so dahin gesagt, viele von uns haben dieses Gefühl. Und wenn man beispielsweise die Funktionalität einer x-beliebigen Mafia-Familie mit einem x-beliebigen politischen Staatsmodell vergleicht, stellt man fest, die Unterschiede liegen lediglich in den Dimensionen. Die Größe eines Staates verwischt das tatsächliche Treiben nur. Man könnte sagen, die Methodik eines Staates mag subtiler sein, doch dass ist Erbsenzählerei.

Die Mafia bekämpft ihre Gegner und erschießt sie, der Staat bekämpft seine Gegner und … erschießt sie auch. Nur nicht durch eine Kugel, er macht sie mittels seiner Staatsgewalt unschädlich. Das Resultat des Wirkens, ist am Ende ähnlich. Der eine Staatsfeind der Mafia-Familie ist körperlich tot, der andere des Staates ist es moralisch. Denn setzt man Menschen lange genug Schikanen verschiedenster Art aus, wird er irgendwann gebrochen. Dass ist der moralische Tod. Somit wissen wir sicher, es gibt nur einen gravierenden Unterschied zwischen Mafia und Staat. Die gerissene Strategie von Raubrittern, Halsabschneidern und anderem Gesindel, hat es geschafft Unrecht zu legalisieren und es Staat zu nennen. Diese Form eine Gesellschaft im Staat zu organisieren mit dem üblichen Grundfesten, war der geniale Coup. Wobei schwer festzumachen ist, wann das war. Denn es geschah zu oft in den Jahrtausenden und ist oft auch als gewachsene Struktur existent gewesen. Dabei sollte man nie vergessen, die Gründungsväter von Staaten waren nie, die netten und guten Menschen, sondern oft ausgemachte Schurken. Auch wenn anderes behauptet wird.

Diese Aussage ist generell für jedes Staatsmodell nachweisbar, ob für die Diktatur welcher politischen Ausrichtung auch immer und für die sogenannte Demokratie. Und wo sind die Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie? In einer Diktatur ist oft Bestechlichkeit ein Problem, in der Demokratie ist es eher die absolute Selbstbedienungsmentalität der gewählten Volksvertreter, wobei hier auch noch häufig Bestechlichkeit dazu gezählt werden darf.

Wenn wir nun anhand eines Beispiel, die Flüchtlingskrise prüfen würden, welches politische System effektiver ist, wie würde das Ergebnis ausfallen? Dazu müssen wir natürlich generell Unterschiede im System ignorieren. Es geht nicht darum, wie gut oder schlecht es sich in einem Gesellschaftsmodell lebt, sondern nur darum, wie Effektivität kann ein System außerordentliche Probleme lösen.

Nehmen wir die Diktatur. Tatsächlich ist es so, ein Diktator sollte immer den inneren Frieden der Gesellschaft im Auge haben. Er kann es sich nicht leisten angreifbar zu sein. Der Grund, er ist die personifizierte Macht, immer die Zielscheibe des Volkes. Dessen Stimmung von einer Vielzahl von Einflüssen gelenkt werden kann. Macht er einen Fehler, könnte es sein Letzter gewesen sein. Egal wie viel Macht er ausübt, ein wirklich unzufriedenes Volk, wird er nicht dauerhaft stoppen können. Er kann auch nicht ewig mit medialer Manipulation arbeiten, weil er schnell unglaubwürdig würde.

Wie würde ein Diktator die Flüchtlingskrise seinen Machtbereich zu schützen?

Sicher sehr einfach, er muss wissen, was sein Volk bereit ist zu tolerieren. Unkontrollierte Masseneinwanderung ist es sicher nicht. Also schließt er die Grenzen, um eine unkontrollierte Einwanderung zu unterbinden. Sollte dass nun erledigt sein und seine Land hat Gesetze zum Asyl, könnte er so handeln, wie es jeder vernünftige Mensch tut. Er lässt nur so viele Menschen ins Land, die den Auflagen des Asyl vermutlich gerecht werden, wie es zahlenmäßig möglich ist, täglich Asylanträge zu bearbeiten. Somit setzt er automatisch Obergrenzen. Außerdem würde er die Flüchtlinge mit hoher Wahrscheinlichkeit in gesicherten Arealen unterbringen, um nur tatsächliche anerkannte Asylbewerber in die Gesellschaft zu integrieren. Was den Vorteil hat, Raum und Ausgaben sind überschaulich und keinesfalls würde er den Eindruck entstehen lassen, die zugereisten Bittsteller würden gegenüber dem eigenen Volk bevorteilt. Für alle anderen Bittsteller ohne Asylgrund würde lediglich Zuwanderungsrecht gelten. Diese könnten abgeschoben werden und versuchen legal ins Ländle einzuwandern. Außerdem würde der Diktator damit Unmengen bürokratischer Vorgänge erheblich abkürzen und das Versorgen unberechtigter Personen durch die einheimischen Sozialsysteme auf das nötige Minimum eingrenzen. Kurz gesagt, ein Diktator würde Versuchen Schadensbegrenzung zu betreiben. All diese Maßnahmen sind durchführbar, weil er eben nur ein Kopf ist, der an der Spitze denk und lenkt.

Nun könnte ich lang und breit schreiben, wie dass in einer Demokratie läuft. Darüber könnte ich ein Buch verfassen. Doch dass sehen wir ja täglich vor unserer Tür und in den Medien. Wieso also fällt eine Bürokratie Maschinerie, wie es Deutschland ist, unweigerlich in ein solches Chaos?

Der erste Grund ist natürlich, das Staatsoberhaupt muss einen Kardinalsfehler machen, dieser war bei der hoffentlich bald Kanzlerin ade Merkel, gültiges EU-Recht auszuhebeln. Indem sie Ungarn zum Buhmann machte, als es beschloss seine Grenzen zu schützen und die Ungarn versuchten der Flüchtlingswelle mit rigoroser Durchsetzung der Gesetze, der EU-Gesetzgebung Geltung zu verschaffen. Der zweite Grund ist gewesen, eine Kanzlerin die mit schielenden Augen auf rot-grüne Wählerschaft zu spekuliert. Deshalb ihre Jesus gleiche mediale Einladung an die Welt, schickt mir eure Armen, Lahmen und Blinden. Zumindest fasste die Welt dass so auf, was für eine Überraschung für Frau Merkel. Weiterhin ließ sie wohl mittlerweile millionenfachen Rechtsbruch zu, wie die illegale Einreise. Sie überging kurzerhand Gesetze zur Asylgewährung. Schlimmer noch, sie missbrauchte das Staatsunternehmen Deutsche Bahn und betätigte sich gesetzeswidrig als Schlepper, denn sie unterstützte wohl in hunderttausenden Fällen die illegale Einreise mit dieser Aktion.

Dabei hätte die Umsetzung geltenden Recht und auf Grund der Menge von Asylbewerbern ergänzende Maßnahmen die heutige Situation vermieden und auf ein zu bewältigendes Maß reduziert. „Wir schaffen das“ wäre dann möglich gewesen. Doch in der Demokratie gibt es nicht einen Diktator, sondern viele kleine demokratische Köche, die ihre eigenen Süppchen kochen.

Deshalb ist Demokratie in der heutigen Form so ineffektiv, wenn es heißt schnell zu handeln und Schaden zu begrenzen. Viele Köche verderben den Brei, ist eine alte Weisheit. Aber mit Weisheiten haben Mutti und Co es eben nicht so. Heute wandern unsere Steuer-Milliarden in Probleme, die wir ohne eine Frau Merkel, so wohl nicht gehabt hätten. Denn in jeder neuen Krise hat Merkel versagt und es am Ende noch als Erfolg verkauft.

Am Ende wird diese Flüchtlingskrise nur einen großen Teil der Asyl-Industriellen reich machen und unserem Land erheblichen materiellen und kulturellen Schaden zugefügt haben. Der heute wiederholte Versuch des Meinungsfaschismus durch Regierung, Rote und Grüne Politiker und Minderheiten, gegen große Teile der Bevölkerung, hat schon heute Schäden verursacht, die lange brauchen werden, um vergessen zu sein.

Wir müssen selbst anfangen umzudenken. Unser demokratisches System versagt und wir brauchen Alternativen für Deutschland und dabei schwebt mir nun nicht unbedingt die AfD vor. Denn diese Partei wären wohl heute, wenn sie an der Macht wäre, auch überfordert. Als erstes muss das Wahlrecht geändert werden, so dass der Kanzler nicht von Posten geilen politischen Spekulanten bestimmt wird, sondern vom Volk. Ebenso sind Abwahl-Verfahren durch Volksabstimmungen denkbar.Wir brauchen starke kritisch vorausschauende Führungspersönlichkeiten, die nicht in Parteien-Filz verstrickt sind. Auch wenn das nur kleine, aber wichtiger Schritt wäre, es wäre ein Anfang.

George W. Lästerbacke

Die Ausschreitungen in Heidenau und die Folgen

Die Ausschreitungen vor der provisorische Asylbewerber Unterkunft im sächsischen Heidenau, von denen ich überzeugt bin, dass sie von Mitgliedern der ultra-rechten Szene provoziert worden sind, sollten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln geahndet werden, nachdem die Straftäter identifiziert sind. Denn Angriffe auf Menschen und Sachgegenstände sind durch nichts zu entschuldigen. Egal ob mir eine Unterkunft für Asylbewerbern angenehm in meiner Nähe erscheint oder ich mich gestört fühle, diese Unterkünfte werden in der aktuellen Lage gebraucht. Sie sollten durchaus ein Teil der Diskussion in der Asylfrage sein, doch nicht Angriffsziele für politische Wirrköpfe mit mörderischer Energie.

Eine, wohl zum größten Teil alkoholisierten Menge von politisch ungebildeten Personen, die sich bestenfalls von einem irrationalen, diffusen Angstgefühl gegen alles Fremde bedrängt fühlt, ist eine potentieller Unruheherd. Hier gehört Aufklärung und nötiger Disput zum Thema Asyl hin, nicht aber diese Menge aufzuputschen und für seine politische Zwecke zu instrumentalisieren. Dass ist keine Art der politischen Auseinandersetzung, dass ist einfach nur der Versuch Unfrieden und Chaos zu stiften. So etwas tun radikale politische Kräfte, nicht aber Menschen und Organisationen, die Lösungen durch Dialog suchen. Seinen politischen Willen verbal auf der Straße zu formulieren, ist das gute Recht eines jeden Bürgers in Deutschland. Seinen politischen Willen durch Hetze, Gewalteinsatz und Brandstiftung zu äußern, dass ist für mich Terrorismus. Es gibt nur dem politischen Gegenspieler die Möglichkeit, ganze Bevölkerungsschichten, die nicht der vorgegebenen öffentlichen Meinung folgt zu diffamieren. Meine Abneigung, gegen ultra-rechte und ultra-linke Parteien und Organisationen nährt sich genau an solchen Vorfällen.

Und die real existierenden Reaktionen aus der Meinungslobby von rot-grüner Politik gibt mir recht. Nun hüpft die rot-grüne "Putschistenbande", die seit Jahrzehnten gegen Demokratie und Meinungsfreiheit intrigiert, wie Rumpelstilzchen im Kreis herum. Sie kreischen wieder nach mehr Meinungsfreiheit für sich selbst und mehr Maulkorb für alle anderen Menschen, die einfach nur Demokratie einfordern, so wie sie es einst gelehrt bekommen haben. Denn auch in diesem Lager hält man nichts von Dialog. Man setzt lieber auf gebetsmühlenartige Wiederholungen von Schuldkult und Toleranz Gebrabbel, erwartet Gehorsam gegenüber seiner oberlehrerhaften Politik.

Als ob sich diese Oberlehrer Meinungslobby nicht schon das uneingeschränkte Recht erkämpft hätten, auf jeden Bürger, der ihrer Meinung nicht zustimmt, den Nazi Bann zu verhängen, werden ihre Forderungen immer abstruser, um ihre politischen Gegner einzuschüchtern. Jeder Bürger der beim Thema Asyl und MultiKulti nicht ihrer Meinung ist, wird als Mensch dargestellt, der Asylbewerberheime brennen sehen will. Nicht aber, als ein Bürger der einen demokratischen Prozess einfordert.

SPD- Mann Sigmar Gabriel, der Mann mit den Ausmaßen der Titanic, unter den deutschen Politikern, der vermutlich auch genauso irgendwann Schiffbruch erleidet, ist wie so oft, völlig überfordert und stellt unmögliche, ja abstruse Forderungen. Das „rechte Pack“ müsse weggesperrt werden.“ Das ist eine verbale Kriegserklärung gegen den freien und demokratischen Meinungsbildungsprozess.

Wer ist den hier das rechte Pack? Der Böller und Flaschen schmeißende Mob von besoffenen NPD- Verstehern oder der Bürger, der seinen Unmut äußert und auch berechtigte Bedenken und Nachfragen hat? Ist alles rechtes Pack oder billigt er den friedlichen Bürgern noch zu, sich überlegt zu äußern. Oder schert er mit Absicht alle Bürger mit anderer Meinung über einen Kamm, um seine Meinung, die Staatsräson ist, als einzig wahre Meinung durchsetzen zu können?

Gabriel sollte sich von derartigen Äußerungen schleunigst distanzieren, den den Ruf eines Meinungsfaschisten, wird man nur schwer wieder los. Doch sein Demokratieverständnis wird hier nur wieder einmal, allzu deutlich dargestellt. Gabriel entwickelt sich zu einem linken Franz-Joseph Strauss und bemerkt es nicht einmal. Es gab Zeiten, da wären Politiker nach solchen verbalen Entgleisungen freiwillig zurück getreten, damals als es in der Politik noch Schamgefühl gab.

Das ist ein Gabriel ohne Maske, der seinem Namensvetter, dem Erzengel Gabriel zum Besten gereicht. Vielleicht hat die rot-grüne Meinungsmaschinerie sogar recht, der faschistoide Geist, steckt doch noch im Volkskörper. SPD- Gabriel, rot-grüne Funktionäre und alles weiter links davon, führen es als Paradebeispiel vor.

Auch in der Hitler Ära, wurden ganze Volksgruppen als “Pack“ bezeichnet, mit den allgemeinen bekannten Folgen nach dem Ende einer brüchigen Demokratie. Heute gehören sie alle weggesperrt und morgen ausgemerzt? Viele alte, deutsche Hitler Gegner und Millionen, unschuldig vergaster Juden würden heute vielleicht vor dieser Gutmenschen- Fraktion Angst bekommen. Vermutlich auch viele alte, aufrechte Sozialdemokraten. Die zusehen müssen, wie SPD-Gabriel, als die Speerspitze dieser Meinungsfaschisten, der so abstruse, die Demokratie in Frage stellenden Forderungen aufstellt.

Es gibt nicht mal mehr genug Containerhäuser und Stacheldraht für die Asylbewerber Unterkünfte im Lande. Wo will der Gabriel den dann bitte, die Millionen Bürger hin sperren, die sich gestatten eine andere, eigene Meinung, wie er, zur Asylfrage zu haben?

Auf Sylt und Helgoland internieren unter freiem Himmel? Wie es die Amerikaner 1945 mit den Massen von deutschen Kriegsgefangenen machen mussten, weil sie nicht mehr wussten wohin mit ihnen? Was für ein Schwachsinn. Jahrzehntelange Dialog Unfähigkeit der Politiker, dieser Gilde von Weltverbesserern und Gutmenschen bricht sich nun Bahn, in einer zu recht verärgerten und verunsicherten Bevölkerung. Die nicht wirklich weiß, wie sie Ihrem Unmut Luft machen soll, wie sie ihren Forderungen nach staatlicher Regulierung Nachdruck verleihen kann. Weil ihnen niemand klare Antworten auf ihre längst gestellten Fragen gibt. Solche Forderungen hören sich an, wie aus dem Deutschland ab 1933. Doch die Zeit, wo sich deutsche Politiker für ihre Äußerungen noch schämten, sind wohl lange vorbei.

George W. Lästerbacke