Wege aus der Flüchtlingskrise

Viele Bürger übersehen die Lage in der sogenannten Flüchtlingskrise nicht mehr. Das ist verständlich, denn offensichtlich befinden sie sich hier in der gleichen Lage, wie die Bundesregierung. Diese hat ganz offensichtlich nicht nur die Übersicht, sondern auch die Kontrolle über die Lage verloren. Das wiederum verunsichert die Bevölkerung.

Deshalb fassen ich einmal kurzfristig die Lage in Deutschland zusammen:
Die Bundesregierung ist auf Anfrage nicht in der Lage, belastbare Angaben über eingereiste Flüchtlinge zu geben. Weder über Insassen der Erstaufnahmestellen oder Asylunterkünfte, noch über die Anzahl von Flüchtlingen, die unkontrolliert im Land unterwegs sind. Es wurden über 300.000 Asylanträge gestellt, Schätzungen gehen von 800.000 Flüchtlingen im Land aus. Quelle der Daten lt. NTV, ist das Innenministerium.

Das wiederum lässt die Tatsache erkennen, die uns die Medien verschweigen, dass wir in Deutschland bis zu 500.000 unregistrierte, illegal eingereiste Personen haben. Die weder genügend Bargeld besitzen, um sich ausreichend zu ernähren, noch um sich allgemein zu finanzieren. Welche Ziele sie umtreiben, sich einer Registrierung zu entziehen, ist ebenso unklar. Jeder Mensch mit Verstand würde die Sicherheitslage als prekär beschreiben. Denn die Bundesregierung hat offensichtlich, die Hoheit über die Sicherheitslage verloren. Den eine halbe Millionen Menschen, die unsere Sprache nicht sprechen, die unsere Gesetze und Regeln des Zusammenlebens nicht kennen, sind zwar keine Armee die mitten im Land steht. Doch eine schwer einzuschätzende Masse von Menschen, deren Reaktionen auf das unbekannte Land und die Interaktion mit unseren Bürgern schnell außer Kontrolle geraten kann. Also müssen wir, ohne zu dramatisieren, von einer prekären Sicherheitslage sprechen.Darum benötigen wir jetzt einen unbequemen Maßnahmenkatalog, der die Kontrolle der Lage wieder sicherstellt.

Ich hätte da einen ganz einfachen Maßnahmenkatalog, der sicherstellt, dass die entstandene, unkontrollierte Sicherheitslage in Deutschland kurzfristig stabilisiert werden kann.

- Einführung einer zeitlich begrenzten Visum-Pflicht für nicht EU Staaten.
- Ergebnis orientierten Grenzkontrollen (Unterbindung illegaler Einreise)
- Eigensicherung der grünen Grenzen
- Einreisestopp für nicht EU-Angehörige, ohne gültige Papiere
- Auffindung von Personen, die illegal eingereist sind
- Verbringung der illegalen Personen (ohne gültige Papiere ) in Abschiebe Zonen
- Registrierung illegal eingereister Personen mit Fingerabdrücken ect
- zeitnahe Abschiebung von Personen, die ohne gültige Papiere eingereist sind
- zeitnahe Abschiebung von Asylbewerbern, deren Asylanträge abgelehnt wurden
- vorläufiger Stopp der Annahme von Asylanträgen
- Abarbeitung der laufenden Asylverfahren

Nachdem wir diesen Maßnahmenkatalog abgearbeitet haben, können wir uns wieder bemühen unserem Land eine moderne Asylgesetzgebung zu geben, ergänzt durch ein Einwanderungsgesetz. Das es möglich macht, dem Geist des Asylgedanken Rechnung zu tragen ohne, das wir eine unkontrollierbare Welle von Flüchtlingen produzieren. Die ein Land oder eine Region destabilisieren. Denn die derzeitige Situation ist grade für die wirklichen Asylsuchenden, die tatsächlich auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung sind, nicht annehmbar. Sie gehen in einer Menge von ungerechtfertigt Fordernden unter. Das ist weder im Sinne unseres Landes, noch im Sinne hilfsbedürftiger nach dem Asylgesetz. Eine Regierung die zum millionenfachen Asylmissbrauch eingeladen hat sollte abgelöst werden. Ist mein Fazit. Weiterhin sollte geprüft werden, ob Amtshaftung und ähnliche rechtliche Maßnahmen gegen die Regierung Aussicht auf Erfolg verspricht.

Natürlich ist klar, so ein Katalog an Maßnahmen ist Theorie, deren Umsetzung in der Praxis nicht so einfach ist, wie auf dem Papier. Doch es sollte ein Anfang sein, um dessen Maßnahmen in praxistaugliche Verfahren zu wandeln. Denn handeln ist unausweichlich.

Im übrigen ist ein Vorschlag zur Lösung von Problemen, der lediglich darauf hinaus zielt, Probleme die andere produziert und zu verantworten haben, weder rechtes Gedankengut noch Hetze. Es stellt nur Lösungen, die der Verstand gebietet dar, um ein Klima zu schaffen, in dem es möglich ist, Menschen zu helfen. Wobei es egal ist, welcher Nationalität sie sind. Denn Mitgefühl und Hilfe anzubieten heißt nicht Chaos zu produzieren, sondern nach eigenen Möglichkeiten zu helfen. Dazu bedarf es aber Ruhe und Ordnung. Keine Gutmenschen-Propaganda wird daran etwas ändern. Das Wort "vernünftig" ist im rot-grünen Kontinuum, dass unsere Medien und Politik dominiert eine verschleiernde Vokabel für "ohne Verstand" geworden. Und wenn am Verstand orientierte Arbeit und Lösungen heute rechtes Gedankengut ist, dann bekenne ich mich dazu, weil mir ist der Verstand wichtig. Er macht den Unterschied zwischen Zivilisation und Untergang. Irrwitziges Gutmenschentum hat uns in die bedrohlichste Krise seit dem zweiten Weltkrieg geführt. Doch sie ist, wenn man den Willen dazu hat beherrschbar. Es ist nicht Herzlos und Gefühlskalt, wenn ich sage, ich muss mein Haus erstmal in Schuss bringen, bevor ich Besuch empfange. Nein das ist vorausschauend, weil ich möchte, dass der Besuch sich wohlfühlen kann. Wenn ich aber unvorbereitet eine Party in meinem Haus schmeiße, unter dem Motto "Kommt alle rein, sauft, fresst und vögelt, wie es euch beliebt." So habe ich plötzlich unzählige Leute im Haus, die ich nicht kenne. Dann habe ich Menschen, denen ich weder ins Herz, die Seele oder ihren Verstand sehen kann, zu Gast. Jeder weiß, wie das endet. Im günstigsten Fall kann ich hinter her die Zeche bezahlen und aufräumen. Im ungünstigsten Fall steht die PÜolizei vor dem Haus oder mein Haus ist abgebrannt. Also gilt, mein Haus meine Regeln!

Noch eins können wir im heute und jetzt lernen. Wer mit Schicksalen von Menschen aus politischen Kalkül spielt. Wie es Angela Merkel zum politischen Punktesammeln im rot-grünen "Ringelpieps mit anfassen" Universum getan hat, mit der undifferenzierten Einladung an die Armen und Verfolgten dieser Welt. Der muss damit rechnen, dass genau diese Menschen auch kommen werden, ganz besonders aber die Armen. Doch grade das Anliegen, den Kriegsflüchtlinge aus Syrien Asyl zu bieten, wird hier ad absurdum geführt. Denn diese Zielgruppe wird in dieser Situation benachteiligt, als Minderheit unter den Armutsflüchtlingen. Die Grenze zwischen Missbrauch und begründeten Begehren wird aufgelöst und schafft so neue Ungerechtigkeiten.

Und wenn wir schon dabei sind, wie lösen wir unser Probleme. Dann sage ich mal, Frau Merkel könnte doch der Masse von Wirtschaftsflüchtligen, ganz andere Alternativen bieten. Zum Beispiel den Nordafrikanern, welche hier in Scharen einfallen, den armen Flüchtlingen ist hier alles fremd. Denen könnte man vor Ort helfen, dann sind sie viel glücklicher. Also machen wir es doch einfach, Marokko, Tunesien, Algerien und andere Staaten könnten doch als neue Bundesländer aufgenommen werden. Das wäre wahrer Humanismus und vermutlich nicht teurer, als die etwa 900 Milliarden Kosten für 2 Millionen Flüchtlinge bis 2018, die Experten veranschlagen. Und für Merkel gäbe es ein entscheidenden Vorteil, es gäbe Millionen neuer Wähler, die CDU wählen würden. Angela Merkel, die ewige Kanzlerin!

George W. Lästerbacke