Wer in den Abgrund sieht, in den wird auch der Abgrund sehen. Im Prinzip gilt auch in der Politik das Prinzip des Jin & Jang, Schwarz und Weiß. Objektiv gibt es Gut und Böse, das gilt insbesondere in Gesellschaftsformen, die sich besonders Humanistisch darstellen. Die Demokratie war ein Versuch, doch schon heute darf man sagen, sie ist am Real existierenden Mensch gescheitert.
Wir prägen heute den Satz "Politik ist organisierte Kriminalität
Das ist nicht nur so dahin gesagt, viele von uns haben dieses Gefühl. Und wenn man beispielsweise die Funktionalität einer x-beliebigen Mafia-Familie mit einem x-beliebigen politischen Staatsmodell vergleicht, stellt man fest, die Unterschiede liegen lediglich in den Dimensionen. Die Größe eines Staates verwischt das tatsächliche Treiben nur. Man könnte sagen, die Methodik eines Staates mag subtiler sein, doch dass ist Erbsenzählerei.
Die Mafia bekämpft ihre Gegner und erschießt sie, der Staat bekämpft seine Gegner und … erschießt sie auch. Nur nicht durch eine Kugel, er macht sie mittels seiner Staatsgewalt unschädlich. Das Resultat des Wirkens, ist am Ende ähnlich. Der eine Staatsfeind der Mafia-Familie ist körperlich tot, der andere des Staates ist es moralisch. Denn setzt man Menschen lange genug Schikanen verschiedenster Art aus, wird er irgendwann gebrochen. Dass ist der moralische Tod. Somit wissen wir sicher, es gibt nur einen gravierenden Unterschied zwischen Mafia und Staat. Die gerissene Strategie von Raubrittern, Halsabschneidern und anderem Gesindel, hat es geschafft Unrecht zu legalisieren und es Staat zu nennen. Diese Form eine Gesellschaft im Staat zu organisieren mit dem üblichen Grundfesten, war der geniale Coup. Wobei schwer festzumachen ist, wann das war. Denn es geschah zu oft in den Jahrtausenden und ist oft auch als gewachsene Struktur existent gewesen. Dabei sollte man nie vergessen, die Gründungsväter von Staaten waren nie, die netten und guten Menschen, sondern oft ausgemachte Schurken. Auch wenn anderes behauptet wird.
Diese Aussage ist generell für jedes Staatsmodell nachweisbar, ob für die Diktatur welcher politischen Ausrichtung auch immer und für die sogenannte Demokratie. Und wo sind die Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie? In einer Diktatur ist oft Bestechlichkeit ein Problem, in der Demokratie ist es eher die absolute Selbstbedienungsmentalität der gewählten Volksvertreter, wobei hier auch noch häufig Bestechlichkeit dazu gezählt werden darf.
Wenn wir nun anhand eines Beispiel, die Flüchtlingskrise prüfen würden, welches politische System effektiver ist, wie würde das Ergebnis ausfallen? Dazu müssen wir natürlich generell Unterschiede im System ignorieren. Es geht nicht darum, wie gut oder schlecht es sich in einem Gesellschaftsmodell lebt, sondern nur darum, wie Effektivität kann ein System außerordentliche Probleme lösen.
Nehmen wir die Diktatur. Tatsächlich ist es so, ein Diktator sollte immer den inneren Frieden der Gesellschaft im Auge haben. Er kann es sich nicht leisten angreifbar zu sein. Der Grund, er ist die personifizierte Macht, immer die Zielscheibe des Volkes. Dessen Stimmung von einer Vielzahl von Einflüssen gelenkt werden kann. Macht er einen Fehler, könnte es sein Letzter gewesen sein. Egal wie viel Macht er ausübt, ein wirklich unzufriedenes Volk, wird er nicht dauerhaft stoppen können. Er kann auch nicht ewig mit medialer Manipulation arbeiten, weil er schnell unglaubwürdig würde.
Wie würde ein Diktator die Flüchtlingskrise seinen Machtbereich zu schützen?
Sicher sehr einfach, er muss wissen, was sein Volk bereit ist zu tolerieren. Unkontrollierte Masseneinwanderung ist es sicher nicht. Also schließt er die Grenzen, um eine unkontrollierte Einwanderung zu unterbinden. Sollte dass nun erledigt sein und seine Land hat Gesetze zum Asyl, könnte er so handeln, wie es jeder vernünftige Mensch tut. Er lässt nur so viele Menschen ins Land, die den Auflagen des Asyl vermutlich gerecht werden, wie es zahlenmäßig möglich ist, täglich Asylanträge zu bearbeiten. Somit setzt er automatisch Obergrenzen. Außerdem würde er die Flüchtlinge mit hoher Wahrscheinlichkeit in gesicherten Arealen unterbringen, um nur tatsächliche anerkannte Asylbewerber in die Gesellschaft zu integrieren. Was den Vorteil hat, Raum und Ausgaben sind überschaulich und keinesfalls würde er den Eindruck entstehen lassen, die zugereisten Bittsteller würden gegenüber dem eigenen Volk bevorteilt. Für alle anderen Bittsteller ohne Asylgrund würde lediglich Zuwanderungsrecht gelten. Diese könnten abgeschoben werden und versuchen legal ins Ländle einzuwandern. Außerdem würde der Diktator damit Unmengen bürokratischer Vorgänge erheblich abkürzen und das Versorgen unberechtigter Personen durch die einheimischen Sozialsysteme auf das nötige Minimum eingrenzen. Kurz gesagt, ein Diktator würde Versuchen Schadensbegrenzung zu betreiben. All diese Maßnahmen sind durchführbar, weil er eben nur ein Kopf ist, der an der Spitze denk und lenkt.
Nun könnte ich lang und breit schreiben, wie dass in einer Demokratie läuft. Darüber könnte ich ein Buch verfassen. Doch dass sehen wir ja täglich vor unserer Tür und in den Medien. Wieso also fällt eine Bürokratie Maschinerie, wie es Deutschland ist, unweigerlich in ein solches Chaos?
Der erste Grund ist natürlich, das Staatsoberhaupt muss einen Kardinalsfehler machen, dieser war bei der hoffentlich bald Kanzlerin ade Merkel, gültiges EU-Recht auszuhebeln. Indem sie Ungarn zum Buhmann machte, als es beschloss seine Grenzen zu schützen und die Ungarn versuchten der Flüchtlingswelle mit rigoroser Durchsetzung der Gesetze, der EU-Gesetzgebung Geltung zu verschaffen. Der zweite Grund ist gewesen, eine Kanzlerin die mit schielenden Augen auf rot-grüne Wählerschaft zu spekuliert. Deshalb ihre Jesus gleiche mediale Einladung an die Welt, schickt mir eure Armen, Lahmen und Blinden. Zumindest fasste die Welt dass so auf, was für eine Überraschung für Frau Merkel. Weiterhin ließ sie wohl mittlerweile millionenfachen Rechtsbruch zu, wie die illegale Einreise. Sie überging kurzerhand Gesetze zur Asylgewährung. Schlimmer noch, sie missbrauchte das Staatsunternehmen Deutsche Bahn und betätigte sich gesetzeswidrig als Schlepper, denn sie unterstützte wohl in hunderttausenden Fällen die illegale Einreise mit dieser Aktion.
Dabei hätte die Umsetzung geltenden Recht und auf Grund der Menge von Asylbewerbern ergänzende Maßnahmen die heutige Situation vermieden und auf ein zu bewältigendes Maß reduziert. „Wir schaffen das“ wäre dann möglich gewesen. Doch in der Demokratie gibt es nicht einen Diktator, sondern viele kleine demokratische Köche, die ihre eigenen Süppchen kochen.
Deshalb ist Demokratie in der heutigen Form so ineffektiv, wenn es heißt schnell zu handeln und Schaden zu begrenzen. Viele Köche verderben den Brei, ist eine alte Weisheit. Aber mit Weisheiten haben Mutti und Co es eben nicht so. Heute wandern unsere Steuer-Milliarden in Probleme, die wir ohne eine Frau Merkel, so wohl nicht gehabt hätten. Denn in jeder neuen Krise hat Merkel versagt und es am Ende noch als Erfolg verkauft.
Am Ende wird diese Flüchtlingskrise nur einen großen Teil der Asyl-Industriellen reich machen und unserem Land erheblichen materiellen und kulturellen Schaden zugefügt haben. Der heute wiederholte Versuch des Meinungsfaschismus durch Regierung, Rote und Grüne Politiker und Minderheiten, gegen große Teile der Bevölkerung, hat schon heute Schäden verursacht, die lange brauchen werden, um vergessen zu sein.
Wir müssen selbst anfangen umzudenken. Unser demokratisches System versagt und wir brauchen Alternativen für Deutschland und dabei schwebt mir nun nicht unbedingt die AfD vor. Denn diese Partei wären wohl heute, wenn sie an der Macht wäre, auch überfordert. Als erstes muss das Wahlrecht geändert werden, so dass der Kanzler nicht von Posten geilen politischen Spekulanten bestimmt wird, sondern vom Volk. Ebenso sind Abwahl-Verfahren durch Volksabstimmungen denkbar.Wir brauchen starke kritisch vorausschauende Führungspersönlichkeiten, die nicht in Parteien-Filz verstrickt sind. Auch wenn das nur kleine, aber wichtiger Schritt wäre, es wäre ein Anfang.
George W. Lästerbacke
