Deutschlands Geister in Pegida

Es mag sein, das Deutschland noch als sozialer Vorzeigestaat gilt, doch nur für die diejenigen Menschen die, das Deutschland von, vor zwanzig, dreißig Jahren nicht erleben konnten, für diese Menschen gilt es noch. Deutschland ist das soziale Paradies. Für diese Menschen, die vor der Armut in dieser Welt zu fliehen versuchen. Dieser Kreis von armen Menschen, kann es nicht besser wissen, er ist schon froh, wenn er satt zu Essen hat.

Die einfache Wahrheit ist jedoch, dass die Politiker dieses Landes, dass einmal als eine solidarische Gemeinschaft galt, die gelobte Insel der Seeligen in einer Welt voller Armut und Leid, zu einer Oase für kalte, sich gegenseitig nichts gönnender, geldgeiler, rücksichtsloser Egomanen, Psychopathen und im Geist armer, dummer Futterneid Schwätzer gemacht haben. Die Wahrheit ist es auch, das hier längst nicht mehr jeder Mensch satt zu essen hat, sich gesund ernähren kann. Selbst wenn er arbeitet. Die Mangelernährung durch zu wenig Kaufkraft und ein schlechtes Bildungssystem ist nicht mehr die Ausnahme. In einen der super reichen Länder auf dieser Welt, ist dass das Armutszeugnis für die deutsche Politik der letzten Jahrzehnte.

„Zum leben zu wenig, zum sterben zu viel.“

Ein Motto, das längst nicht mehr nur für die sozial Schwächsten gilt. Sondern auch für hart arbeitende Menschen. Ein besonderes Wort, das einfach Solidargemeinschaft hieß, war früher ein beliebtes Schlagwort, dass unser Lebensgefühl und eine Doktrin des Staates verbannt, in der Jeder für Jeden Verantwortung trägt. Dass machte unser deutsches Land zu etwas ganz besonderen in der Welt. Die große Chance, der Wiedervereinigung, das deutsche Erfolgsmodell wachsen und gedeihen zu lassen. Diese Chance wurde nicht genutzt, um der Welt zu zeigen, wie die Zukunft aussehen könnte, wenn ein ganzes Volk eine soziale Marktwirtschaft, als gesellschaftliche Idee vollends verwirklicht und zeigt, das diese Idee, dem Sozialismus überlegen ist, weil sie die schöpferische Seite, des Kapitalismus nutzt und seine abstoßenden Eigenschaften kontrolliert.

Nein, diese Chance wurde nur dazu genutzt, sondern dazu, eine arglose Gesellschaft vollends umzuerziehen. Zu neidischen, dummen, rückgratlosen, dem räuberischen Kapitalismus hörigen Kreaturen und Konsumsklaven.

Die Rechnung erhält die Politik und die Gesellschaft heute durch Bewegungen, wie Pegida. Durch Menschen die sich, ihre Eigentümer und auch ihre Lebensart bedroht sehen. Weil sie genau so erzogen wurden, sie sehen keine Chancen, sondern Gefahren. Und wer wollte es ihnen verdenken. Nun, wo ihnen von oben Toleranz verordnet wird, weil es auch Staatsdoktrin sind, stehen sie auf und fordern das mindeste, was sie von einem System fordern können, das sie immer mehr gängelt. Sie fordern den regulierenden Staat.

Genau dieser Staat versagt schon wieder und sucht keinen Dialog mit dem Bürger, sondern die Konfrontation. Schlimmste Hetze gegen einfache Bürger bestimmt die Medien, die man mittlerweile wohl schon als entweder faschistoid oder eben Staats gelenkt bezeichnen muss. Es ist widerlich und abstoßend. In Scharen laufen die Bürger über zu alternativen Informationsquellen, fangen an dem Staat nicht mehr zuzuhören. Eine Entwicklung, die eine deutsche Ost-Regierung schon vor 25 Jahren einmal gesehen hat und nicht, auf die Anliegen der Bürger reagierte, beziehungsweise viel zu spät.

In Dresden und anderswo köchelt es wieder. Lassen wir uns überraschen, was diesmal passiert.

Wäre es nicht schön wenn Putins Gaskasper Schröder und andere Rohrkrepierer der letzten zwanzig Jahre mal ehrlich resümieren würden, wo den die Ursachen für Politikfrust und Volkszorn liegen? Ich finde schon, das wäre eine noch interessantere Veranstaltung, wie Pegida.

Jetzt wo wir eben darüber nachdenken, wie sich das hier entwickeln wird. Ich wollte nur erwähnen, vor etwa acht Wochen habe ich auf www.diktatorencheck.de den Check mit "Hervorragend" absolviert. Solltet ihr also einen Diktator suchen oder es selbst mal versuchen wollen. Ich empfehle mich mal.

Eure George W. Lästerbacke

Die ARGE als Nepper & Bauernfänger.

Sozialbetrüger? Wo sitzen die eigentlich?
Die ARGE als Nepper, Schlepper Bauernfänger.

Gelegentlich beschäftige ich mich mit Alg2. Da das Thema für ca 6 mio Bürger bittere Realität ist, also keineswegs ein Minderheiten Problem. Es geht uns Alle an, morgen kannst Du der nächste sein, der in diese soziale Vernichtungsmaschinerie gerät. Jeder sollte ein wenig zur Aufklärung beitragen.

Heute ein besonders dreistes und perfides Vorgehen, das vermutlich nicht nur in Brandenburg Praxis ist. Da ich dieses Vorgehen, nachdem ich es geprüft hab, tatsächlich kein Fehler ist, sondern übliche Praxis ist, wie mir auf Nachfrage von einer Amtsleiterin bestätigt wurde.

Hier der Sachverhalt.
Zur Zeit verschicken Ämter an Alg2. Empfänger Formbriefe mit der Aufforderung den Vermieter zu eine Mietanpassung aufzufordern. Dies betrifft allerdings nur Mieter, die aus den Betriebskosten eine Erstattung erhalten.

Dieses Schreiben kann als standart formuliert gesehen werden. Ein Alg2. Empfänger bekommt ein Schreiben, das terminlich fixiert ist, es wird der Eindruck erweckt, das ist eine Forderung. Kein Vorschlag. Wie allgemein bekannt ist, sind Forderungen der ARGE in der Regel bei terminlicher Fixierung mit eventuellen Sanktionen behaftet. Egal welcher Art.
Das Resultat ist, der Transfer Empfänger wird wunschgemäß reagieren und die Mietanpassung einfordern. Ohne sich der Ambition der ARGE oder der rechtlichen Folgen dieser Mietanpassung bewusst zu sein.

Ein paralleler Nebenschauplatz
Dieser Nebenschauplatz wird erst am Ende interessant, aber sollte besonders bitter aufstoßen. Noch ein Schreiben von der ARGE für die Bürger die vorbildlich Betriebskosten eingespart haben. Ohne detaillierte Auflistung bekommt der Alg2. Empfänger eine Aufforderung zur Erstattung von Überzahlungen aus Mietleistungen der ARGE. Im Anhang natürlich gleich eine Darlehensvereinbarung zur Rückzahlung.

Das stiftet Verwirrung, denn der Transferempfänger erhält ja von seinen Vermieter gar kein Erstattung, diese fordert die ARGE selbständig vom Vermieter ein. Doch im Resultat werden viele unbedarfte Alg2. Empfänger diese Vereinbarung wohl unterzeichnen, aus Unwissenheit. Das scheint der Versuch zu sein, einen Betrag zweimal einzufordern. Ist aber üblich, wurde mir auf Rückfrage der betreffenden ARGE erklärt. Leider wurde meine Frage nach der Logik des Vorgehens mit Schweigen quittiert.
Die Konsequenz
Die ARGE spart ein Jahr lang erhöhte Zahlungen an den Vermieter . Da der Transfer Empfänger; sparsam mit den Nebenkosten gewirtschaftet hat. Das ist auch gut so, den wer Transferleistungen empfängt, also kurzfristig von der Solidargemeinschaft Staat lebt. Sollte auch bemüht sein, diese nicht mehr als nötig zu belasten.

Ein Beispiel
Der Mieter bekommt die Information vom Vermieter, das er eine Erstattung aus der Warmmiete von 200 Euro erhält. Diese Erstattung ist natürlich Eigentum der Arge. Der Mieter erhält diese Erstattung nicht als ungerechtfertigtes Sparguthaben. Er liefert nur die Abrechnung bei der ARGE ab. Die Arge fordert die Überzahlung vom Vermieter zurück.

Der Haken
Nachdem der Mieter die Mietanpassung vorgenommen hat, zahlt die ARGE die um 200 Euro geminderte Miete und spart somit 200 Euro für das laufende Jahr.
Das hört sich zumindest erst mal vernünftig und logisch an. Doch ist es das auch?

Wir veranschaulichen uns, die ARGE spart monatlich ca 17,00 Euro. Das entlastet die Ausgaben. Doch bei näherer Betrachtung der Betriebskostenentwicklung wird schnell klar. Die jährliche Anpassung an die allg. Kostenentwicklung wird diese 17 Euro monatlich vermutlich aufzehren. Selbst wenn der Mieter sich weiterhin Kostensenkend verhält. Funktioniert das Denkmodell der Arge nicht. Es steht zu vermuten, das die folgende Betriebskosten Abrechnung für dem Mieter keine Erstattung mehr enthält sondern, eine Nachzahlung. Zu vermuten ist, diesmal mindestens in der Höhe der zuvor gesparten 200 Euro.

Das Ergebnis
Der Mieter ist der Schuldner des Vermieters, nicht die ARGE. Das heißt der Mieter wird diese Nachzahlung bei der Arge einreichen. In der Erwartung, einer Übernahme. Rechtlich ist die Übernahme von zusätzlichen Kosten von der ARGE, aber eher wage geregelt.

Das Perfide
Die ARGE wird dem Mieter darauf hin zu einem Gespräch einladen, das inhaltlich darauf hinausläuft, das die Kosten nur im Rahmen eines Darlehens gewährt werden könne. Was natürlich so nicht zwingend richtig ist. Da das verfassungsrechtlich festgelegte Existenzminimum ist nicht antastbar ist, weder durch Staat, noch privat.
Doch der, in der Regel schon eingeschüchterter, normaler Bürger ist natürlich Obrigkeitshörig und wird freiwillig eine kleine Summe seines Existenzminimum abtreten.

Hier wir also durch die Arge wieder besseren Wissens das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum ausgehebelt. Wie so oft, bei einer Darlehen im Zusammenhang mit sozialen Leistungen.

Nun können wir zusammen fassen, wenn das Netz aus verwirrenden Schreiben, Einschüchterung des Bürgers und auch Inkompetenz der Arge Mitarbeiter funktioniert und das tut es zu oft. Da sich die Oper der ARGE nicht wehren.
Sieht das Ergebnis so aus.

Die wundersame Vermehrung einer Einsparung.

1.Die ARGE erhält eine Erstattung von 200 Euro durch den Vermieter.
2.Die ARGE erhält eine Darlehnsvereinbarung vom Alg2. Empfänger in Hohe von 200 Euro. Ich erinnere an den „parallelen Nebenschauplatz“
3.Die ARGE erhält eine Darlehnsvereinbarung vom Alg2. Empfänger in Hohe von 200 Euro.

Wem fällt etwas auf? Die ARGE hat durch ihre Verwirrungstaktik 200 Euro aus dem verfassungsrechtlichen Existenzminimum des Alg2. Empfängers erwirtschaftet. Dieses 200 Euro Beispiel ist natürlich ein gering angesetztes Beispiel, oft sind die Summen deutlich höher.

Weiterhin fällt auf, mindestens für einen zwei Jahres Zeitraum erwirtschaftet die ARGE sogar einen fiktive Einsparung, die sich auf weitere 200 Euro beläuft. Der also als arm geltende Bürger wird gezielt verschuldet ohne echtes Selbstverschulden. Denn 400 Euro in Raten sind für einen armen Menschen viel Geld.

Mich empört das, nachdem ich es verstanden habe. Dieses Verhalten ist wohl schon nicht mehr mit aus Überlastung oder Inkompetenz resultierenden Fehlern zu erklären. Es scheint wirklich darauf angelegt, Menschen zu demoralisieren und gefügig zu machen.

Schuld an dieser Misere ist nicht der Bürger, sondern der Gesetzgeber der nicht in der Lage ist, ein sinnvoll formuliertes Gesetz zu der Angelegenheit Alg2. zu fassen. Ein dilettantisches Flickwerk, das im Alltag völlig unzureichend funktioniert und selbst von Experten kaum zu überschauen ist. Wen wundert es, das die Klagewellen vor Sozialgerichten nicht abebben. Zumal bekannt ist das über achtzig Prozent der Klagen zu Alg2. von Gerichten zu Gunsten der Kläger gegen die ARGE entschieden werden.

Das ist nur ein kleines Beispiel von Systemfehlern, was wartet da noch, ist die Frage?

© Blasphemous Jaw

AGENDA 2010 Schall & Rauch

Einst beweihräucherten sich ein Wirtschaftskrimineller (Peter Hartz) und ein Bundeskanzler (Gerhart Schröder) für ein Machwerk, dass sie von ihrem Elfenbeinturm herab, fern der Realität des wirklichen Lebens, gesellschafticher und wirtschaftliche Trends geschaffen hatten. Sie bezeichneten es als Innovation und sogar als Revolution. Dabei war wohl Peter Hartz , der später als Namensgeber des Projektes im Volksmund her hielt, der einzige Akteur, der wusste worum es wirklich ging. Nämlich um die Rationalisierung des Humankapitals. Dem ging es nämlich in der sozialen Marktwirtschaft zu gut, entgegen aller Interessen der Wirtschaft.

Unter den Eindruck hemmungslos entfesselter Finanzmärkte wurde die Agenda 2010 im Bundestag durch gepeitscht, abgesegnet von nicht minder weltfremden Politik Profis. Welches Monster erschaffen wurde, war wohl nur sehr wenigen der Mitwirkenden bewusst. Denn es ging in der Sache nie um den Menschen, sondern nur darum, die Wohlfühloase für dass weltweit vagabundierende Kapital, auch in Deutschland zu erweitern. Ein kurzsichtiger Blick der Heilsbringer des Kapitals in der Politik. Denn die soziale Marktwirtschaft in Deutschland sorgte dafür, dass es dem Volk relativ gut ging, doch der Kapitalismus als eines der Trägersysteme der sozialen Marktwirtschaft kam zu kurz. Das Projekt wurde trotz aller gegenteiligen Behauptungen kein Erfolg. Denn die eigens dafür erschaffene, beziehungsweise dafür umgebaute Behörde, Sozial und Arbeitsamt, heute die ARGE, diente nur dazu, den Staat noch mehr zu schröpfen. Die Wirtschaft konnte von nun an zwar auf eine Vielzahl billiger Arbeitskräfte zurückgreifen. Doch die schon damals raren gut, qualifizierten Arbeitskräfte blieben aus. Der Grund ist einfach, besonders die Erwachsenenqualifizierung wurde vernachlässigt. Aber auch an der Berufsausbildung wurde gespart. Und auf die Trends, die heute das Bild von Arbeit verändert und somit auch der Bedarf an Arbeitskräften, wurde kaum reagiert. Die Ressource Arbeitskraft wurde lediglich verheizt, doch nicht fit für die Zukunft gemacht.

Die Ideen der Agenda 2010, war dabei gar nicht so neu. In dem sogenannten Lambsdorff Papier, wurde den Ideen der Agenda 2010 bereits vorgegriffen. Wirtschaftskraft kontra sozialer Faktoren, insbesondere die Schwächung der Vertreter der Arbeiterschaft in der sozialen Marktwirtschaft, die Gewerkschaften waren das vorrangige Ziel. 1982 waren die Ideen des Wirtschaftsministers Otto Graf von Lambsdorff (FDP) praktisch der Vorreiter der Agenda 2010. Nach diesen Papier, war deutsche Politik immer mehr beseelt von dem Wahn der Liberalisierung der Wirtschaft mit Hilfe staatlicher Steuerung des Arbeitsmarktes. Der erste Schritt in die Spaltergesellschaft war getan.

Das Lambsdorff Papier, was Helmut Schmidt noch ablehnte und mit den Worten kommentierte: „Dokument der Trennung“, welches als Wegweiser zu anderen Mehrheiten diene: „Sie will in der Tat eine Wende, und zwar eine Abwendung vom demokratischen Sozialstaat im Sinne des Art. 20 unseres Grundgesetzes und eine Hinwendung zur Ellenbogengesellschaft.“.

Drei Wochen nach der Vorlage durch Wirtschaftsminister Otto Graf von Lambsdorffs und der Ablehnung des Papiers durch Bundeskanzler Schmidt, wurde Helmut Schmidt durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Die Regierung Helmut Kohl übernahm. In Koalition von CDU/CSU und natürlich des „Kanzlermörders“ die FDP.

Nach diesen Papier, war deutsche Politik immer mehr beseelt von dem Wahn der Liberalisierung der Wirtschaft mit Hilfe politischer Steuerung. Der Neoliberalismus übernahm die Herrschaft. Es folgten 25 Jahre konsequentes zusteuern auf die Demontage des Konzeptes der sozialen Marktwirtschaft. Das die Agenda 2010 nun nicht von einer CDU/CSU/FDP Koalition initialisiert wurde, sondern von einer Rot-Grünen SPD Regierung, mag vielleicht überraschen. Doch im Kontext mit der neoliberalen Grundstimmung in der Politik eher leicht verständlich. Die Gleichschaltung der Parteien, war im vollen Gange.

Der Preis ist hoch und die Erfolge stehen nur auf dem Papier, in geschönten Statistiken und sich selbst huldigenden Reden vieler Politik Größen. Das Einzige, was man für wahr ansehen kann, ist die magische Arbeitslosenmarke von drei Millionen. Die ist relativ stabil, bis jetzt noch. Den die Statistiken sind von Menschen bereinigt, die sich in völlig Sinn freien Maßnahmen befinden und andere Kniffe der Statistikfälschung.

Dabei ist zu berücksichtigen, das geschätzte 8 Millionen Menschen in Deutschland, seit der Agenda 2010 in sogenannten prekären Beschäftigungsverhältnissen verbleiben, die nicht zum Leben reichen und somit teilweise auch ergänzend mit HartzVI aufgestockt werden. Viele dieser prekär Beschäftigten, die nicht in der Statistik als so genannte Aufstocker auftauchen, haben zum Teil bis zu drei Jobs, um über die Runden zu kommen. Ein Fakt ist ob Aufstocker oder Einzelkämpfer, die Statistik der Arbeitslosen, ist um diese Bürger bereinigt.

Somit kann man die Zahl von 3 Millionen Arbeitslosen, wohl getrost vergessen. Da es sich hier nicht um Arbeit im alt hergebrachten Sinne handelt, die der Sicherung des Lebensunterhaltes dient.
Die Situation der 1-2 Millionen Leiharbeiter in Deutschland, den beliebt gewordenen billigen Arbeitern zweiter Klasse, sind es auch nicht, die von dem einst gelobte deutsche Sozialstandards profitieren. Leiharbeiter sind rechtlich und im Bezug auf Vergütung, dem Festangestellten Betriebsangehörigen deutlich schlechter gestellt.

Die ca 5-6 Millionen Hartz IV Empfänger, die mit einen Dach über dem Kopf und Notgroschen für eher ungesunde Ernährung bei der Stange gehalten werden, sind durch drohende Sanktionierungen eingeschüchtert und handlungsunfähig gemacht worden. Diese Hartz IV Empfänger fallen natürlich auch aus der Statistik. Diese Bereinigung der Arbeitsmarktstatistik funktioniert. Der Bürger ist verunsichert und findet sich mit dem neuen Klima in der Bundesrepublik ab.

Man kann bei Betrachtung dieser Zahlen und den Fakten des Umfeldes, wohl ohne zu Übertreibung sagen. Eine ehrlich Arbeitsmarktstatistik in Deutschland, würde wohl eher 5-10 Millionen Arbeitslose ausweisen. Dass darf man der erfolgreichsten Bundesregierung aller Zeiten in Deutschland schon mal sagen. Denn seit der Agenda 2010, sind echte Arbeitsplätze abgewandert, aber kaum neue echte Arbeitsplätze entstanden. Frühere Nebenjobs, nennt man heute Minijobs. Das ist eine Neuerung. Ändert nur nichts an der Tatsache, das früher davon Niemand leben konnte und heute auch nicht.

Die Erfolgsgeschichte der Agenda 2010 ist nur für Unternehmen und Konzerne eine Erfolgsgeschichte. Das faktische Ende der Arbeitnehmerrechte, der Wohlfühlraum des Kapitals wurde tatsächlich deutlich erweitert.
Für den Bürger bedeutet diese Erfolgsgeschichte nur dies, der massive Abbau des Sozialstaates und die endgültige Verwässerung der Demokratie. Und wenn nun jemand denkt, dass der Mindestlohn etwas geändert hat, dann hat er keinen Realitätscheck vorgenommen. Denn hier sind nur kleine Unternehmen benachteiligt, die tatsächlich Arbeitnehmer in Teilzeit beschäftigen. Die sich nun nicht mehr rechnen. Die großen Konzerne schöpfen weiter aus den vollen und kassieren munter Förderungen aller Art.

© George W. Lästerbacke