Das Versagen eines Systems

Die Retter der Welt sind an der Realität gescheitert. Ebenso, wie die Führung der DDR, die Verfechter des real existierenden Sozialismus, an der Realität des Menschen scheiterte, so scheitert die Merkel Regierung und ihre seltsamen rot-grünen Helferlein an der Realität der Lebensumstände ihres Wahlvolkes. Während diese politischen Wirrköpfe seit der sogenannten Flüchtlingskrise, immer noch, ständig aggressiver werdend, dem Gedankengut des Karl Marxs Spruches „Proletarier aller Länder vereinigt euch.“ anhängt, hat die sogenannte Rechte längst begriffen, dass die Revolution zu Hause anfängt.

In Europa gibt es ca 118 Millionen Menschen, die trotz Vollbeschäftigung kaum von ihrer Arbeit leben können. In den USA sinken die Reallöhne auf ein untragbares Maß, ebenso wie in Europa. Wahlsiege von Rechten, wie Donald Trump sind erst der Anfang. Nicht weil der Mensch ein böse Rassisten ist oder auch neoliberalen Ideen verhaftet, sondern weil sie Angst vor einer rot-grünen Zukunft haben, deren Zeit noch nicht reif ist. Eine Zukunft, welche schön und leuchtend sein könnte, wenn die Schicksale der Betroffenen nicht als die von rechten Spinnern, Rassisten oder wie in Deutschland sogar als Nazis abgetan werden. Die Zukunft des kleinen Mannes findet nicht mit einer schon wieder veralteten Technologie von Elektroautos an, oder bei der Nächstenliebe für Migranten. Die Zukunft des kleinen Mannes, des Steuerzahlers fängt an der Tankstelle an. Dort wo sie ihre Fahrzeuge mit bezahlbaren Treibstoff betanken, um zur Arbeit zu kommen. Das eigene Leben und einfach alles hängt daran, Geld zu verdienen, um sich und der Familie das Überleben zu sichern. Überleben, auf einem Standard, der ihnen anerzogen wurde, von einem kapitalistischen System, das keine Moral, sondern nur noch gesicherten Konsum kennt. Es hängt nicht daran, wie hoch der Wohlstand ist, sondern daran, wie viel man den Menschen, die für ihren Wohlstand arbeiten wegnimmt. Meine Mutter hatte dafür immer einen passenden Spruch „Nimm wenn man dir gibt und schreie, wenn man dir nimmt.“ Und meine Mutter hat den Nationalsozialismus, den Sozialismus und die soziale Marktwirtschaft überlebt.

Hier liegt auch der Knackpunkt, den die Weltenretter verpasst haben, erst den Vorgarten aufräumen, das eigene Haus, den eigenen Wohlstand und dann die Welt retten. Das ist der Faktor Mensch, an dem gleichwohl Philosophen wie Marx, als auch Ideologen wie Mao scheiterten. Friede, Freude, Eierkuchen Mentalität, wie sie linke Strömungen, wie rot-grün in Deutschland zelebrieren, hat noch immer funktioniert, wenn der eigene Wohlstand dabei nicht in Gefahr gekommen ist. Das sagt euch auch jeder vernünftige Soziologe. Die Rechte hat das begriffen, denn rechte Strömung kommt immer aus dem Volk, was seit Jahrzehnten von Linken erzogen wurde. Die Linke hat nicht verstanden, das Rechts oder Links als Idee gar nicht nicht existiert. Sondern nur das Volk, das letztendlich erwartet, nicht nur geführt zu werden, sondern auch die eigenen, vorgelebten Bedürfnisse befriedigt werden. Und zwar so, wie es ihm beigebracht wurde. Das Volk folgt Ideologen nur, wenn der Bauch voll ist, sonst hängt es sie höher, als ihnen lieb ist, auch in einer scheinbaren Demokratie.

Ich könnte nun ein Buch schreiben, was schief läuft. Doch ich glaube, hier ist alles schon gesagt, geschrieben und archiviert. Man darf es aber immer wieder kurz auf den Punkt bringen. Auch wenn es sich wie Populismus anhört, es ist keiner.

Das politische System scheitert soeben an seiner Ideologisierung und der Realitätsferne zum Volk. Der Zusammenbruch wird früher oder später kommen und die Auflösungserscheinungen sind sichtbar. Deutschland wählt 2017, sicher ist, die AfD wird Erfolge feiern und das politische System noch mehr ins wanken bringen. Weil die AfD nötig ist, wie der Wandel. Ob dieser Wind des Wandels Früchte trägt, wird sich zeigen. Doch auf Ewig wird das heutige politische Establishment nicht mehr regieren, denn es hat den Wandel nicht verstanden. Wandel kann von Oben verordnet werden, muss aber von Unten umgesetzt werden. Wenn nicht der Fall ist, dann übt das Volk die Revolution.

George W. Lästerbacke

Thema Mindestlohn

In England als Beispiel, gibt es seit zwanzig Jahren einen Mindestlohn. Das Einzige was sich geändert hat, ist, dass Unternehmen, die sich durch staatliche Sozialleistungen Quer subventioniert haben vom Markt verschwunden sind. Also mehr oder weniger die Sozialhilfe Betrüger unter den Unternehmen. Das ist zwar jetzt in der Kürze etwas Schwarz/Weiß ausgedrückt, denn da gibt es noch viele andere Aspekte, aber es bringt das Thema grob auf den Punkt. Denn gesunde Unternehmen können ihre Mitarbeiter auch so bezahlen, die brauchen keine Hartz IV Aufstocker und Fördermittel.

Natürlich wird so sein, dass die Wirtschaft teilweise abstürzen wird, das die Arbeitslosen zahlen steigen, aber es ist eben eine nötige Rosskur. Der freie Fall der Wirtschaft kommt so oder so, nun kommt er eben früher. Alles was die in Wirklichkeit stagnierende Wirtschaft bereinigt ist gut. Macht platz für ehrliche Unternehmen. Denn Deutschland wächst zu viel mit subventionierter Arbeitskraft. Das ist nicht gesund und schon gar nicht akzeptabel. Wer Kapitalismus will, soll ihn auch in seiner reinen Form leben. Gute Arbeit, gutes Geld. Sonst soll er zu den Sozis gehen, die es lieben Sozialleistungen an die Wirtschaft zu verschenken, die der Steuerzahler erarbeitet hat.

George W. Lästerbacke

Liebe Frau Dr. Angela Merkel.

Sie sagen, das jeder Deutsche im Durchschnitt 3000 Euro verdient. Da frage ich mich, wo bin ich denn gelandet, vermutlich nicht in Deutschland oder vielleicht bin ich gar kein Deutscher?

Denn wahr ist, der durchschnittliche Deutsche verdient heute grade so viel, das er über den Monat kommt und mit viel Disziplin so viel spart, das er ein oder zweimal im Jahr den Urlaub genießen kann, vielleicht auch noch ein wenig fürs Alter zurück legt und Versicherungen bezahlt.
Selbst Anschaffungen, wie TV Geräte und ähnliches muss er nämlich schon heute meist finanzieren. Damit ihr Wahn von ewigen Wachstum und Konsum nicht flöten geht.

Wahr ist auch, das mindestens 30% der Bevölkerung selbst von diesem bescheidenen Wohlstand bereits ausgeschlossen sind und nur noch von der Hand in den Mund leben. Sie, Frau Dr. Merkel arbeiten weiter an diesem Verfall sozialer Strukturen in diesem Land. Zusammen mit den Erfinder der neuen Armut, der SPD, ihrem vermutlich neuen Koalitionspartner.

Da Sie, nun mehr ihren alten Koalitionspartner, die FDP überflüssig gemacht haben. Denn deren Aufgabe, Prostituierte der Wirtschaft zu sein, erfüllen sie christlich a“sozial“ und ihr vermutlich, neuer Partner, die a“sozialen“ Demokraten nun vor trefflichst alleine.

Vielleicht rührt dieser Umstand der Behauptung einer statistischen Zahl daher, das Sie eine opportunistische, eiskalt kalkulierende Person sind. Denn die Feststellung, das jeder Deutsche durchschnittlich 3000 Euro verdient sagt nicht, das wenige Deutsche monatlich Millionen verdienen, einige zum Beispiel, überbezahlte Politiker, zehntausende Euros verdienen und ganz weit hinten ein Rattenschwanz von Menschen für sehr wenig Geld arbeiten muss. Geld, das nicht einmal für einen Mindestlohn ausreicht, den Sie, Frau Dr. Merkel bis dato zu verhindern wussten.

Allerdings halte ich meine Behauptung, das ihrer Aussage daher rührt, das Sie nur durchschnittlich denkfähig sind und dringend einen Psychotherapeuten aufsuchen sollten, der durchschnittlich locker 3000 Euro verdient, um ihren Realitätsverlust zu behandeln, auch nicht für unmöglich.

Mit freundlichen Grüßen
Blasphemous Jaw

Mindestlohn?

In anderen EU Ländern kann man beobachten, das Mindestlöhne keineswegs echte Arbeitsplätze vernichten, sonder qualitativ hochwertige Arbeitsplätze schaffen. Das in Deutschland Stundenlöhne von 3,50 möglich sind beweist nur, das viel zu viele schlechte Unternehmer überleben können. Denn gute Unternehmer haben es nicht nötig Arbeitskräfte auszubeuten um selber luxuriös leben zu können. Gute Unternehmer sorgen dafür das Alle leben können. Mit einem Mindestlohn erwartet uns also nur eine Marktbereinigung überflüssiger Unternehmen, deren Aufgaben mit der Zeit bestens von echten, gute Unternehmern aufgefangen werden können.
Jede andere Aussage ist neoliberaler, menschenverachtender Schwachsinn.

Blasphemous Jaw

AGENDA 2010 Schall & Rauch

Einst beweihräucherten sich ein Wirtschaftskrimineller (Peter Hartz) und ein Bundeskanzler (Gerhart Schröder) für ein Machwerk, dass sie von ihrem Elfenbeinturm herab, fern der Realität des wirklichen Lebens, gesellschafticher und wirtschaftliche Trends geschaffen hatten. Sie bezeichneten es als Innovation und sogar als Revolution. Dabei war wohl Peter Hartz , der später als Namensgeber des Projektes im Volksmund her hielt, der einzige Akteur, der wusste worum es wirklich ging. Nämlich um die Rationalisierung des Humankapitals. Dem ging es nämlich in der sozialen Marktwirtschaft zu gut, entgegen aller Interessen der Wirtschaft.

Unter den Eindruck hemmungslos entfesselter Finanzmärkte wurde die Agenda 2010 im Bundestag durch gepeitscht, abgesegnet von nicht minder weltfremden Politik Profis. Welches Monster erschaffen wurde, war wohl nur sehr wenigen der Mitwirkenden bewusst. Denn es ging in der Sache nie um den Menschen, sondern nur darum, die Wohlfühloase für dass weltweit vagabundierende Kapital, auch in Deutschland zu erweitern. Ein kurzsichtiger Blick der Heilsbringer des Kapitals in der Politik. Denn die soziale Marktwirtschaft in Deutschland sorgte dafür, dass es dem Volk relativ gut ging, doch der Kapitalismus als eines der Trägersysteme der sozialen Marktwirtschaft kam zu kurz. Das Projekt wurde trotz aller gegenteiligen Behauptungen kein Erfolg. Denn die eigens dafür erschaffene, beziehungsweise dafür umgebaute Behörde, Sozial und Arbeitsamt, heute die ARGE, diente nur dazu, den Staat noch mehr zu schröpfen. Die Wirtschaft konnte von nun an zwar auf eine Vielzahl billiger Arbeitskräfte zurückgreifen. Doch die schon damals raren gut, qualifizierten Arbeitskräfte blieben aus. Der Grund ist einfach, besonders die Erwachsenenqualifizierung wurde vernachlässigt. Aber auch an der Berufsausbildung wurde gespart. Und auf die Trends, die heute das Bild von Arbeit verändert und somit auch der Bedarf an Arbeitskräften, wurde kaum reagiert. Die Ressource Arbeitskraft wurde lediglich verheizt, doch nicht fit für die Zukunft gemacht.

Die Ideen der Agenda 2010, war dabei gar nicht so neu. In dem sogenannten Lambsdorff Papier, wurde den Ideen der Agenda 2010 bereits vorgegriffen. Wirtschaftskraft kontra sozialer Faktoren, insbesondere die Schwächung der Vertreter der Arbeiterschaft in der sozialen Marktwirtschaft, die Gewerkschaften waren das vorrangige Ziel. 1982 waren die Ideen des Wirtschaftsministers Otto Graf von Lambsdorff (FDP) praktisch der Vorreiter der Agenda 2010. Nach diesen Papier, war deutsche Politik immer mehr beseelt von dem Wahn der Liberalisierung der Wirtschaft mit Hilfe staatlicher Steuerung des Arbeitsmarktes. Der erste Schritt in die Spaltergesellschaft war getan.

Das Lambsdorff Papier, was Helmut Schmidt noch ablehnte und mit den Worten kommentierte: „Dokument der Trennung“, welches als Wegweiser zu anderen Mehrheiten diene: „Sie will in der Tat eine Wende, und zwar eine Abwendung vom demokratischen Sozialstaat im Sinne des Art. 20 unseres Grundgesetzes und eine Hinwendung zur Ellenbogengesellschaft.“.

Drei Wochen nach der Vorlage durch Wirtschaftsminister Otto Graf von Lambsdorffs und der Ablehnung des Papiers durch Bundeskanzler Schmidt, wurde Helmut Schmidt durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Die Regierung Helmut Kohl übernahm. In Koalition von CDU/CSU und natürlich des „Kanzlermörders“ die FDP.

Nach diesen Papier, war deutsche Politik immer mehr beseelt von dem Wahn der Liberalisierung der Wirtschaft mit Hilfe politischer Steuerung. Der Neoliberalismus übernahm die Herrschaft. Es folgten 25 Jahre konsequentes zusteuern auf die Demontage des Konzeptes der sozialen Marktwirtschaft. Das die Agenda 2010 nun nicht von einer CDU/CSU/FDP Koalition initialisiert wurde, sondern von einer Rot-Grünen SPD Regierung, mag vielleicht überraschen. Doch im Kontext mit der neoliberalen Grundstimmung in der Politik eher leicht verständlich. Die Gleichschaltung der Parteien, war im vollen Gange.

Der Preis ist hoch und die Erfolge stehen nur auf dem Papier, in geschönten Statistiken und sich selbst huldigenden Reden vieler Politik Größen. Das Einzige, was man für wahr ansehen kann, ist die magische Arbeitslosenmarke von drei Millionen. Die ist relativ stabil, bis jetzt noch. Den die Statistiken sind von Menschen bereinigt, die sich in völlig Sinn freien Maßnahmen befinden und andere Kniffe der Statistikfälschung.

Dabei ist zu berücksichtigen, das geschätzte 8 Millionen Menschen in Deutschland, seit der Agenda 2010 in sogenannten prekären Beschäftigungsverhältnissen verbleiben, die nicht zum Leben reichen und somit teilweise auch ergänzend mit HartzVI aufgestockt werden. Viele dieser prekär Beschäftigten, die nicht in der Statistik als so genannte Aufstocker auftauchen, haben zum Teil bis zu drei Jobs, um über die Runden zu kommen. Ein Fakt ist ob Aufstocker oder Einzelkämpfer, die Statistik der Arbeitslosen, ist um diese Bürger bereinigt.

Somit kann man die Zahl von 3 Millionen Arbeitslosen, wohl getrost vergessen. Da es sich hier nicht um Arbeit im alt hergebrachten Sinne handelt, die der Sicherung des Lebensunterhaltes dient.
Die Situation der 1-2 Millionen Leiharbeiter in Deutschland, den beliebt gewordenen billigen Arbeitern zweiter Klasse, sind es auch nicht, die von dem einst gelobte deutsche Sozialstandards profitieren. Leiharbeiter sind rechtlich und im Bezug auf Vergütung, dem Festangestellten Betriebsangehörigen deutlich schlechter gestellt.

Die ca 5-6 Millionen Hartz IV Empfänger, die mit einen Dach über dem Kopf und Notgroschen für eher ungesunde Ernährung bei der Stange gehalten werden, sind durch drohende Sanktionierungen eingeschüchtert und handlungsunfähig gemacht worden. Diese Hartz IV Empfänger fallen natürlich auch aus der Statistik. Diese Bereinigung der Arbeitsmarktstatistik funktioniert. Der Bürger ist verunsichert und findet sich mit dem neuen Klima in der Bundesrepublik ab.

Man kann bei Betrachtung dieser Zahlen und den Fakten des Umfeldes, wohl ohne zu Übertreibung sagen. Eine ehrlich Arbeitsmarktstatistik in Deutschland, würde wohl eher 5-10 Millionen Arbeitslose ausweisen. Dass darf man der erfolgreichsten Bundesregierung aller Zeiten in Deutschland schon mal sagen. Denn seit der Agenda 2010, sind echte Arbeitsplätze abgewandert, aber kaum neue echte Arbeitsplätze entstanden. Frühere Nebenjobs, nennt man heute Minijobs. Das ist eine Neuerung. Ändert nur nichts an der Tatsache, das früher davon Niemand leben konnte und heute auch nicht.

Die Erfolgsgeschichte der Agenda 2010 ist nur für Unternehmen und Konzerne eine Erfolgsgeschichte. Das faktische Ende der Arbeitnehmerrechte, der Wohlfühlraum des Kapitals wurde tatsächlich deutlich erweitert.
Für den Bürger bedeutet diese Erfolgsgeschichte nur dies, der massive Abbau des Sozialstaates und die endgültige Verwässerung der Demokratie. Und wenn nun jemand denkt, dass der Mindestlohn etwas geändert hat, dann hat er keinen Realitätscheck vorgenommen. Denn hier sind nur kleine Unternehmen benachteiligt, die tatsächlich Arbeitnehmer in Teilzeit beschäftigen. Die sich nun nicht mehr rechnen. Die großen Konzerne schöpfen weiter aus den vollen und kassieren munter Förderungen aller Art.

© George W. Lästerbacke

MUNDTOT machen

Probleme zu lösen, kann so einfach sein.

Man ändern nicht die fehlerhafte Gesetzgebung und die oft schlampige Arbeit der ARGE. Nein, man unterbinden, das die Ärmsten sich wehren können, in dem man ihre Klage Möglichkeiten einschränkt.
Das ist doch mal unorthodox gedacht.
Von was für einem verkommenden Pack, wir uns doch regieren lassen.

Die neuesten Ideen des Justizministeriums, um die Klageflut an Sozialgerichten einzudämmen. Lest mehr im Artikel, Doppelklick auf die Titelüberschrift.