Deutschland ist eine 120-prozentige Diktatur.

Was ich heute schreibe, ist eine Feststellung. Wer sich der Mainstream Medien bedient, die boshafter Weise, seit PEGIDA auch “Lügenpresse“ genannt werden, dann findet man dort Erstaunliches. Dass was ich oft lese, untermauert meine persönliche Meinung, die ich nicht als allgemein gültig oder gar als absolute Wahrheit präsentieren will. Denn egal wie sauber ich es formuliere, ich bin ebenso subjektiv, wie jeder andere Mensch. Doch meine Erkenntnis ist von mir selbst erarbeitet worden, unter anderem auch aus dem Mainstream.

Es ist so, dass sich eine Mehrheit der Deutschen natürlich subjektiv seine Meinung bildet. Genau wie ich, man hört, ließt und bildet sich aus vielen Medien eine Meinung. Und glaubt man einer Studie des renommierten Meinungsforschungsinstitutes Infratest Dipmap, die im Auftrag des Forschungsverbundes SED-Staat der FU-Berlin durchgeführt wurde, so sind gute 60 Prozent der Bürger der BRD davon überzeugt, das wir in einer von Wirtschafts- und Parteien-Oligarchie beherrschten Diktatur leben. So veröffentlicht im Februar 2015. Also sind wir, auf die eine oder andere Art, diese sechzig Prozent Befragten und ich, zu dem selben Schluss gekommen. Deutschland ist eine Diktatur.

Was für eine Erkenntnis. Trotz Jahrzehnte währenden Versuchen, den Bürgern zu erklären, dass sie doch alle Jahre wieder Kommunal-, Landes- und Bundesregierung wählen dürfen, glauben Viele nicht mehr, dass wir in einer Demokratie leben. Trotz der Dauerbeschallung durch den Mainstream, der das Hohe Lied der Demokratie singt und sonst für Brot und Spiele sorgt, glaubt der deutsche Bürger der Politik nicht mehr. Der Bürger glaubt, das antidemokratische Kräfte unser Land beherrschen. Wie schon so oft in der deutschen Geschichte. Ich denke, eine echte Demokratie hat Deutschland wohl nie gesehen, nur mehr oder weniger diktatorische Führungsversuche, die mit den sozialen Bedingungen gekoppelt waren. Was Hitler die Autobahnen waren, ist der deutschen Nachkriegspolitik der Sozialstaat gewesen. Dann kam Schröder mit seiner Agenda 2010 und der Bürger bekam zu spüren, was staatliche Willkür ist. Weiter ging es mit dem Krieg gegen den Terror. Nun hat die Regierung auch mehr und mehr das Internet unter Kontrolle und dem Bürger ahnt nun, was Diktatur heißt. Bis die Regierung dem ganzen Volk den Krieg erklärt, dass ist vermutlich nur noch eine Frage der Zeit. Irgendwie ist es vielleicht auch schon passiert, das mit der Kriegserklärung. Jetzt in der Flüchtlingskrise, wo grade Regierungskritiker, als Pack und Bürgerbewegungen pauschal als Nazis und Rassisten diffamiert werden. Wo Politiker, Bürger auffordern, dass Land zu verlassen, wenn sie die Meinung der Regierung als Staatsräson nicht unkommentiert akzeptieren wollen. Auf einen offenen Bürger-Dialog legt die Regierung keinen wert mehr. Deutliche Zeichen des Vergehens einer Demokratie.

Bemerkenswert, weder scheint es die Politik zu interessieren, was der Bürger meint, noch regt sich bei den Bürgern ein besonders heftiger Widerstand. Mal abgesehen von neuen Parteigründungen, wie der des AfD oder der PEGIDA Bewegung, die man wohl als deutsche APO des 21.Jahrhunderts sehen könnte.

Diese Gruppierungen werden heftigst von den “Demokraten“ der Parteien-Oligarchien bekämpft. In dummdreister Weise immer noch mit der Nazikeule, mit der sich heute immer weniger Bürger erschrecken lassen. Obwohl diese Nazikeule, sich bei Bürger die leicht schreckhaft sind, immer noch gut macht, um sie zu disziplinieren. So das Proteste gegen antidemokratische Strömungen im Land, eher noch als Randerscheinung bezeichnet werden können. Jedenfalls noch, denn die Zehntausenden, die in Dresden und anderen Städten regelmäßig ihren Protest zeigen, haben nach allen Umfragen, deutliche Sympathisanten in der Masse der Bevölkerung. Das kann eine Frau Merkel mit ihrem "Wir schaffen das!" auch nicht wegreden. Doch sie kann es ignorieren, zumindest bis zur Bundestagswahl 2017. Doch ist bei einem Blick in die deutsche Geschichte zu befürchten, dass die antidemokratischen Kräfte wieder gewinnen. Und sich Geschichte wiederholt, den der deutsche Untertan ist bequem, er hofft immer, dass andere seine Probleme lösen.

Doch die Erkenntnis bleibt, alles was wir heute beobachten, die Geschehnisse in Politik und Medien, auch in der Justiz, sprechen für eine für eine Diktatur, die sich selbst kreiert hat. Medien und Rechtsstaat bedienen sich immer mehr, am dem politischen Tagesgeschäft. Sie richten Sprachwahl, sowie Urteilsfindung, an der als Staatsräson geltenden Meinung aus. Denn auch in den Medien und den Justizbehörden ist heute mehr den je, das richtige Parteibuch von Vorteil. Die Politik interessiert die mehrheitliche Meinung der Bevölkerung sowieso nicht. Politiker kommentieren Bürger-Meinungen heute nicht oder sie diffamieren diese Meinung, als Staatsgefährdend oder dumm. Man versucht gar nicht erst, die Bürger umzustimmen. Nein es wird geschwiegen, wie es in Diktaturen üblich ist. Die Zeichen sind deutlich, denn auch der Bürger bleibt artig auf seinem heimischen Sofa sitzen und wartet, dass andere die Probleme für ihn richten. Die Bürger reagiert, wie zu erwarte. Noch ist man sozial mit dem Nötigsten versorgt, der Arzt, die Wohnung, das Essen und das Feierabendbier sind sicher. Das Übel geht vielleicht vorbei, den auch die Angst um den Arbeitsplatz ist bestimmend. Denn Repressalien, hin bis zur Arbeitsrechts widrigen Kündigung wegen der falschen Meinung, sind heute wieder Realität in Deutschland. Die Angst, dass was man noch hat verlieren, beherrscht das Land. Selbst unter den Ärmsten, der Armen ist Gegenwehr mit Angst verbunden. Denn auch sie werden noch von der Diktatur durchgefüttert. Wenn auch mehr schlecht als recht und unter Repressalien. Aber eben, sie müssen noch nicht hungern.

Eine eigene Meinung bilden, das tun offensichtlich mehr Bürger, als man erwartet, wenn man diesen vielen Umfrage heute trauen darf. Doch diese eigene Meinung auch zu vertreten, das trauen sich die meisten Menschen nicht mehr öffentlich, bestenfalls am Stammtisch, im Wohnzimmer und im Internet. Doch wen interessiert schon das Murren von Wohnzimmer- und Stammtisch Revoluzzern? Sie sind ohnmächtig und machtlos. Ein ganzes Land in der Agonie einer sich verfestigenden und erstarkenden Gutmenschen Diktatur. Getragen von verbeamteten und angestellten Duckmäusern und Klugscheißern. Deren Intellekt nur zum Bürger-Mobbing mit teils untauglichen Gesetzen und Verordnungen reicht.

Politik darf machen, was sie möchte, nicht was der Bürger will. Die Zeiten in denen sich Millionen auf der Straße getroffen haben, um für Frieden und Bürgerrechte zu demonstrieren sind vorbei. Einige hundert oder auch mal ein paar Tausend, wie in Dresden, das nimmt niemand ernst, hier wird weg geredet und klein gehalten. Die "Demokratie" will den Schein waren, lässt diese Proteste zu. In einer Diktatur könnte man ja nicht demonstrieren, so ein fadenscheiniges Argument. Dieser eher klein wirkende Proteste wird deshalb einfach mit Hilfe der Medien weg gemobbt. Dazu werden längst resozialisierte Oppositionelle ihre Vergehen der Jugend vorgehalten. Eine bürgerliche Mitte, die auf die Straße geht, wird Rechtsextremismus, Rassismus und Nazitum vorgeworfen. Doch eine echte Demokratie würde den Dialog suchen, berechtigte und unberechtigte Sorgen und Fragen nicht dämonisieren, sondern diskutieren.

Betrachtet man es richtig, so kann man feststellen, dass man von Seiten der Politik und Wirtschaft erfolgreich, die sanfteste Diktatur geschaffen hat, die es gibt. Sie lassen dir die Wohnung, eine notwendige Sozialversorgung und deine eigene Meinung, wenn du sie nicht so laut heraus trötest. Sonst hat man ja noch den Paragraphen zur Volksverhetzung. Die Art Gummi-Paragraphen, die sich unheimlich biegen lassen, um Bürger zu disziplinieren. Diese sind Lieblinge von Diktatoren. Auch kommt diese Diktatur nicht so böse militärisch daher, die Gegner des Systems werden human kaltgestellt. Einen echten Diktator gibt es auch nicht, dafür aber viele kleine "Diktatörchen". Manche davon nicht minder Gemeingefährlich, wie ein echter, großer Diktator.

Deshalb ist alles so easy in Deutschland. Wenn du für mickrige Löhne arbeitest, Minijobber bist und dich artig dem Konsum von Medien und Dingen des Alltages hin gibst, dann passiert dir auch nichts. "Halt einfach die Fresse!" heißt das Motto.

Nur wenn du weiterhin nicht wählen gehst, dass könnte ja bald strafbar werden, wie man hört. Oder aber zuviel gestreikt wird oder schlimmer noch “Aufständische“ die Innenstädte unsicher machen, dann haben wir heute schon die Möglichkeit, die europäischen paramilitärischen Polizeikräfte oder auch gleich das Militär einzusetzen. Unsere “Alles Easy Diktatur“ hat für alle Fälle vorgesorgt.

Und wir brauchen uns ja auch nicht sorgen, der DDR-Import, die "Königsmörderin" Angela Merkel, kennt ja Diktaturen von aus eigenem Erleben. Sie ist also Quasi eine Fachfrau für diktatorischen Führungsstil. Ihre westdeutschen Zauberlehrlinge sind aber auch nicht schlecht im improvisieren. Vom Sozi oder vom Umweltaktivisten ist der Schritt zum Gesinnungsfascho auch nicht sehr weit. Wie wir lernen mussten.

So gesehen hat die Angela Merkel sogar recht, wenn sie sagt „Sie hätte die erfolgreichste Bundesregierung aller Zeiten.“ Denn in Umfragen lag Angela Merkel lange bei 60% Beliebtheit. Und obwohl 60% der Bürger verstanden haben, dass wir in einer Diktatur leben, wollen sie nichts dagegen tun. Daraus ziehen wir einen folgerichtigen Schluss. Wenn 60% der Bürger “Mutti“ mögen und 60% wissen, dass sie in einer Diktatur leben. Dann haben wir, rein rechnerisch, wenn wir der Mathematik einer Diktatur Rechnung tragen, eine 120% Zustimmung zur neuen Deutschen Easy Diktatur.

Nun gilt es nur noch, das Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017 mit 99,7 Prozent zu bestätigen. Dann sind wir ein viertel Jahrhundert nach dem unleidlichen Demokratie spielen, endlich wieder heim in der DDR. Natürlich es ist eine kapitalistische DDR, deswegen liest man heute so oft von der DDR 2.0. Aber es bekommt doch jeder noch etwas zu fressen und so.

Und das Beste an dieser Diktatur der Demokraten ist, auch wenn man Merkel und ihre CDU-SED abwählt, es geht immer so weiter, denn echte Parteien gibt es nicht mehr. Es sind nur noch Lobby-Vertretungen der Wirtschaft, mit einer verwirrt demokratisch denkenden Basis. Stetig sinkende Mitgliederzahlen belegen allerdings, das immer mehr Mitglieder aufwachen. Diese Parteien unterscheiden sich nur in dem einem oder anderen Punkt ihrer Agenda, den sie lärmend herausstellen, so das der Bürger glaubt, es gäbe Wahl zur Veränderung. Doch für den Bürger gibt es keine echte Veränderung mehr, er soll funktionieren, sonst nichts. Sollte er je auf die Idee kommen, das zu ändern, dann werden diese "Demokraten" ihr wahres Gesicht zeigen. Denn die werden nicht so sang- und klanglos aufgeben, wie die überalterten SED Bonzen der DDR, die sich tatsächlich noch an ein paar humanistische Werte erinnerten. Die am Ende nicht auf das demonstrierende Volk schießen ließen. Den die Politiker der DDR 2.0 haben knallharte Geld Interessen und die gibt man nicht kampflos auf.

Vermutlich bekommen wir spätestens nach dem erfolgreichen Krieg gegen Russland auch wieder diese tollen Spruchbänder, die in der DDR überall herum gehangen haben “Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen.“ nur eben in der US-Version „Von den USA lernen, heißt siegen lernen.“ Lassen wir uns einfach überraschen, wenn wir es überleben.

George W. Lästerbacke

Finanzkrisen oder Gott Mammons Kinder

Kurz zum Einstieg im meinen Text. Die Frage was oder wer ist Mammon?
Mammon ist ursprünglich ein unredlich erworbener Gewinn oder unmoralisch eingesetzter Reichtum, der nicht dem Gemein-, sondern dem puren, unredlichen Eigennutz dient. Heute wird mit dem Begriff schnöder Mammon abschätzig das Geld im Allgemeinen bezeichnet. Eine Bezeichnung die dem Geld nicht gerecht wird, die der historischen Entwicklung aber durchaus Rechnung trägt. Die ursprüngliche Definition entspringt dem Verständnis des nach alttestamentarischen Judentums. Als personifizierter Reichtum ist Mammon ein Dämon, der den Menschen zum Geiz verführt. Genau genommen also kein Gott, doch wer will den Unterschied machen?

Fiktion?
Es war einmal vor vielen tausend Jahren, da tauschten die Menschen aus, was sie zum Leben benötigten. Der Fischer gab dem Netzmacher Fische zum Verzehr, der Netzmacher gab dem Fischer die Netze um Fische zu fangen, damit beide gut leben konnten. Der Fischer fischte so viele Fische, dass sehr viele Menschen davon leben konnten. Der Netzmacher wiederum bezahlte den Garn-Macher mit Fisch und so weiter pflanzte sich die Idee fort, dass man Dinge, Dienstleistungen und Anderes zum Leben handeln, beziehungsweise tauschen konnte. Es war unser erster Weg in die Zivilisation.

Innovationen
So kam es also, das jeder Mensch seine Talente entdeckte Dinge zu produzieren, die andere brauchten oder aber Dienstleistungen anzubieten. Die Menschheit wuchs und konnte gedeihen. Das war gut so, den die Familien und Sippen ernährten und unterhielten nicht mehr nur sich selbst. Sie entwickelten sich, spezialisierten sich und eine echte Gemeinschaft der Menschen konnte entstehen. Heute nennen wir es Fortschritt, der am Anfang unserer Zivilisation lag. Fortschritt durch Innovationen, das war und ist das Herz und die Seele unserer Gesellschaft. Ein gutes Gefühl soll es sein, dass wir als Gemeinschaft gemeinsam alles schaffen können. So lebten die Menschen hart arbeitend, aber glücklich. Doch jeder ahnte es, es kann nicht ewig so funktionieren, das wir nur Tauschhandel treiben. Wenn immer mehr Menschen immer mehr Menschen versorgen müssen, bedarf es wiederum Innovation.

Die Fiktion einer Idee
Doch eines Tages hatte ein kluger Mensch eine Idee. Ein Mensch wie du und ich, den unsere Vorfahren waren nicht dümmer als wir, sie konnten nur viele Dinge einfach noch nicht erklären. Vielleicht war er ein Fischer, vielleicht ein anderer einfacher Mann der Landwirtschaft oder auch schon einer in der Gemeinschaft, der ein Denker war, den die Gemeinschaft nährte, um von seinen Gedanken zu profitieren, wir wissen es nicht. Saß er in einer Wanne, wie einst Archimedes und rief Heurika oder wandelte er am Strand. Sah er die vielen Muscheln, die von der wogenden Gischt des Meeres an den Strand gespült wurden? Das bleibt wohl das Geheimnis der Jahrtausende.

Sagen wir einfach, es war einmal auf einer kleinen Südsee Insel. Die Menschen versammelten sich, um zu feiern, einem ihre vielen Götter zu huldigen oder zu danken für ein gutes Leben. Als ein junger Mann sich erhob und sprach. Es war einer dem die Gemeinschaft zuhörte, er war ein Denker, ein Schamane. Einer aus einer langen Kette von Weisen. Er sprach zu lieben Freunden, Mitmenschen, Brüder und Schwestern, zu seines Gleichen. „Nun leben wir lange und gut in unserer Gemeinschaft, ich möchte sagen unsere Götter meinen es gut mit uns, wir arbeiten hart, aber wir leben auch in Hülle und Fülle. Das was wir produzieren ist gut und viel, doch wir tauschen unsere Waren und andere Völker anderer Inseln kommen, um auch mit uns zu tauschen. Wir haben nur ein Problem, wir leben von Tag zu Tag und Vieles, das wir produzieren verdirbt, oder wird nicht zum Zeitpunkt der Produktion benötigt. Einfach so, weil wir nicht genug tauschen können. Stimmt ihr mir zu liebe Freunde?“ Ein zustimmendes Raunen belebte die Menge und viele, sehr viele Menschen hatten über ihre Probleme zu berichten.
So sprach der Weise dann „Ich habe die Lösung unseres Problems gefunden, mögen die Götter mir den Weg gewiesen haben, es zu erkennen. Aber ich glaube, wir werden eine noch reichere und blühender Gemeinschaft haben, wenn wir einen Wert für die von uns produzierten Dinge und Leistungen festlegen. Wenn wir die Dinge nicht mehr direkt tauschen müssen, um heute und morgen zu leben, sondern sie dann, wenn wir sie brauchen, vom Anderen erwerben können. Wir tauschen weiterhin, Ware gegen Ware, aber wir werden auch Werte festlegen und Dinge mit etwas bezahlen zu können, das ich einmal Geld nennen möchte. Der Wert unserer Ware ist dann nicht nur Fisch gegen Netze oder Fisch gegen Garn, oder Brot gegen Fisch, Obst und Anderes. Der Wert unserer Ware ist dann auch Geld gegen Ware, wenn wir Waren nicht heute, sondern erst morgen benötigen. Vieles würde dadurch einfacher und dieses Geld verdient Jeder, der seine Ware nicht nur tauschen kann, sondern auch verkaufen. Das Alles ist eine Idee für die Zukunft, die noch schöner werden kann, den unsere Arbeit bekommt Wert und kann bezahlt werden. Meine Idee ist abstrakt, aber ich glaube ihr werdet sie verstehen. Auch weiß ich, wie wir zahlen werden. Unser Meer, das uns immer gut ernährt hat, gibt uns jedes Jahr viele Muscheln, darunter auch sehr seltene Exemplare. Diese werden wir sammeln und markieren, sie werden unser Geld.“

Das Geld ist kein Teufelswerk
So entstand vielleicht einmal das Muschelgeld, wohl eine der ältesten Formen von Zahlungsmitteln, vielleicht war es auch ganz anders, das wissen wir nicht. Doch eines will ich damit sagen, Geld ist kein Teufelswerk, kein Ende der Zivilisation. Geld ist eine Erfindung, die Fortschritt erst ermöglichte. Geld ist gewissermaßen ein praktikables Belohnungssystem und nicht böse. Geld ist seelenlos und nur der Mensch macht daraus Schlechtes, wenn er es falsch einsetzt, wie bei der Eiführung bereits definiert.
So kam es also, das unser Geld in die Welt kam und da unsere Welt noch unendlich weit war und viele Menschen nichts von der Erfindung des Geldes wussten, dauerte es Jahrtausende, bis die Menschheit überall auf der Welt immer wieder die Idee hatte Geld zu erfinden. Andere schauten sich die Idee vielleicht auch einfach nur ab. Doch gewiss ist, als unsere Hochkulturen erblühten, da war das Geld bereits fester Bestandteil unserer Kulturen und machte sie reicher. Half den Handel zu fördern, mathematische Systeme zu erfinden, belebte unseren innovativen Geist, ließ Dynastien entstehen und vereinfachte das Leben vielerorts.
Selbstverständlich war nicht alles gut. Natürlich entstanden auch Ungerechtigkeiten, Geld vermehrte sich einfach dort, wo Einige klüger vorgingen bei der Verwendung und den Einsatz von Geld. Geld löste Konflikte kleiner Natur und großer Natur aus. Gaunereien und Geld sind eben unausweichlich. Doch Gier ist keine Erfindung, die mit der Erfindung des Geldes zu tun hat, sie liegt in der menschlichen Natur. Geld war nur das neue Objekt der Begierde. Es war eine zugute Erfindung, als das unsere Gier es hätte ignorieren können.
So könnte man sagen, nicht alles, was glänzt, ist Gold beziehungsweise Geld, doch ohne das Geld wären wir heute noch dort, wo wir am Anfang standen, Jäger, Sammler und Tauscher. Nichts was wir heute haben, wäre ohne Geld möglich gewesen. Keine Forschung, Medizin und vieles andere Dinge, die unsere Zivilisation ausmachen, wurden nur durch die Innovation Geld ermöglicht. Geld schuf die Freiheit, nicht nur zu produzieren, sondern auch die Freiheit, dass Denker nicht produzieren mussten, um zu überleben. Der Geist hatte die Möglichkeit sich größer und schöner zu entfalten, als es jemals der Fall war.

Gesellschaftliche und geistige Degeneration
Das Geld heute in der absurden Form pervertiert ist, das es durch Zins und Zinseszins Strukturen, praktisch aus der Luft gegriffen erschaffen wird und bedeutendstes Element von Unterdrückung geworden ist, das wiederum ist auch nur menschlicher Phantasie zu zurechnen. Gespeist vom gierigen Naturell des Menschen oder sagen wir besser einiger Menschen. Den Gier ist nicht bei allen Menschen als pathologische Geistesstörung ausgeprägt, sondern in leichter Form vorhanden. Vielen Menschen reicht es zu wissen auf normalen, gesunden Level sozial abgesichert zu sein und für ihre Arbeit einen angemessenen Lohn zu erhalten. Das heute nachgewiesen in Banken und anderen Finanzunternehmen mehr Menschen sitzen, die pathologische Soziopathen und Psychopathen sind, als in geschlossenen Anstalten und Hochsicherheitsgefängnissen, ist eine logische Entwicklung unseres krankenden Geldsystems. Gier kann krank machen. Doch losgelassen auf eine immer noch arglose gesellschaftliche Mehrheit, sind diese Menschen gefährlich.
Historisch gesehen wurde diese Fehlentwicklung bereits im 16 Jahrhundert von Italienischen Goldhändlern inszeniert, die mehr Gold beliehen, als sie tatsächlich in ihren Lagern hatten. Die dadurch erzielten unredlichen Gewinne aus einem Vorgang, den man streng genommen als Betrug bezeichnen kann, beflügelten die Geldhändler in aller Welt, die Macht an sich zu reißen und von nun an nicht mehr Ware zu produzieren, sondern Geld.
Ich brauche hier Niemanden zu schildern, wie es so im Prinzip klugen, kriminellen Dynastien gelang, bedeutend phantasieloseren, nicht unbedingt dümmeren, arglosen Menschen die Hölle auf Erden als Paradies zu verkaufen, das weiß eigentlich Jeder der sich damit befasst. Der Rest erahnt es wohl.
Es funktionierte auch noch einige Jahrhunderte ganz gut, trotz allem Übel, war Geld der Katalysator für Fortschritt. Doch das eigentliche Ende des Sinnes von Geld liegt bereits im 19. Jahrhundert. Der Zeitpunkt, als gerissene Geschäftsleute auf die Idee kamen, Geld einzusammeln, um neue Dinge zu produzieren, um damit wiederum Geld zu erschaffen. Die Spirale von notwendigen Wachstum, Konsum und künstlich erschaffenem Geld war erfunden. Die Aktiengesellschaft, größtmöglicher Fixpunkt für Gier. Das leicht verdiente Geld, das Andere generieren.

Eine riesige globale Krake umspannt heute in Form von Aktiengesellschaften die Welt mit nur einem Ziel, Dividende zu erzielen. Die notwendige Spirale aus wachsender Produktion und Konsum, wiederum wird von einer Billionen Dollar Werbeindustrie angeheizt, so gut es geht. Doch all das ist, was heute unseren Fortschritt zu zerstören beginnt. Längst geht es nicht mehr darum, das es nötig ist, das sich das beste, in der Qualität unschlagbare Produkt durchsetzt, sondern nein, es muss nur so wirken, je schneller es kaputt geht, um so besser. Nur so produziert man Wachstum und Konsum. Sogar Stagnation ist von Interesse für das Geld, was aus dem Nichts entsteht, neue Erfindungen machen Furore, kurze Schlagschatten in der Öffentlichkeit, doch dann Schweigen um die fortschrittlichen Technologien. Der Verbraucher macht weiter wie bisher. Was passiert dann? Die Industrie erwirbt Patente uns sie verschwinden auf nimmer wiedersehen, wenn sie der alten Art Geld zu verdienen im Wege stehen. Vernichtung und verschweigen fortschrittlicher Technologien, die nicht dem Konsum, sondern der Erleichterung des Lebens der Menschen dienen, sind schlecht für das System. Unabhängige Energien, umweltfreundliche Verpackungen und vieles Anderes wird unterdrückt, um das Geldroulett weiter laufen zu lassen. Freiheit für den Menschen von Abhängigkeiten der Industrie, ist ein Traum, der gerne verkauft wird. Doch nur um die Sklaverei ewigen Wachstums und stetigen Konsums weiter zu verkaufen. Geld als Hamsterrad.

Und egal worum sich Konflikte heute auf dem Globus drehen, wenn man tiefer gräbt, wird es in neun von zehn Fallen um die Generierung von Geld in irgendeiner Form gehen. Vorgetragene ethnische und politische Probleme sind nur selten die echte Ursache und eher ein künstlich beeinflusstes und gepuschtes System von Hass, auf andere Menschen, hinter denen wiederum handfeste Geldinteressen stehen.

Die immer deutlicher zu Tage tretenden Dauerkrisen der Geldsystem sprechen eine deutliche Sprache, der bereits im 16. Jahrhundert injizierte Kreislauf künstlich produzierten Geldes mit endlosen Wachstum versagt immer mehr, nicht nur weil die produzierenden Menschen, zu wenig an Gewinnen beteiligt werden, sondern schlicht, weil es kein endloses Wachstum gibt, ohne Innovationen. Unsere Zivilisation überlebt nur noch, wenn Produzierende zu Hungerlöhnen arbeiten und Andere die noch besser verdienen konsumieren können. Deshalb gleiten sogenannte Konzerne und Hedge Fonds wie Heuschrecken über den Planeten und ziehen weiter, wenn verbrannte Erde zurückgeblieben ist. Aber auch dieser Kreislauf kann nicht ewig funktionieren. Kriege und Lüge um alles was sich plausibel darstellen lässt sollen uns blenden, um das Ende unserer zivilisatorischen Fortschritte unsichtbar zu machen. Doch es ist Realität. Werden wir den heutigen Finanzsystemen kein Ende machen, dann werden sie unserer fortschrittlichen Zivilisation ein Ende machen. Nur aus Gier wird eine blühende Menschheit wieder in der Steinzeit erwachen, um sich neu erfinden zu müssen. Das sind wir geworden, die Kinder des Dämon Mammon.

© Blasphemous Jaw

Mit diesem Text möchte ich auch meines lieben Freundes Leonhardt gedenken, der jeden Gedanken darin verstanden hätte. Dessen Geist darin fortlebt.

#Justiz, #Unrecht, #Demokratie

Schöffen im Gerichtsaal. Soll ein Laie im OP operieren?

Grundsätzlich sage ich, nein ich möchte ebenso wenig, das Laien vor Gericht entscheidet, ob ich schuldig oder unschuldig bin, wie ich möchte, das eine Laien mich im OP operiert.

Schöffen, Geschworene die Show Rechtsystem
Die Fragestellung an sich ist bereits so opportunistisch und populistisch, das diese Frage nur von einen Anwalt oder Politiker kommen kann. Praktisch einer Personengruppe, denen ich nur der Tatsache Rechnung tragend, mein Schicksal in die Hände lege, weil ich von einen degenerierten Staatssystem dazu gezwungen werde. Die Frage der Schöffen, stellt sich für mich gar nicht mehr, da wir kein gerechtes Justizsystem haben.
Das amerikanische System ist bereits so neoliberal ausgehöhlt, das es fast Zeitverschwendung ist, darüber nachzudenken. Es ist ein "Power & Money System". Das nur mit minderen Ausnahmen, von zwei Spezies dominiert wird. Den Machtgeilen, in erster Linie Staatsanwälte, die versuchen Verurteilungen anzustreben, weil sie nach politischen Ämtern streben. Motto "Nur wer viele Straftäter zur Strecke bringt, wird gewählt". Dann die Geld verliebten Anwälte. Motto "Dein Geld, dein Recht". Wer unter diesen Umfeld, einen fairen Prozess erwartet, den nenne ich dumm. Ohne das jetzt zu vertiefen, kann man hier feststellen, um die Wahrheit geht es hier nicht. Ein Land, das ca 10% seiner Staatsbürger einsperrt, das spricht für sich allein. Nur noch höchst Medien und Massen wirksame Erfolgsquote zählt. Sogar der Richter ist wird nebensächlich, ein Schiedrichter in der Gerichts Arena mit Geschworenen Show.

Es nur logisch, das ein leicht zu steuerndes Amateur Geschworenen Schauspiel bevorzugt wird. Opfer sind die Angeklagten und die Opfer von Verbrechen. In Deutschland ist das Affentheater noch nicht so groß, unsere Geschworenen, heißen Schöffen. Doch die Zukunft?

Aber bei einer Betrachtung vieler Gerichtsverfahren, besonders im Strafrechtsbereich, ist offensichtlich, das ein hohes Maß an rechtlicher und sozialer Kompetenz von Richtern nicht erwartet wird.
In Deutschland konnte ich eine Anzahl von Prozessen beobachten, bei diesen Richtern hätte ich, nicht der Angeklagte sein mögen, ohne Top Anwalt. Da ich nach menschlichen Ermessen und aus den Äußerungen der Richter, die eine Verhandlung führenten, leicht erkennen konnte, das hier wohl Einer richtet, der nur einen Job macht. Oft genug nur sehr oberflächlich, eher schlecht als Recht. Drittklassige, überlastete Fachidioten, die wohl in der freien Wildbahn der Gesellschaft, vermutlich als Beamte ohne Entscheidungskompetenz enden würden. Da meine ich, viel mehr Schaden können Laien Schöffen auch nicht mehr anrichten.
Ich betrachte unser gesamtes Rechtsystem, als einen Treppenwitz. Das mehr Opfer produziert, als die Kriminalität. Wir anfangen Mißstände aufzuzeigen. Die Qualität der Rechtpflege, insbesondere des Personals, muss deutlich gesteigern werden. Den das deutsche Juristen System, istbald genau so wenig angesehen, sowie glaub und vertrauenswürdig, wie unser sogenanntes demokratisches Politiksystem. Kein Bürger glaubt mehr daran.
Ein Rechssystem im allgemeinen gesehen, das abhängig von Geld und Anwälten, die Qualität eines Urteils garantiert, das kann nichts taugen. Denn Schuld oder Unschuld, kann nicht von den finanziellen Möglichkeiten einzelner Bürger abhängig gemacht werden. Dieser Trend in Deutschland und in anderen Ländern, ist nicht das, was ich unter Demokratie verstehe. Es kommt erschwerend dazu, das unser Justizsystem politisch immer mehr verwässert wird. Am Ende steht ein in Diktaturen übliches System. Können wir zusehen?

Der Status der Justiz, ein kurzer Blick in das Innenleben der Justiz

Wenn wir darüber nachdenken, was uns an schlechten Dingen zur Justiz einfällt, da könnten wohl so einige Leser, etwas zu zu diesen Thema berichten. Das soll hier nicht vertieft werden. Doch ein symptomatisches Beispiel.

Eine Richterin am Sozialgericht einer großen Kreisfreien Stadt in Brandenburg, will einen Fall, der knapp 5 Jahre zurück liegt, per Aktenlage entscheiden. Der Vorwurf gegen die Beklagte:
Der unrechtmäßige Bezug von Fördermitteln, durch die Arge, im Rahmen einer Existenzgründung. Im Laufe der Vorbereitungen zeigt sich aber, die Beklagte kann die nötigen Unterlagen nicht beibringen. Da diese Unterlagen bei einen Schadensfall im Büro der Angeklagten vernichtet wurden.
Der Anwalt der Beklagten erklärt darauf, das Zeugen zur Klärung herangezogen werden müssten und diese Zeugen benannt werden könnte. Die Richterin ist offensichtlich nicht begeistert von der Idee und fordert den Anwalt tatsächlich auf, seiner Zeugin mitzuteilen, das sie jetzt entweder endlich Unterlagen einreicht oder aber zugibt, das sie zu unrecht Fördermittel bezogen hat. Sonst würde sie in Erwägung ziehen, den Staatsanwalt aufzufordern, wegen Prozessbetrug zu ermitteln.
Natürlich liegt der Fall wesentlich komplizierter. Ich habe hier nur die nötigsten Details erwähnt. Das Ergebnis dieses Vorgehens der Richterin ist, es entsteht noch mehr Arbeit inerhalb der Justiz. Diese Richterin ist, weder in der Lage, auch nur die geringsten betrieblichen Prozesse nachzuvollziehen und tatsächliche Vorgänge, die durch Zeugen zu belegen sind, zu erfassen. Dafür versucht sie mit unlauteren Mitteln, unrechtmäßiger Druck zu erzeugen. Eine faire Verhandlung ist gar nicht mehr möglich. Das Resultat, die Richterin wird wegen Befangenheit abgelehnt. Als zweiter Punkt, erfolgt natürlich in Folge des tatsächlich, als anmaßend und dumm zu bezeichnende Verhalten der besagten Richterin, eine Strafanzeige gegen die Richterin wegen Nötigung und anderer Punkte durch den Anwalt der Beklagten.

Ein Rechtssystem, das in sich so selbstverliebt und inkompetent agiert, kann nicht im Sinne des Volkes und schon gar nicht im Sinne der Gerechtigkeit arbeiten. „Justizia ist blind und taub“ diese Aussage stand einst für die Neutralität der Justiz. Diese Aussage kann man für das heutige, deutsche Justizsystem wohl getrost relativieren formulieren in „Justizia ist inkompetent, faul und dumm“.
Das demokratische, deutsche Justizsysten ist, am Ende des 20. Jahrhunderts bereits faktisch, als moralische Instanz an seine Grenzen gestoßen. Im 21. Jahrhundert, werden wir erleben, das es zusammen mit einem nicht mehr zeitgemäßen Politiksystem abgleiten wird, in ein Systemversagen, das entweder eine juristischen Diktatur oder die gesellschaftliche Anarchie zur folge hat.

Ein kurzer Blick in Ablauf und Schwachpunkte des Rechtssystem

Der Werdegang eines Verfahrens, beispielsweise im Strafprozess.

- Eine Ermittlungsbehörde ermittelt auf Grund einer Anzeige
- eine Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
- Gericht prüft ob es zu einen Hauptverfahren kommt
- Das Gericht übernimmt das Hauptverfahren

Das ist relativ übersichtlich, Staatsanwaltschaft und Polizei, sind in diesen Falle vereinfacht gesagt, die Ermittlungsbehörden. Kommt die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis, das eine Straftat vorliegt, erhebt diese Staatsanwaltschaft auch Anklage. Ein Richter prüft die formulierte Anklage und entscheidet, ob es zu diese Anklage zum Hauptverfahren zugelassen wird.

Da liegt bereits die Schwäche des Systems. Wie allgemein bekannt ist, sind sowohl Polizei und Staatsanwaltschaft No Profit Organisationen.

Sie werden also stets beweisen müssen, das ihr Organisationsapparat in Größe und Ausstattung der staatlich formulierten Aufgabe des Rechtsschutzes angemessen nachkommt. Doch da, politisch immer hinterfragt wird, wofür die Steuermittel des Bürgers verbraucht werden. Entsteht Leistungsdruck. Rein aus der Perspektive diese Beamten Apparates, müssen die Mitarbeiter neben der realen Aufgabe, der Verbrechensbekämpfung auch dafür sorgen, das der Apparat weiterhin in Ausstattung und Stärke seine Mittel rechtfertigt.

Entsprechend dieser Auffassung, kann man nun aber unterstellen, ins besondere in Zeiten sinkender Kriminalitätsraten, das dieser Apparat ein besonderes Interesse hat, seine Existenzberechtigung zu beweisen. Daraus kann man nicht unbedingt schließen, das Straftaten extra „produziert“ werden. Doch man kann an Hand vieler Prozesse nachweisen, die entweder nicht zur Anklage kommen oder mit einen glatten, makellosen Freispruch in der ersten oder zweiten Instanz enden. Das die Neigung zur schludrigen Arbeit, im Interesse der Statistik offensichtlich vorhanden ist. Auch dies kann an Hand belegbarer Zahlen nachvollzogen werden. Ist also keine reine Arbeitstheorie.

Somit ist die letzte Barriere zum Prozess, der Richter. Aber da ist der nächste Hacken, "zwei Juristen, drei Meinungen", sagt die Juristen Weisheit.
Das heißt, es ist immer damit zu rechnen, das ein Richter, das Material der Ermittlungsbehörden, das nicht offensichtlich schlampig ermittelt ist, zur Hauptverhandlung zulässt.
Ein anderer Richter, der die Aktenlage genauer prüft, könnte aber zu dem Ergebnis kommen. Die Beweislage ist nicht sauber ermittelt und die Zulassung der Anklage verweigern.
Somit entstehen die häufigen Situationen, das Urteile ergehen, die in der nächsten Instanz, bei einer vorhergehenden Verurteilung, von einen anderen Gericht/Richter wieder aufgehoben werden und oft in einen Freispruch enden.

Dadurch entstehen dem Staat und den Bürgern, nicht nur enorme Kosten, sondern auch viel sellisches und oft auch wirtschaftliches Leid. Denn viele zu unrecht beschuldigte Bürger, haben gar nicht den Nerv, die Kraft und oft auch nicht die finanziellen Mittel, durch die Instanzen zu klagen. Bereits heute oft zu beobachten, eine Praxis Schule die, dem Angeklagten sein Recht auf einen Pflichtverteidiger abspricht, insbesondere in Fällen, die mit Geldstrafen geahndet werden. Es besteht oft, gar kein Interesse qualifizierten Rechtsbeistand zu gewähren, weil ein guter Anwalt sehr schnell feststellt, wo den Ermittlungsbehörde fehlerhaft gearbeitet wurde.

Aus der menschlicher Sicht des Richters betrachten, geht er auch von einer Verurteilung aus, wenn er eine Anklage zur Hauptverhandlung zulässt. Würde er es anders sehen, dann hätte er bereits bei der Eröffnung einer Hauptverhandlung einen Fehler gemacht oder aber die Ermittlungsbehörde. Da man so etwas gar nicht gerne zugeben würde, steht dem Angeklagten eben kein staatlich zugesicherter qualifizierter Pflichtbeistand zu. Alte Volksweisheit „Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus“ Das bezeichne ich als Rechtsbeugung, doch leider in Deutschland zu oft Praxis. Diesen offensichtlichen Mißständen, kann man abhelfen.

Veränderung
Veränderungen sind nötig. Doch wer weiß, was zu tun ist? Ideen dazu gibt es sicher viele. Ich stelle mir dazu auch einige Möglichkeiten vor. Dabei sehe ich natürlich eher die menschlichen Schwächen von Einzelpersonen im System.

Belassen wir es einmal bei der heute üblichen Aufgliederung der Gerichtsbarkeit in verschiedene Fachressorts. Das ist sinnvoll und gut. Da spezifische Kompetenzen bei Gericht/Richter verteilt werden muss.
Wo können wir mit leichten Eingriffen verändern?


Erster Punkt
Die Pflichtverteidigung, als grundsätzliches Recht eines Angeklagten ohne die Möglichkeit, dem Angeklagten, dieses Recht zu verwehren.

Zweiter Punkt
Verteilung der Entscheidungsgewalt bei Richtern. Die Zulassung einer Anklage zur Hauptverhandlung muss von drei Richtern unabhängig erfolgen. Wir erinnern uns an die Aussage „Drei zwei Juristen, drei Meinungen“, somit ein Mehrheitsprinzip.

Diese beiden Punkte sind so einfach umzusetzen, das weder Politik noch Justiz auf eine Kostenexplosion verweisen können.
Diese Maßnahmen können, ohne im Kaffeesatz zu lesen, von jeder Mensch nachvollzogen werden. Es werden wahrscheinlich, jährlich zehntausende von Strafprozessen nicht stattfinden. Unsummen von Steuergeldern, werden nicht ausgegeben, die in verpatzte Prozesse fließen.

Diese einfachen Änderungen im Ablauf der Justiz, am Beispiel des Strafrechtes, würden zugleich auch den Missbrauch des Strafrechtes zu politischen Repression deutlich stärker unterbinden.
Es stellt sich nur die Frage. Ist das erwünscht?

Blasphemous Jaw

(George W. Lästerbacke)

Ich möchte mit euch über Unfug reden..

Über Unfug der die Welt rettet. Der link zu meiner Seite, bitte Überschrift Doppelklicken. Georg Wilhelm von Fürstenberg Institut IAAP